Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Rothe,

vielen Dank für Ihre Frage.

(...) Die Position der christlich-liberalen Koalition wurde im Hinblick auf die Familien- und Bildungspolitik im Koalitionsvertrag fixiert. (...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die Aussagen von Herrn Koch nicht kommentieren werde. (...)

(...) Ich habe mich zum Thema Cannabis als Medizin in diesem Forum bereits mehrmals geäußert. Gern kann ich noch einmal wiederholen, dass es die Möglichkeit gibt, sich mit einem Antrag auf der Grundlage des § 3 Abs. (...)

(...) Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Qualität der Bewerbertrainings macht es mit Sicherheit Sinn, die Arbeitsagentur konkret auf Mängel hinzuweisen. Oft ist es nämlich so, dass die Agenturen von Missständen gar nichts mit bekommen, weil sich kein Betroffener darüber beschwert und die Agenturen womöglich dankbar für solche Hinweise sind. (...)

(...) Ihre Beobachtung, dass gerade bei neu gemeldeten Arbeitslosengeld-Empfängern ein Bewerbungstraining als „Standardmittel“ genutzt wird, mag in einigen Fällen zutreffen. Ob dieses Mittel im konkreten Einzelfall geeignet ist oder nicht, obliegt jedoch einer Betrachtung durch den zuständigen Jobvermittler. (...)