Frage von Jörg W. • 13.06.2010

Antwort von Carola Reimann SPD • 15.06.2010
Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage über das Portal
www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage über das Portal
www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre Frage zum Zweck von Sicherheitsdatenblättern, speziell für Titandioxid.
(...) die Sorge, das BKA könnte auf Grundlage des ZugErschwG eine Seite zu Unrecht sperren, halte ich für an den Haaren herbei gezogen. Die beauftragten Beamten werden ihre Aufgabe gewissenhaft erfüllen. (...)
(...) Rein rechnerisch gibt es für eine Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen nur die CDU. (...)