Fragen und Antworten
Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.
Denn ich finde Solarstromerzeugung grundsätzlich sehr begrüßenswert und auch passend zu unserem Bundesland.
Wir haben von der Landesregierung im Dezember gefordert, eine Unterstützung für die Traditionsfeste der gemeinnützigen Vereine aufzulegen, so wie dies andere Bundesländer bereits tun
Abstimmverhalten
Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus
Rechtssichere Umsetzung der Urteile zu Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag GRÜNE und CDU)
Gesetz zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften
Verzicht auf rechtswidrige Rückforderungen von Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag SPD)
Über Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke schreibt über sich selbst:

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Landespolitik bietet Gestaltungsspielraum – es werden nicht die ganz großen Fragen der Weltpolitik in Baden-Württemberg entschieden. Aber Landes- und Kommunalpolitik haben vielfältige Verwaltungsaufgaben für die Menschen und sind maßgeblich für die Bildungspolitik und die Innere Sicherheit verantwortlich. Unserer Demokratie und unserem Bildungssystem verdanke ich meine berufliche und politische Karriere. Mit meinem Engagement möchte ich erreichen, dass für andere diese Möglichkeiten erhalten bleiben. Ich möchte der Gesellschaft etwas zurückgeben.
Ihr Dr. Hans-Ulrich Rülke
