Abgeordnetenhaus Berlin
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Heiko Thomas
16 Fragen bekommen, 14 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.07.2015
(...) Im spezifischen Fall der E-Zigarette sind wir ausnahmsweise der gleichen Meinung wie die Bundesregierung und verweisen deshalb auf das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes: www.bmel.de Unserer Auffassung nach müssen insbesondere Kinder und Jugendliche präventiv vor den gesundheitlichen Risiken durch das Rauchen geschützt werden. (...)
Dr. Michael Garmer
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.08.2015
(...)
Brigitte Lange
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.08.2015
(...) Es gibt über den "berlinpass" für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, zu einem vergünstigten Eintritt Kulturveranstaltungen zu besuchen. (...) Im Kulturausschuss stand die von Ihnen genannte Anregung bereits öfters zur Diskussion. (...)
Fréderic Verrycken
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.08.2015
Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich als Mitglied der Berliner Abgeordnetenhauses keine Stimmberechtigung im Deutschen Bundestag habe und somit auch nicht über das
dritte Griechenland-Hilfspaket abgestimmt habe. Das Berliner Abgeordnetenhaus setzt sich als Parlament des Landes Berlin mit regionalen Fragen auseinander (z.B. (...)
Stefan Gelbhaar
10 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.06.2015
(...) Im Berliner Haushalt 2015 sind direkt für den Radverkehr 7 Millionen Euro veranschlagt (2 Mio. für den Unterhalt von Radwegen, 4 Mio. Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und 1 Mio. für Call a Bike). (...)
Benedikt Lux
19 Fragen bekommen, 13 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) Aktuell habe ich für das Jahr 2014 nach diesen Kontrollen gefragt. Erneut wurden weniger als 2% der Berliner WaffenbesitzerInnen überprüft - genau 161. Bei 21 Fällen, also mehr als jedem zehntem Kontrollierten, wurden Verstöße gegen die Aufbewahrungsvorschriften festgestellt. (...)
Frank Zimmermann
5 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.10.2013
(...) 2. Mit der Anknüpfung des neuen Rundfunkbeitrags an den Haushalt entfällt nicht nur jede Prüfung von Endgeräten, sondern auch jegliche Kontrolle der Privatsphäre durch die GEZ. Es war ein unhaltbarer Zustand, dass permanent Streit darüber entstanden war, ob und inwieweit die Mitarbeiter der GEZ den geschützten Wohnungsbereich einsehen durften. (...)
Frank Zimmermann
5 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.05.2015
(...) Die Pläne hinsichtlich eines Gesetzentwurfes zur Speicherung einzelner Telekommunikations- und Internetdaten sind von Anfang an parteiintern in den verschiedenen Gremien der SPD kritisch diskutiert worden. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) 2. Die Tarife des Öffentlichen Nahverkehrs sind deutlich höher als in Berlin, dies ist ein zusätzlicher Anreiz, das Fahrrad zu nutzen. (...)
Oliver Friederici
30 Fragen bekommen, 27 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.06.2015
(...) Nur weil Ihnen möglicherweise meine Antworten nicht gefallen, ist es Ihnen zwar unbenommen zu behaupten, ich hätte Ihnen nicht geantwortet. Dennoch bleibt es in der Sache bei dem in der letzten Email an Sie von meiner Seite geschriebenen Antwort. (...)
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68,82 % beantwortet

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65,31 % beantwortet

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58,03 % beantwortet

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