Eine Tabelle mit den Positionen der 709 Bundestagsabgeordneten finden Sie am Ende des Artikels
Mehr als die Hälfte der Bundestagsabgeordneten sind gegen die Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf deutschen Autobahnen (mind. 367 der insgesamt 709 MdBs). Dies geht aus Angaben der Parlamentarierinnen und Parlamentarier hervor, die diese im Kandidaten-Check von abgeordnetenwatch.de zur Bundestagswahl 2017 gemacht haben. Die Abgeordneten äußerten sich damals zu der folgenden These:
"Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben."
Nur 151 Abgeordnete sprachen sich im Kandidaten-Check für eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung aus, 34 äußerten sich "neutral". Von 157 Politikerinnen und Politikern liegt keine Position zum Tempolimit vor – sie hatten sich am Kandidaten-Check nicht beteiligt.
Bei CDU und CSU fällt auf, dass sich ein einzelner Parlamentarier für eine Geschwindigkeitsbegrenzung aussprach – der Abgeordnete Martin Patzelt.
Aus der SPD-Fraktion stellten sich im Kandidaten-Check eine große Mehrheit der Abgeordneten gegen ein Tempolimit – und damit gegen den gültigen SPD-Parteitagsbeschluss (97 von 153 MdBs). Im Jahr 2007 hatte sich die SPD auf ihrem Hamburger Parteitag mehrheitlich für eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h ausgesprochen.
In der folgenden Tabelle haben wir die Positionen der Bundestagsabgeordneten zur Einführung eines Tempolimits von 130 km/h aufgeführt. Bei Politikerinnen und Politikern, die sich 2017 nicht am Kandidaten-Check beteiligt haben, ist dies in der Tabelle vermerkt – deren Position zum Tempolimit können Sie hier via abgeordnetenwatch.de erfragen.
Ein wichtiger Hinweis: Bei den Angaben der Bundestagsabgeordneten handelt es sich um Positionen, die diese im Sommer 2017 eingenommen haben. Es ist möglich und durchaus legitim, dass Abgeordnete einen Standpunkt überdenken und mit der Zeit ändern. Die Aussagen beziehen sich auf das Jahr 2017 und geben deswegen möglicherweise nicht mehr die derzeitige Überzeugung wieder.*
*Ergänzung: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mathias Stein sprach sich im Kandidaten-Check zur Bundestagswahl 2017 gegen die Einführung eines Tempolimits aus und ist entsprechend in der untenstehenden Tabelle aufgeführt. Sein Büro teilte uns nun mit, dass er inzwischen für die Einführung eines Tempolimits eintritt, mit folgender Begründung: "Ein Tempolimit von 130 km/h erhöht die Verkehrssicherheit, leistet einen Beitrag zum Umweltschutz und vermindert den Stresspegel während der Fahrt."
Daten zum Herunterladen: xls | ods
Martin Reyher, Sabrina Winter | Mitarbeit: Andrea Knabe
Kommentare
h.wolfseher am 04.02.2019 um 21:34 Uhr
PermalinkDie Liste bedarf der Erläuterung:
Was bedeutet "nicht beteiligt"?
War der Abgeordnete nicht anwesend, oder interessiert ihn das Thema nicht?
Was bedeutet "neutral"?
Das Thema geht an mir vorbei? In meinem Wahlkreis sitzt die Autoindustrie? Oder ich habe dazu keinen Standpunkt? (dann sollte das MdB-Mitglied aber schnellstens den Bundestag verlassen!)
Erstaunlich ist, dass diese Meinungs- und Standpunktlosigkeit am weitesten unter SPD-lern verbreitet ist!
Noch Fragen?!
abgeordnetenwatch.de am 06.02.2019 um 11:09 Uhr
Antwort auf von h.wolfseher
PermalinkLieber Herr Wolfseher, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Die Angaben der Abgeordneten stammen wie im Text beschrieben aus unserem Kandidaten-Check, für den wir im Vorfeld der letzten Bundestagswahl alle Direktkandidatinnen und -Kandidaten nach ihrer Meinung zu 22 politischen Thesen befragt haben, u.a. zum Thema Tempolimit. "Nicht beteiligt" bedeutet, dass ein Abgeordneter nicht am Kandidaten-Check teilgenommen hat, d.h. keine Positionen mitgeteilt hat.
