Fragen und Antworten
Beides muss benannt werden: die Verantwortung des Regimes – und die Bedeutung des Völkerrechts
Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.
Wer elektrisch fährt, soll jederzeit technisch verlässliche Ladeangebote zu transparenten und wettbewerblichen Preisen vorfinden.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Stiftungsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 11.06.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien, Kultur Land: Deutschland | Point Alpha Stiftung Geisa Deutschland | |||
1. Vorsitzender (bis 05.05.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 12.04.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Recht Land: Deutschland | Indo-German Association for Legal Cooperation (IGAL) Frankfurt/Main | |||
Mitglied des Stiftungsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 13.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Kultur Land: Deutschland | Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 13.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. Bonn Deutschland |



