Abgeordnetenhaus Berlin
Abgeordnetenhaus Berlin Bildung, Verkehr, Innere Sicherheit: Sie haben Fragen zu diesen und anderen Themen an Ihre Volksvertreter im Berliner Abgeordnetenhaus? Nutzen Sie die Fragemöglichkeit auf den Profilseiten der 149 Parlamentarier.

Finden Sie Ihre Abgeordneten
Berlin
Berlin: Geben Sie Ihre Postleitzahl ein, um zu Ihren Abgeordneten zu gelangen oder gehen Sie direkt zur Übersicht der Abgeordneten.
Postleitzahl:
Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) 2. Die Tarife des Öffentlichen Nahverkehrs sind deutlich höher als in Berlin, dies ist ein zusätzlicher Anreiz, das Fahrrad zu nutzen. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) Nur weil Ihnen möglicherweise meine Antworten nicht gefallen, ist es Ihnen zwar unbenommen zu behaupten, ich hätte Ihnen nicht geantwortet. Dennoch bleibt es in der Sache bei dem in der letzten Email an Sie von meiner Seite geschriebenen Antwort. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) Ja, Fahrradautobahnen wie bspw. in London geplant, finde ich eine gute Möglichkeit, Fahrradverkehr in einer Stadt wie in Berlin auf gesonderten Strecken zu effizient und sicher zu organisieren. (...)
Heiko Thomas
14 Fragen bekommen, 13 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.03.2015
(...) Darum nehme ich die massiv steigenden Haftpflichtprämien für Hebammen und Geburtshelfer mit großer Sorge zur Kenntnis. (...) Denkbar wäre hier etwa die Übertragung der Regelung der Unfallversicherung auf eine Berufshaftpflichtversicherung für Gesundheitsberufe. Diese Möglichkeit soll geprüft werden, denn sie scheint für alle medizinischen Berufe vielversprechend. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.06.2015
(...) Ja, es (das Kind) "kann" grundsätzlich sicher vorankommen. Es gibt aber sicher Straßen- und Kreuzungsabschnitte, in denen dies aus diversen Gründen nicht der Fall sein kann. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.06.2015
(...) 3. Das Thema Jugendverkehrsschulen und Verkehrserziehung in Grundschulen sowie die künftige finanzielle Ausstattung dieser Vorhaben wird Bestandteil der kommenden Haushaltsberatungen 2016/17 sein. Die Senatsverwaltung für Bildung und Wissenschaft hat dies auf ihrer Agenda. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.06.2015
(...) 1. Nicht das Thema Fahrrad ist mir unwichtig, sondern dass das Thema Fahrrad zur Zeit nicht das vordinglichste in der Berliner Landespolitik ist. Das Thema Flüchtlinge, der Streik an den Universitätsklinika - und übrigens immer auch wieder der BER, um nur einige Themen zu nennen, wären in der Situation vor rund 10 Tagen dringlicher gewesen. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 31.05.2015
(...) Auch auf meine Initiative hin sind die speziellen Radwegebau und -sanierungsmittel im Berliner Landeshaushalt 2014/15 auf 4 Mio. Euro um 50% erhöht worden. (...)
Mario Czaja
23 Fragen bekommen, 23 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.02.2015
(...) Wir haben diese Idee daher bereits aufgegriffen und befinden uns mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in Abstimmung. Allerdings gibt es seit August 2013 einen Rechtsanspruch für alle Kinder zwischen 1 Jahr und Schuleintritt auf einen Betreuungsplatz, so dass die Vergabe von Kita-Gutscheinen nur an Eltern mit vollständig geimpften Kindern einem Ausschluss aus dem Kitaversorgungsanspruch gleichkäme und demnach mit den bestehenden gesetzlichen Vorgaben nicht vereinbar wäre.

Es ließen sich mit der vorgeschlagenen Regelung also nur die Kinder zwischen 0 und 1 Jahr erfassen. (...)
Joschka Langenbrinck
9 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.05.2015
(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Ich lehne die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ab. Auch die Neuköllner SPD hat sich - wie viele andere Berliner SPD-Kreisverbände - gegen die Wiedereinführung der VDS ausgesprochen, ebenso wie der Landesvorstand der Berliner SPD. Ich gehe stark davon aus, dass sich auch der Landesparteitag der Berliner SPD Mitte Juni gegen die Wiedereinführung positionieren wird. (...)
Mit einer Spende unterstützen

Ihre Spende sichert die Unabhängigkeit von abgeordnetenwatch.de

Zum Spenden können Sie auch PayPal oder Flattr nutzen.

Schirmherrin von abgeordnetenwatch.de

GRUSSWORT
Initiativen wie diese machen Politiker empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und Bedürfnisse.
Ihr Landesparlament
Starten Sie abgeordnetenwatch.de für Ihr Bundesland. Sobald 10.000 € erreicht sind, geht es los!
Aktuelle Top 3
Antwortverhalten

PIRATEN (14 Abgeordnete)
90 Fragen / 71 Antworten
78,89 % beantwortet

DIE GRÜNEN (29 Abgeordnete)
94 Fragen / 66 Antworten
70,21 % beantwortet

CDU (38 Abgeordnete)
185 Fragen / 127 Antworten
68,65 % beantwortet

DIE LINKE (19 Abgeordnete)
47 Fragen / 31 Antworten
65,96 % beantwortet

SPD (47 Abgeordnete)
190 Fragen / 108 Antworten
56,84 % beantwortet

Statistik weiterer Parteien