Beim Kandidaten-Check gibt es drei Antwortoptionen: Stimme einer These zu, lehne eine These ab, neutral. Neutral entspricht dabei "Enthaltung". Vorstellbar ist zum Beispiel, dass jemand sagt: Ich bin zwar grundsätzlich für ein Tempolimit, aber 130 km/h (wie in der These angegeben) ist mir viel zu hoch (oder viel zu niedrig).
Beste Grüße, Martin (abgeordnetenwatch.de)
Axel Voss am 05.02.2019 um 10:15 Uhr
PermalinkWenn das autonome Auto kommt,dann haben wir automatisch ein Tempolimit!
Wenn einer aus der Reihe tanzt,dann wird sein E auto aus der Zentrale ausgebremst!
Thomas Nachdenklich am 05.10.2019 um 02:14 Uhr
Antwort auf von Axel Voss
PermalinkKönnen Sie mir etwas nennen, was in D innerhalb der letzten 30 Jahre nennenswert im Sinne "Neu" realisiert wurde?
Wie kommen Sie auf autonomes Fahren in D? Technisch haben Sie recht. Ginge bereits heute.
Die Automobilindustrie entwickelt autonomes Fahren. Aber nicht für D. Der Markt ist wie die Mehrheit der Gesellschaft satt und träge.
Und unsere Unfähigkeit, komplexe Strukturänderungen anzugehen ist bereits ein Exportschlager: BER. ICE. Stuttgart21. Stadtarchitektur. Infrastruktur. Mobiles Telefonieren.
Jetzt 5G und dann autonomes Fahren? Das ist wie Atomkraft in den 50ern. Da haben wir gelernt: wir wollen nichts mehr!
Yann Delaroche am 09.02.2019 um 06:22 Uhr
PermalinkIch frage mich was eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn bringen soll .
Zu einen haben die Deutsche Autos viel PS und können ohne Probleme 200 Kmh/ Stunde erreichen, und heutzutage haben diese so viel Elektronic für die Sicherheit das damit das Risiko eines umfall gemindert wird.
Was die umwelt angeht, verbrauchen Autos immer weniger Sprit und in 10 Jahre gibt es wahrscheinlich keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr.
Wir leben in eine Gesellschaft mit zu viele Verbote und Regeln. Deutschlands Autobahnen sind die letzte freie Bastion in Europa ohne Geschwindigkeitsberenzung und ich finde es schön das es jeden überlassen ist ob er schnell fahren möchte oder nicht.
Ich bin franzose, und um in meiner Heimat an der Atlantik Küste zu Kommen muß ich 900 Kilometer lang, Langweilige 130 Kmh fahren. Es ist zwar entspannend aber mann kommt auch nicht wirklich vorran.
Das Einzige was es den Deutschen Staat bringen könnte sind mehr Geldeinnahme durch Bußgelder. Die frage ist natürlich , wohin würde diese Einnahme fließen ?
prahm-weigt siehlinde am 10.02.2019 um 08:26 Uhr
Permalinkschon vor jahten fiel mir auf,wie entspannt das Fahren auf Autobahnen mit generelem Tempolimit war.z.B.Niederlande,Großbritannien.Warum war das so?Ich konnte einschätzen,wie schnell die anderen Autofahrer sich mir von hinten näherten.(Selbst"Raser"blieben im Bereich von Ich bin es gewohnt maxlmal 130km zu fahren...Staus sind bei diesen Höchstgrschwindigkeiten auch viel seltener.
S.Prahm-Weigt.
Dennis Lucke am 02.04.2019 um 06:47 Uhr
Antwort auf von prahm-weigt siehlinde
PermalinkSo ein Quatsch. Ich pendele wöchentlich zwischen Deutschland und den Niederlanden.In den Niederlanden gibt es beimTempolimit ständig Stau,so das man immer aufpassen muss um nicht auf den Vordermann aufzufahren. Ständig bremsen -Gas .Das kostet Benzin. In Deutschland wird es dann flüssig umd es geht voran .
Jürgen Schilke am 03.03.2019 um 18:44 Uhr
Permalinkobwohl ich gerne schnell fahre und es geniesse auch mal bei freier Bahn tempo >200lm/h zu fahren, ist es wohl unbestritten, dass bei höheren Geschwindigkeiten der Spritverbrauch zunimmt (annähernd quadratisch, d.h. bei Tempo 200km/h etwa doppelt soviel Benzin/Diesel wie bei Tempo 130).
