Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland F. • 01.06.2010
Antwort von Rainer Erdel FDP • 05.07.2010 (...) Zu Ihren ersten beiden Fragen: Wenn die Staaten dieser Welt bei Bedarf einfach selbst Geld drucken würden und somit das Geldangebot unkontrolliert im Verhältnis zum Warenangebot steigt, zöge das Inflation nach sich. Eine starke Inflation bedeutet eine Abwertung des Geldes, die vor allem die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürgern schwächt und damit einhergehend zu einem erheblichen Wohlstandsschwund führt. (...)
Frage von Wolfgang K. • 01.06.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 02.06.2010 (...) unter Abwägung aller Argumente bin ich der Auffassung, dass wir an der geltenden Regel in unserer Verfassung festhalten sollten. Der Bestimmung in unserem Grundgesetz, wonach der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt werden soll, liegt eine bewusste Entscheidung des Verfassungsgebers vor dem Hintergrund der negativen Erfahrungen mit der Direktwahl in der Weimarer Republik zugrunde. Die Wahl durch die Bundesversammlung hat sich bewährt und mit dazu beigetragen, dass die Amtsinhaber regelmäßig ein hohes Vertrauen der Bevölkerung genießen. (...)
Frage von Christian S. • 01.06.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Andrea H. • 01.06.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 14.07.2010 (...) Der gesetzliche Schutz vor den Gesundheitsgefahren des Passivrauchens ist in Deutschland auf einem guten Weg. (...) Sie fordern in Ihrem Schreiben darüber hinaus noch ein gesetzliches Rauchverbot in Privatwohnungen. (...) Hierfür würde sich derzeit weder die nötigen Mehrheiten im Bundestag noch die nötige gesellschaftliche Akzeptanz finden lassen. (...)
Frage von Klaus M. • 01.06.2010
Antwort von Inge Höger Die Linke • 06.07.2010 Sehr geehrter Klaus Müller-Hohenberg,
Frage von Johanna G. • 01.06.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 17.06.2010 (...) Wie Sie diesem entnehmen können, geht es bei der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nicht nur um die Übung für einen möglichen “Ernstfall”, von dem niemand weiß, ob er überhaupt eintritt. Es geht der deutschen Marine vor allem um den Gewinn von neuen Fähigkeiten und Kenntnissen im Hinblick auf organisatorische und technische Verfahrensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Luftwaffe und Marine. Ziel ist dabei die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. (...)