Hessen

Der Beschluss ist Blödsinn. Tofu Wurst soll so heißen dürfen.

Gesetz abwarten.

Ja. Leider ist das Gesetz von der SPD/CDU Mehrheit beschlossen. Wir Grüne sind in der Opposition.

Genauso wichtig ist die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Hitze, Starkregen, Trockenheit und die Belastungen für unsere Wälder zeigen, dass wir Hessen widerstandsfähiger machen müssen.

Hinsichtlich ihrer ersten Frage: Die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz halte ich für falsch.

Auch unsere Bundestagsfraktion hat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgelehnt.

Eine Benachteiligung oder Bevorzugung von Antragstellerinnen und Antragstellern aufgrund etwa ihrer Herkunft, Religion oder anderer persönlicher Merkmale darf es nicht geben.

Unsere Unterstützung war daher stets an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Landkreise, Kommunen und die Stadt Wiesbaden die Bewerbung gemeinsam mitgestalten und unterstützen.

Hessen wird sich dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf Beschäftigung, Qualität und Refinanzierung sorgfältig geprüft und erforderliche Anpassungen vorgenommen werden.

Ich unterstütze den Ausbau der Bahnstrecke und grundsätzlich auch die gewählte Vorzugsvariante.

Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich Ihnen derzeit keine verbindliche Zusage zu einer entsprechenden Initiative der CDU in Hessen oder im Bund geben kann.

Als jemand, der selbst mit dem Tourette-Syndrom lebt, kann ich gut nachvollziehen, wie stark die Erkrankung den Alltag, die Teilhabe und die beruflichen Möglichkeiten einschränken kann.