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Aktuelles aus unserem Blog

Im Internet shoppen - und dabei abgeordnetenwatch.de unterstützen | geschrieben am 18.01.2012, 4 Kommentare

Stellen Sie sich vor, Sie kaufen demnächst im Internet eine neue Waschmaschine, sagen wir für 599 Euro. Bei Ihrem Kauf erhält abgeordnetenwatch.de rund 20 Euro geschenkt - einfach so, ohne dass Sie einen Cent mehr für die Maschine bezahlen. Wo ist der Haken, werden Sie sich jetzt vielleicht fragen. Es gibt keinen Haken. (...)

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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen

Rainer Erdel, FDP, Ansbach

13 Fragen bekommen, 12 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 24.01.2012

(...) Einen Termin für das Auslaufen des EEG und der Förderung von Bioenergie über das EEG gibt es nicht. Vor dem Hintergrund, dass Biogasanlagen grundsätzlich fähig sind, Regelenergie bereitzustellen, und damit die fluktuierenden Stromeinspeisungen von Wind- und Solarstrom teilweise auszugleichen, halte ich die Bioenergie auf absehbare Zeit weiter für förderungswürdig. (...)

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Brigitte Zypries, SPD, Darmstadt

32 Fragen bekommen, 30 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 17.01.2012

Die SPD-Fraktion hat die weltweiten Protestaktionen gegen die US-amerikanischen Gesetzesvorhaben "Stop Online Piracy Act" und "Protect IP Act" begrüßt. Sie können die Presseerklärung meiner Kollegen Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Lars Klingbeil (netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) vom 18. Januar 2012 dazu hier nachlesen: www.spdfraktion.de
Wir brauchen natürlich Mittel, das Urheberrecht auch im Internet zu schützen. (...)

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Dr. Axel Troost, DIE LINKE, Leipzig-Land

11 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 19.01.2012

(...) Die Europäische Ausgleichsunion würde, anders als heute der europäische Stabilitätspakt, nicht nur gegen Länder mit Leistungsbilanzdefiziten, sondern auch gegen Länder wie Deutschland mit Leistungsbilanzüberschüssen Sanktionen verhängen können. Im Fall von Deutschland könnten das z.B. eine expansivere Haushaltspolitik, eine Steigerung der Löhne im öffentlichen Dienst, die Ausweitung öffentlicher Investitionen oder auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktregulierung im Interesse der Arbeitnehmer sein. (...)

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Manfred Kolbe, CDU, Nordsachsen

23 Fragen bekommen, 14 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 23.12.2011

(...) Im Vorfeld eines Nichtanwendungserlasses prüft das Bundesfinanzministerium in Zusammenarbeit mit den obersten Finanzbehörden von Bund und Ländern, ob eine Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) über den Einzelfall hinaus allgemein angewendet werden kann. Zu dieser eigenverantwortlichen Prüfung der Rechtsanwendung ist die Verwaltung aufgrund des Artikels 20 Abs. (...)

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Wibke Brems, GRÜNE, Gütersloh II

4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 30.12.2011

(...) Letzteres ist, wie ich finde, eine besonders wichtige Frage, denn hier fehlt es an speziellen Angeboten. Denn viele junge Frauen wie Arzu Lena Özmen müssen vor ihren Familien fliehen, da ihre Familie sie zu einer Ehe mit einem Mann zwingen wollen, den sie nicht heiraten wollen. Manchmal auch um eine Beziehung zu einem Mann zu unterbinden, der der Familie nicht passt. (...)

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Wibke Brems, GRÜNE, Gütersloh II

4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 30.12.2011

(...) Anders als die Vorgängerregierung ist uns klar, dass effektiver Schutz von Frauen zurzeit leider immer noch unverzichtbar ist. Deshalb haben wir z.B. direkt nach Regierungsantritt dafür gesorgt, dass die Frauenhäuser wieder eine weitere Stelle einrichten können. (...)

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Dr. Hans Peter Bartels, SPD, Kiel

22 Fragen bekommen, 20 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 03.01.2012

(...) Das von Ihnen zitierte "Intergovernmental Panel on Climate Change" (IPCC) kommt in seinem 2007er Bericht zu dem Ergebnis, dass es mit "sehr hoher Wahrscheinlichkeit" der Mensch bzw. menschliches Handeln ist, auf das der überwiegende Teil dieser seit 1950 beobachteten Erwärmung zurückzuführen ist. Ursächlich sei in erster Linie der massive Ausstoß von so genannten Treibhausgasen, die für die Erwärmung der Atmosphäre verantwortlich sind. Kohlendioxid (CO2) ist eines dieser Treibhausgase und entsteht unter anderem durch die Verbrennung fossiler Energieträger. (...)

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Dr. Tobias Lindner, GRÜNE, Südpfalz

4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 21.12.2011

(...) Ich teile ihre Besorgnis und ablehnende Haltung zu giftigen Kältemitteln in Kfz.-Klimaanlagen.
Wie sie bereits kritisiert haben, bringt der Einsatz dieses chemischen Kältemittels nicht nur schädliche Folgen für die Gesundheit, sondern auch für die Klima- und Industriepolitik. Der Gebrauch von Tetrafluorpropen-R1234yf sollte daher eingestellt werden. (...)

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Dr. Peter Ramsauer, CSU, Traunstein

251 Fragen bekommen, 166 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 25.12.2011

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie erkundigen sich nach der Möglichkeit, an einem Testprogramm zum Einsatz von Alkolocks teilzunehmen. Im Moment gibt es hierzu keine Möglichkeit. (...)

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Patrick Döring, FDP, Stadt Hannover II

48 Fragen bekommen, 40 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 17.01.2012

Die Preisgestaltung für Leistungen der DB AG ist Aufgabe des Vorstandes und nicht Aufgabe des Parlaments. Ich empfehle Ihnen, sich an diesen zu wenden. (...)

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