Landtag Hessen
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Stefan Grüttner
6 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.01.2017
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12.01.2017. Gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung.
Ihre Fragen lauteten wie folgt:
Frage 1: Woher nehmen Sie Belege für die oben benannte These, wenn diese laut Ihren Worten seitens Abgeordnetenwatch nicht ausgesprochen wird?
Frage 2: Wären Sie bereit solche Belege hier zu nennen?
Frage 3: Wenn wir Sie persönlich kontaktieren, wird die Öffentlichkeit ausgeschaltet. Ist das für Sie demokratisch?

Ad 1 und 2:
Abgeordnetenwatch nimmt für sich in Anspruch Mittler zwischen Politiker und Bürger zu sein. (...)
Hartmut Honka
9 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.01.2017
(...) Wie Sie und alle anderen Besucher meiner Seite hartmut-honka.de hartmut-honka.de jedoch feststellen können, habe ich bisher jeden Ihrer Kommentare dort freigeschaltet. Da Falschbehauptungen kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sind, sehe ich von einer Antwort ab. (...)
Hartmut Honka
9 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.12.2015
(...) Da ich nicht Bundestagsabgeordneter bin, bin ich auch nicht mit den "sog. TTIP-Verhandlungen" befasst. (...)
Karin Müller
7 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.01.2017
(...) Gründe reichen von der Bedeutung für die Entwicklung des Finanzplatzes Frankfurt und der Sicherung seiner Arbeitsplätze über Fragen der Börsenaufsicht und der Finanzmarktregulierung bis zu den Folgen des Brexit. Da der Sitz der gemeinsamen Börsen-Holding offenbar weiterhin London sein soll, steht zudem zu befürchten, dass am Standort Frankfurt/Eschborn überproportional viele Arbeitsplätze bei der Börse selbst, aber auch bei den von ihr abhängigen Dienstleistern verloren gehen. (...)
Astrid Wallmann
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.01.2017
(...) Das "BREXIT"-Referendum hat meines Erachtens die Ausgangslage verschärft. Das Vereinigte Königreich wäre nach dem Austritt aus der Europäischen Union rechtlich Ausland. (...)
Dr. Thomas Schäfer
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.12.2016
(...) Evtl. haben Sie einige Informationen verwechselt. In der Debatte im Haushaltsausschuss des Landtages ging es lediglich um die Frage, ob das Land die seinerzeitig zuständige Ministerin wegen der rechtsfehlerhaften Stilllegungsverfügung im Zuge des Moratoriums unmittelbar nach Fukushima 2011 in Regress nehmen soll. Da der Kollegin weder grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Verhalten vorzuwerfen ist, habe ich den Anspruch verneint. (...)
Peter Beuth
4 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.12.2016
(...) Ich meinerseits bitte jedoch um Verständnis für die Haltung, Fragen über diese Plattform grundsätzlich nicht zu beantworten. Abgeordnetenwatch.de liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, Abgeordnete seien nicht direkt ansprechbar und für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nur unter öffentlichen Druck zugänglich. (...)
Martina Feldmayer
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.12.2016
(...) Das bin ich nicht nur im Hinblick auf den Finanzplatz Frankfurt und die Arbeitsplätz. Nach der Finanzkrise ging es ums darum, ein erneutes "Too-Big-To-Fail" zu verhindern. Durch die Fusion von zwei der größten und wichtigsten Börsen der Welt, würde aber genau das Gegenteil entstehen. (...)
Mathias Wagner
8 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.08.2016
(...) Den Unterricht in islamischer Religionskunde erteilen hessische Lehrerinnen und Lehrer. Sämtliche Lehrkräfte, die derzeit im bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht eingesetzt sind, haben die Erste und Zweite Staatsprüfung für das jeweilige Lehramt in Deutschland abgelegt. (...)
Karin Müller
7 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.10.2016
(...) Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16. Oktober 2016.
Kinder- und Jugendschutz hat auch für die Kinder von Flüchtlingen und Einwanderern höchste Priorität. Auch wenn Kinderehen im Herkunftsland nach dort geltendem Recht zustande gekommen sind, darf es hier keine automatische Anerkennung geben. (...)
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