Aufgrund der größeren Geschwindigkeitsunterschiede wird es schwieriger, bei etwaigen eigenen (oder fremden) Fehlern rechtzeitig zu reagieren.
Kurzerhand - im Ausland fährt man entspannter mit Tempo 120/130 als bei uns. Die Rechtsprechung hat schon reagiert und weist eine Teilschuld den schnellen Fahrern zu im Falle eines Unfalls.
Ausserdem könnte man den höheren Spritkonsum durch höhere Benzin und vor allem Dieselsteuern "bestrafen". Treffen würde das allerdings vor allem die Menschen, die sich weden neue noch PS-starke Autos leisten könne.
Daher schalge ich vor, die Abschreibung von Dienstwagen auf Fahrzeuge mit einem Normverbrauch von 5l/100km zu begrenzen (alle anderen erhalten KEINE Abschreibung mehr, da die Fahrzeuge weder notwendig noch zeitgemäß sind).
So lästig solche Massnahmen für den Einzelnen sein mögen, sind sie in Summe doch sinnvoll.
Viele Gruesse
Jürgen
Jürgen Schilke am 03.03.2019 um 18:57 Uhr
PermalinkNachtrag:
In den 90er Jahren gab es eine Selbstbeschränkung der Industie, daß Motorräder maximal 100PS haben sollten. Damit sollte dem Rasen und der Selbstüberschätzung Einhalt geboten werden mit dem Argument, daß niemand (für zwei Räder) mehr Leistung braucht.
Leider ist eine Selbstverpflichtung anscheinen keine Pfifferling wert, wenn man heutige Zweiräder anschaut...
Auch bei den Auto braucht man zum Erreichen von Tempo 130 etwa 50PS, also ist alles was dem heutigen Schnitt von etwa 100PS entspricht deutlich übertrieben.
Zugegeben, zum Überholen ist es besser - auch sicherer - viel Leistung zu haben. Aber brauchen wir wirklich Autos, die 1-5 Personen von A nach B befördern, mit mehr als 100 PS ?
Wäre da eine Zusatzsteuer, wie es sie in Italien früher für Autos mit mehr als 2l Hubraum gab, vielleicht doch sinnvoll ?
MfG
J.
Alfred Balkow am 16.03.2019 um 12:43 Uhr
Permalinksollten erst einmal alle Autofahrer zunächst den rechten Fahrstreifen nutzeen und nicht mit 80 oder 100 kmh auf dem mittleren Fahrstreifen sich
bewegen. Ich erlebe immer wieder, daß auf der mittleren Fahrbahn dahingezuggelt wird, obwohl rechs alles frei ist.
Ich wäre für eine Mindestgeschwindigkeit von 80 kmh auf Autobahnen (auch Stadtautobahnen), da gerade auf diesen, teilweise mit 50 oder 60
kmh gefahren wird, obwohl sich die Fahrer/innen unsicher sind, diese Verkürzungen benutzen.
Die Höchstgeschwindigkeit, sollte bei 140 kmh liegen, höhere schaden der Umwelt. Durch die höhere Geschwindigkeit ist der Verbrauch
höher, der Ausstoß erheblich höher. Bei einer geringeren Geschwindugkeit, werden die Fördermengen geringer und es ist mehr Rohstoff für die nachfolgenden Generationen vorhanden.
Es gibt so viele wichtige Dinge in unserem Land, wo ein Fraktionszwang sicherlich angebracht ist. Hier bin ich allerdings der Meinung, daß Abgeordnete, die vom Volk gewählt wurden, allein entscheiden sollten, denn jeder hat auch andere Erfahrungen mit den Fernstraßen in seiner
Region in Deutschland.
LG
A
Bernd Kolodziej am 02.04.2019 um 00:16 Uhr
PermalinkWarum halten so viele am "Bürgerkrieg auf der Strasse" fest?
Wieviel ist uns die Unversehrtheit und das Leben so vieler unschuldiger Menschen wert?
Wie sind diese Verkehrsopfer mit unserem Grundgesetz und unserem hochgelobten Humanismus zu vereinbahren ?
Ich kann die völlig überflüssige legitimierte "Lust am Geschwindigkeitsrausch"in keiner Weise tolerieren!
