Hessen

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Legislaturperiode

21. Landtag, 2024-2028

Ministerpräsident

Boris Rhein (CDU)

Landtagspräsidentin

Astrid Wallmann (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neuste Antworten von Abgeordneten des Hessischen Landtags

Portrait von Frank Steinraths
Antwort von Frank Steinraths
CDU
• 28.07.2025

Ich meine nicht, dass Sicherheitsdienste hoheitliche Aufgaben übernehmen sollen, sondern da wo es möglich ist (z.B. Objektschutz) dort tätig werden, um hier die Kapazitäten für andere hoheitliche Aufgaben bei der Polizei frei zu haben.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU
• 28.07.2025

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Abgeordneter zu Vorgängen der Verwaltung, die im Petitionsausschuss anhängig sind, keine Auskünfte geben kann

Frage von Yvonne L. • 24.07.2025
Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 25.07.2025

Bei Einstehen für meine Werte und Überzeugung zeige ich gerne und selbstverständlich Rückgrat.

Portrait von Frank Steinraths
Antwort von Frank Steinraths
CDU
• 25.07.2025

Sofern es um kommunale Unterbringung geht, liegt die Auswahl grds. im Entscheidungsbereich der Kommunen (Kommunale Selbstverwaltung )und die haben ein starkes Eigeninteresse an zuverlässigen Sicherheitsfirmen

Portrait von Kerstin Geis
Antwort von Kerstin Geis
SPD
• 16.07.2025

Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten

Portrait von Günter Rudolph
Antwort von Günter Rudolph
SPD
• 15.07.2025

Eine Änderung ist allerdings nur möglich, wenn sich die 16 Bundesländer darauf verständigen.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 06.07.2025

Die Ablösung der herkömmlichen Beihilfe durch ein Beihilfesystem, das sich wie ein Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag auswirkt, würde zu einem gleichzeitigen Wegfall sonstiger Beihilfeansprüche führen. Krankheitsbedingte Mehrbelastungen, die nicht durch GKV-Leistungen gedeckt sind, müssten gegebenenfalls aus eigenen Mitteln bestritten werden.

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD
• 02.07.2025

Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 01.07.2025

Betroffen sind nur fremdgefährdende Personen, deren Gewaltneigung bzw. konkretes Gefahrenpotential auch für die Zeit nach Entlassung durch behandelndes Fachpersonal festgestellt wird.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU
• 30.06.2025

Ja, das Thema wird auch innerhalb der CDU diskutiert. Ich persönlich sehe ein Verbotsverfahren gegen die AfD sehr skeptisch.

Portrait von Tanja Jost
Antwort von Tanja Jost
CDU
• 28.06.2025

Die Motivation für diese Gesetzesänderung hat Kultusminister Armin Schwarz treffend beschrieben: "Unsere Schulen müssen geschützte Räume sein, in denen unsere Kinder und Jugendlichen frei von Ablenkung und Ängsten lernen können."

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Fragen und Antworten im Hessischen Landtag

53 % 177 von insgesamt
334 Fragen beantwortet
39 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
49 von 65 Fragen beantwortet

Die AfD hat 49 von 65 Fragen beantwortet.

75 % Fragen
beantwortet
58 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
18 von 26 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 18 von 26 Fragen beantwortet.

69 % Fragen
beantwortet
52 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
32 von 52 Fragen beantwortet

Die SPD hat 32 von 52 Fragen beantwortet.

62 % Fragen
beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
4 von 9 Fragen beantwortet

Die FDP hat 4 von 9 Fragen beantwortet.

44 % Fragen
beantwortet
17 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
74 von 181 Fragen beantwortet

Die CDU hat 74 von 181 Fragen beantwortet.

41 % Fragen
beantwortet
20 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
0 von 1 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 0 von 1 Fragen beantwortet.

0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit