Sehr geehrter Herr Conrad,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zu diesen Spekulationen kann ich nichts sagen, ich habe in diesem Jahr zum ersten Mal an der Konferenz teilgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Sehr geehrter Herr Stede,
(...) Zu Ihrer konkreten Frage möchte ich Sie darauf hinweisen, dass sich das Parlament und die Bundesregierung zur Zeit am Anfang der Haushaltsberatungen und damit auch am Anfang der Debatten über das sogenannte Sparpaket befinden. Gerade mögliche Veränderungen im wichtigen Sozialetat, der mit einem Anteil von 54% an den Gesamtausgaben den weitaus größten Posten im Bundeshaushalt ausmacht, bedürfen intensiver und verantwortungsbewusster Prüfungen. Diese kann ich Ihnen hiermit zusichern. (...)
Sehr geehrter Herr Neumann,
(...) Ein Anheben des Spitzensteuersatzes würde den Kurvenverlauf zwischen 14 Prozent und dem neu festgelegten Spitzensteuersatz steiler gestalten, so dass eine zusätzliche Belastung auch für die unterhalb des Spitzensteuersatzes liegenden Einkommen zu erwarten wäre. (...)
