Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei jeder Straßenbaumaßnahme gehört zu einem ordnungsgemäßen Planungsverfahren nicht nur die Berücksichtigung öffentlicher Interessen, sondern auch die Berücksichtigung umweltrechtlicher Belange. Das war beim Bau der Ortsumgehung B2 in Eckental/Eschenau der Fall und wird es auch bei einem eventuellen Weiterbau der B2 im Ortsteil Forth sein. Die Straßenbauverwaltung wird -- wenn die planungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen -- die Pläne öffentlich auslegen und eine angemessene Frist für Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger geben. (...)

(...) Zudem eine große Reihe von Veranstaltungen z.B. morgen in Zwickau 19:00 Uhr im Gasometer, zu der ich Sie gerne einlade, da Sie ja in der Nähe wohnen und offenbar dringende Fragen oder Diskussionsbedarf haben. Ich habe mir deswegen eine klare Rangfolge zugelegt und heute komme ich dazu die Fragen zu beantworten, die auf Kandidatenwatch.de eingegangen sind. (...)

(...) In der Bundesrepublik Deutschland hat jeder Bürger und jede Bürgerin das Recht sich an Wahlen zu beteiligen. Niemand muss wählen gehen. Es ist die freie Entscheidung des Einzelnen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.

Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform "Abgeordnetenwatch"

ziehe ich den direkten Austausch vor.

(...) In den Bundesländern sind viele Gleichstellungsbeauftragte gar nicht freigestellt. Sie üben ihre Ämter nebenher – ehrenamtlich – aus, wobei ihnen hieraus keine finanziellen oder sonstigen Nachteile erwachsen dürfen. (...)

Sehr geehrter Herr Baumann,