Die Automobillobbyisten machen unsere Abgeordneten professionell gefügig und alle kriegen die fette Kohle zugesteckt-steuerfrei !
Sind wir alle beScheuert ???
Carpe Diem ist geil !
Benjamin Mier am 03.06.2019 um 23:56 Uhr
PermalinkDieser ganze Aufruhr wegen nichts. Es ist gut, dass die meisten Abgeordneten gegen ein tempolimit sind. Ich bin es auch. Dass ein generelles Tempolimit die Umwelt nennenswert schont und die Sicherheit erhöht ist nicht mal bewiesen. Von 1201 Unfalltoten auf Autobahnen im Jahre 1991 bis 409 Unfalltote im Jahre 2017 (Quelle: https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/autobahnen/). Insgesamt haben wir weniger Verkehrstote als zum Beispiel Frankreich oder Österreich im Verhältnis zur Einwohnerzahl, Länder, die ja bekanntlich ein allgemeines Tempolimit haben (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Laender_nach_Verkehrstoten). und trotzdem sind einige noch nciht zufrieden. Die Abgeordneten scheinen das ebenfalls zu erkennen. Man muss ja nicht schnell fahren, und wenn man "Angst" hat, einfach auf Landstraßen ans Ziel, da gibt es ja auch bei uns ein Tempolimit. Und oft sind die Wege sogar kürzer als der Weg über die autobahnen. Ich kann das Gejammer bald nicht mehr hören. Undvielleciht sollte man die Behauptungen des Umweltschutzes und der angeblichen Verkehrssicherheit vieleciht auch mal mit Quellen belegen. Würde da gerne auch mal mehr drüber erfahren. Bin hier absolut GEGEN ein Tempolimit. GEGEN die Grüne Zeigfingerpolitik, und die der Linken.
Liebe Grüße
Fabian Molke am 07.10.2019 um 22:49 Uhr
PermalinkIch bin gegen ein generelles Tempolimit, weil es keine Statistiken und Studien braucht die belegen, dass es dem Verkehrsfluss eher schlecht als Recht nutzt. Wer die deutschen Autobahnen einigermaßen regelmäßig befährt merkt, dass die tatsächlichen Raser, die schneller als 160 unterwegs sind, doch selten sind in der Relation zu den Leuten, die sich bei um die 130 einpendeln (Sagen wir +/- 20 km/h). Das zeigt zwangsläufig auch, dass das den Verkehrsfluss überhaupt nicht verbessern wird.
Mal abgesehen davon, dass in anderen EU-Ländern, die praktisch alle ein maximales Tempolimit haben, die Unfallrate wesentlich höher ist. Dass die Landstraßen wesentlich gravierendere Unfallschwerpunkte bilden als Autobahnen scheint den Befürwortern auch vorbei zu gehen.
Ich halte mehr Tempolimits auf Landstraßen für wesentlich sinnvoller als eine ganze Nation auf den sichersten Straßen weltweit auszubremsen. Vor allem aber sollten Menschen viel drakonischer sanktioniert werden, die andere Verkehrsteilnehmer durch ihre rücksichtslose Fahrweise in Gefahr begeben und so die Freiheit, sich sein Reisetempo unter Berücksichtigung von Verkehrs- und Wetterlage selbst auszusuchen, ausnutzen.
Flosi am 27.12.2019 um 08:59 Uhr
PermalinkMan sollte lieber die Strecken besser kontrollieren auf denen bereits Limits bestehen. Es muss dringend Geld in die Autobahnpolizei investiert werden. Viel mehr Kontrollen und härtere Strafen für Raser. Des Weiteren gibt es die Möglichkeiten der intelligenten Verkehrssteuerung, digitale Straßenschilder / Anzeigen usw. Es ist beim besten Willen nicht nachvollziehbar warum nachts auf einer fast leeren Autobahn bei trockenen Straßenverhältnissen mit 130 umhergefahren werden soll. Hingegen ist bei Stoßzeiten eine Absenkung der Geschwindigkeiten natürlich sinnvoll. Respekt vor den Abgeordnete die sich nicht auf der Sau durchs Dorf treiben lassen und ohne jeden Sinn und Verstand einem Tempolimit zustimmen! Es würde mehr bringen bestehendes Recht scharf zu kontrollieren als weitere Verbote, Gesetze, Vorgaben und Limits den Autofahrern um die Ohren zu hauen!
froeschl am 24.01.2020 um 12:47 Uhr
PermalinkVolksabstimmung wäre gut
Edda Kohlhase am 02.02.2020 um 19:17 Uhr
PermalinkIch bin grundsätzlich gegen ein Tempolimit, da sowieso schon auf vielen Strecken Tempolimits ausgewiesen sind. Es wird uns schon genug vorgeschrieben was wir zu tun und lassen haben. Kein Tempolimit!
