Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.03.2009

(...) Wir haben allen Grund auf unseren deutschen und insbesondere bayerischen Papst, als große Persönlichkeit und auch als herausragenden Wissenschaftler, stolz zu sein. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 25.03.2009

(...) Das Verfahren zur Beantragung der Umweltprämie wurde für Antragsverfahren ab dem 30. März 2009 geändert, um der großen Nachfrage nach der Umweltprämie gerecht zu werden und zu verhindern, dass unterschiedliche Lieferzeiten bei bestellten Fahrzeugen eine entscheidende Rolle spielen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 11.03.2009

(...) Das ist meine Überzeugung und keine Äußerung, die ich nur aufgrund der Wahlkampfzeiten getroffen habe. Damit meine ich aber nicht den Vertrag von Lissabon, an dem wir nach wie vor als notwendigen Reformschritt festhalten. Ich meinte damit, dass wir nicht an dem Begriff "Verfassung" festhalten, so wie der gescheiterte Vertrag benannt war. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 13.03.2009

(...) ich gehöre dem Umweltausschuss nicht als ordentliches Mitglied an, die Gründe der Reise habe ich in meiner Antwort auf die Frage von Herrn Daul dargelegt. Das Ziel der Reise war, sich mit dem Klimawandel in Afrika zu beschäftigen. Es handelt sich hierbei ja nicht um ein deutsches Problem. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 08.04.2009

(...) Zunächst einmal eine Richtigstellung: Hausbesuche von Fachärzten werden von den Krankenkassen generell bezahlt. Die von der gemeinsamen Selbstverwaltung (also Kassen und Ärzte) ausgehandelte Honorarreform benachteiligt jedoch oft Ärzte, die für die Behandlung der Patienten viel Zeit brauchen – wie im Falle von Hausbesuchen. Wie Sie in der Presse verfolgen können, treiben wir in der CSU auch hier intensiv eine notwendige Nachbesserung voran. (...)

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