Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

JK
Antwort 29.07.2026 von Johannes Kraft CDU

Natürlich sind öffentlich geförderte Leihfahrräder eine gute Sache. In Zeiten begrenzter finanzieller Ressourcen ist eine Aufgabe der Politik Prioritäten zu setzen.

JK
Antwort 29.07.2026 von Johannes Kraft CDU

Unabhängig davon, wie viele Wohnungen gebaut werden, ist die bestehende Verkehrsinfrastruktur schon jetzt an der Belastungsgrenze und wird weitere Verkehre durch Bauvorhaben in Panketal und Bernau, sowie in Buch, Französisch-Buchholz und Blankenburg aufnehmen müssen. Deshalb steht für mich weiterhin fest, dass neue Wohnungsbauvorhaben nur gemeinsam mit der Infrastruktur (auch der Sellheimbrücke) entwickelt werden können.

Portrait von Taylan Kurt
Antwort 28.07.2026 von Taylan Kurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein. Ich halte diesen Vorschlag der Bundesebene für nicht zu Ende gedacht.

Frage von Jeannette H. • 24.07.2026
Wie stehen sie zur Chat Kontrolle.
JK
Antwort 28.07.2026 von Johannes Kraft CDU

Anlass des Verfahrens ist der Schutz von Opfern sexueller Gewalt, insbesondere von Kindern. Dieses Ziel teile ich vollständig, denn Gewalt und Übergriffe egal welcher Art müssen verhindert werden.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 27.07.2026 von Matthias Kollatz SPD

Türsignale in der S-Bahn sind sehr laut, weil Flächen vor den Türen nicht frei gehalten wurden. Jetzt funktioniert es. Leiser sollte auch wieder möglich sein.

Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort 27.07.2026 von Sven Heinemann SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich angesichts der beschriebenen Entwicklungen große Sorgen machen.

Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort 27.07.2026 von Sven Heinemann SPD

Unabhängig davon teile ich die Auffassung, dass eine leistungsfähige und niedrigschwellige psychotherapeutische Versorgung ein zentraler Bestandteil unseres Gesundheitssystems ist.

Portrait von Mathias Schulz
Antwort 27.07.2026 von Mathias Schulz SPD

Die diskutierten Änderungen des Informationsfreiheitsgesetz auf Bundesebene sehe ich kritisch.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

57 % 911 von insgesamt
1.608 Fragen beantwortet
74 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet

Die BSW hat 13 von 13 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
260 von 342 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 260 von 342 Fragen beantwortet.

76 % Fragen
beantwortet
71 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
91 von 150 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 91 von 150 Fragen beantwortet.

61 % Fragen
beantwortet
106 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
45 von 78 Fragen beantwortet

Die AfD hat 45 von 78 Fragen beantwortet.

58 % Fragen
beantwortet
116 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
266 von 528 Fragen beantwortet

Die CDU hat 266 von 528 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
46 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
218 von 450 Fragen beantwortet

Die SPD hat 218 von 450 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
86 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 30 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 30 Fragen beantwortet.

27 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit