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Aktuelles aus unserem Blog
So oft fehlten die Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen  |  geschrieben am 24.11.2014 10:24
63 Mal haben die Bundestagsabgeordneten seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2013 namentlich abgestimmt - über Bundeswehreinsätze genauso wie über Gentechnik und den Mindestlohn. Wie verhält es sich eigentlich mit der Anwesenheit der Volksvertreter? Ist der Bundestag zum Beispiel besonders leer, wenn am späten Abend abgestimmt wird? Bei welcher Fraktion ist die Fehlquote am höchsten? (...)

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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Gisela Manderla
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.11.2014
(...) Ich stimme Ihren Einschätzungen zu den unterschiedlichen Positionen der verschiedenen Parteien ausdrücklich nicht zu. Ich bin aber gerne bereit, mich mit Ihnen persönlich über die politische Ausrichtung der einzelnen Parteien, ihre jeweiligen Schwerpunkte und die daraus resultierenden Chancen und Risiken zu unterhalten. Sollten Sie hieran Interesse haben, nehmen Sie bitte Kontakt mit meinem Wahlkreisbüro auf. (...)
Michael Grosse-Brömer
29 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 23.11.2014
(...) Das nachvollziehbare Argument ist die seit 1995 geltende gesetzliche Regelung, die eine Anlehnung der Abgeordnetenentschädigung an die Besoldung von Richtern an obersten Bundesgerichten vorsieht. Dieses bereits vor 19 Jahren beschlossene Gesetz wurde inhaltlich durch eine unabhängige Kommission bestätigt und jetzt umgesetzt. (...)
Dr. Andreas Schockenhoff
13 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.11.2014
(...) Der sogenannte "Islamische Staat" nennt Deutschland als Terrorziel, weil wir Teil der westlichen, freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft sind. Es besteht eine abstrakte Gefahr - insofern kann man nicht von bestimmten Terrorangriffen ausgehen, die Grund zur Besorgnis ist, uns aber keine Angst machen soll. (...)
Petra Crone
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.11.2014
(...) Wir verzeichnen fast 43 Millionen Erwerbstätige und 30 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Gleichwohl gibt es insbesondere bei Fällen von Langzeitarbeitslosigkeit noch viel zu tun. (...)
Edith Sitzmann
75 Fragen bekommen, 69 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.11.2014
(...) In der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschuss am 04. Juni 2014 hat sich, neben einer Vielzahl von weiteren Verbänden, auch der Vorsitzende des Landesnaturschutzverbandes geäußert. Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass er eine Einführung der Zwei-Meter-Regel als "zweitrangig" erachtet und nicht grundsätzlich ablehnt. Vielmehr ist der Vertreter des Landesnaturschutzverbandes der Meinung, dass Ausnahmen einer Regelung durch den Dialog in Kommunen möglich und Ziel sein können und dürfen. (...)
Dr. Edgar Franke
29 Fragen bekommen, 29 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.11.2014
(...) Beim Abkratzen von einem Aufkleber geht schon mal eine Glasscheibe oder ein Firmenschild kaputt. Werden Schmierereien an der Hauswand übermalt oder übersprüht, wird die Hauswand beschädigt. (...)
Katharina Dröge
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.03.2014
(...) Als Grüne setze ich mich stark für eine gerechtere Steuerpolitik ein, um der ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland entgegenzuwirken und stimme Ihrer Forderung nach höheren Steuern in gewissen Bereichen daher zu. (...)
Edith Sitzmann
75 Fragen bekommen, 69 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.11.2014
(...) Vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Für mich stellt sich das etwas anders dar, als Sie dies beschreiben.
Die von Ihnen angesprochene Regelung wurde in einer Anhörung von Vertretern der betroffenen Interessensverbände intensiv diskutiert. Letztlich fiel die Entscheidung diese beizubehalten. Von einem ´von oben herb´ kann hier also nicht die Rede sein.
Sollten Sie weitere Fragen haben, empfehle ich Ihnen, sich an die zu zuständigen Behörden, etwa das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, zu wenden. Diese können Ihnen detailliert Auskunft geben.

Ich denke, dass wir unterschiedlicher Auffassung sind, was das Thema betrifft. (...)
Wolfgang Raufelder
13 Fragen bekommen, 13 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.11.2014
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Tempolimit.
Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland kein generelles Tempolimit. Als Grüne haben wir uns stets für die Einführung eines solchen generellen Tempolimits ausgesprochen. (...)
Ewald Schurer
5 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.10.2014
(...) Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba fügen sich in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Die Europäische Union und Kuba befinden sich im Gespräch über die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen. Die EU-Außenminister haben im Februar 2014 beschlossen, Verhandlungen über ein Abkommen für einen politischen Dialog mit Kuba aufzunehmen. (...)
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