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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Katrin Lompscher
11 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.06.2016
(...) Ich persönlich habe mich damit nicht beschäftigt, finde es aber dem Grunde nach falsch. Eine abgestimmte Position der Berliner LINKEN dazu gibt es nach meiner Kenntnis bisher nicht. Insofern verstehe ich Ihre Frage als Anregung und danke dafür. (...)
Dr. Robbin Juhnke
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.06.2016
(...) Da derzeit noch nicht klar ist, in welcher Fassung das Gesetz endgültig zur Abstimmung gelangt, habe ich diesbezüglich noch keine Entscheidung über mein Abstimmungsverhalten getroffen. Sollte es jedoch im Wesentlichen bei den derzeit geplanten Regelungen verbleiben, werde ich dem Gesetz zustimmen. (...)
Klaus Lederer
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.05.2016
(...) So wie es die Notwendigkeit gibt, geeignete Areale als Auslaufgebiete auszuweisen, auf denen weniger Druck für Mehrfachnutzungen liegt, kann es auch Gebiete geben, die komplett hundefrei bleiben können sollten. (...)
Stefanie Remlinger
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 20.05.2016
(...) Wir danken Ihnen für Ihre Anfrage vom 20. Mai 2016. Gern beantworten wir
Ihnen ihre Fragen zu den staatlichen Europa-Schulen in Berlin:

Die 30 Staatlichen Europa-Schulen Berlins (SESB) sind ein
unvergleichlicher Schatz in der Berliner Schullandschaft und einmalig in
der deutschen Bildungslandschaft. Ben uns in den vergangenen fünf
Jahren intensiv für den Erhalt bedrohter Standorte und die
konzeptionelle Weiterentwicklung der Staatlichen Europa-Schulen Berlins
eingesetzt. (...)
Lars Oberg
7 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.05.2016
(...) Hinsichtlich des Hundegesetztes gibt es in der SPD-Fraktion noch einigen Klärungsbedarf. (...) Hundehalter genießen die gleichen Schutzrechte des Grundgesetztes, der Berliner Verfassung und der geltenden Gesetze, wie alle anderen Menschen auch. (...)
Oliver Friederici
44 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.05.2016
(...) Dass ein Abstimmungsverhalten Einfluss auf Wahlentscheidungen von Wählern haben kann, schließe ich ja nicht aus. Nur ist dies nicht das Entscheidungskriterium in der Politik, sondern das ist die Notwendigkeit von Veränderungen, Anpassungen und Neukonzeption gesetzlicher oder politischer Vorhaben. (...)
Dr. Gabriele Hiller
13 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.05.2016
(...) Dafür wurde bereits 2013 eine Denkwerkstatt einberufen, die erste Positionen erarbeitet hat, die wir teilen und unterstützen ( www.berlin.de .). Ein Aspekt ist dabei auch die breitere Verankerung kultureller Bildung in schulischen, außer- und vorschulischen Angeboten und die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen als Akteurinnen und Akteure sowie ihrer Lebenswelten. Das ist aus meiner Sicht auch der Weg zu denen, die wir bisher nicht erreicht haben. (...)
Marianne Burkert-Eulitz
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.04.2016
(...) Zu 1. Die Frage, wie man Tourismuspolitik betreibt, lässt sich offensichtlich nicht mit ja oder nein beantworten.
Daher konkret zu unseren grünen Forderungen:
• Friedrichshain-Kreuzberg zieht Menschen an. (...)
Burkard Dregger
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Ihre Frage im Hinblick auf Bestrebungen für eine nachhaltige stadtverträgliche Tourismusentwicklung kann bejahend beantwortet werden. Beispielhaft seien aktuell e-Sightseeing Busse und Solar City Circle Bootsline genannt, die aus der City-Tax finanziert werden. (...)
Dr. Turgut Altug
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.05.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Email, die ich an die zuständige Kollegin in der Grünen Fraktion Frau Claudia Hämmerling weitergeleitet habe. Anbei sende ich Ihnen die Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung am 18.05.2016. (...)
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