Wolfgang Jepp am 02.02.2020 um 23:50 Uhr
PermalinkWir haben bereits eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h und das reicht! Jeder sollte selber dafür verantwortlich sein vernünftig zu fahren, Abstand zu halten, nicht ständig die Spur zu wechseln und mehr auf andere Rücksicht nehmen. Wenn es einer eilig hat, dann lasst ihn fahren und bremst den nicht aus und bringt andere und sich selbst in Gefahr. Wer nur 130 fahren möchte, der kann das gerne tun, dann bitte rechts oder auf Landstraßen. Ich fahre seit über 40 Jahren 60.000 km/Jahr im Außendienst über die Autobahnen und kann bestätigen, dass das Fahren auf unseren Autobahnen sicher ist. Ich habe keinen Unfall erlebt oder gesehen. Wer intelligent und wachsam auf der Autobahn unterwegs ist, der kommt auch gut durch. Konstante Geschwindigkeit fahren ist ermüdend und sehr gefährlich. Die Abwechslung der Geschwindigkeit hält wach und fit. Der Spritverbrauch steigt in den Staus und der CO2 dann auch, also den angekündigten Stau rechtzeitig umfahren. Wer intelligent unterwegs ist, die Schilder beachtet und nicht rücksichtslos rast kommt gut und sicher ans Ziel. Die Ökodiktatur Rot und Grün wollen sich mit aller Macht gegen die Mehrheit des Volkes Meinung durchsetzen und drohen wie immer mit Verbote, hohe Steuern und Strafen. Die Art Politik ist gefährlich und nervt! Ich bin für die Wiedereinführung im ARD oder ZDF für die Sendung „Der 7. Sinn“ oder auch gut ist ein Fahrtraining beim ADAC. ADAC-Training habe ich öfter gemacht und das empfehle ich den Rot/ Grünen auch, damit die auch das Fahren mit dem Auto auf den Autobahn lernen und sich trauen etwas schneller zu fahren :-) Die Autos sind auch schon umweltfreundlicher geworden. Nur, einige haben das noch nicht bemerkt, dass weniger Sprit verbraucht wird. Weg mit der übertriebenen Öko-Diktatur auf der Autobahn!
Tom am 14.02.2020 um 09:01 Uhr
PermalinkIst hier irgendjemand schon mal nachts um 3 oder 4 Uhr auf der Autobahn unterwegs gewesen? Da ist kaum ein Fahrzeug, selbst die Lkw haben Pause und es geht zügig voran. Da macht ein Tempolimit keinen Sinn.
Und für die Stosszeiten gilt doch: Wo so viel Verkehr ist, kann man gar nicht so schnell fahren.
Mir drängt sich da der Verdacht auf, dass es vielmehr ums Betimmen geht. Entweder die als Raser beschimpften Schnellfahrer oder die Behäbigen, die einfach nur die Lizenz zum Bräseln haben wollen. Ring frei!
Armin Geißler am 13.05.2020 um 01:04 Uhr
PermalinkMan kann hier in der Diskussion klar erkennen, wer die zahlreichen Verkehrsbremsen, Mittelspurfahrer, die rücksichtlos auf die linke Spur wechseln, um mit 10 km/h Unterschied einen LKW zu überholen, sind, die sich dann noch wundern und aufregen, wenn sie ein optisches Warnsignal von hinten wahrnehmen. Die Diskussion ist rein ideologisch, die Fakten sprechen in punkto Verkehrssicherheit eindeutig GEGEN ein allgemeines Tempolimit. Fest steht auch bei zügiger Fahrweise, um nichts anderes geht es, ist man als Fahrer deutlich aufmerksamer, als im 130er Schlafwagentempo auf einer freien Autobahn. Bei dichtem Verkehr in Ballungsgebieten stellt sich die Frage nicht.
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