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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Oliver Friederici
44 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.05.2016
(...) Dass ein Abstimmungsverhalten Einfluss auf Wahlentscheidungen von Wählern haben kann, schließe ich ja nicht aus. Nur ist dies nicht das Entscheidungskriterium in der Politik, sondern das ist die Notwendigkeit von Veränderungen, Anpassungen und Neukonzeption gesetzlicher oder politischer Vorhaben. (...)
Dr. Gabriele Hiller
13 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.05.2016
(...) Dafür wurde bereits 2013 eine Denkwerkstatt einberufen, die erste Positionen erarbeitet hat, die wir teilen und unterstützen ( www.berlin.de .). Ein Aspekt ist dabei auch die breitere Verankerung kultureller Bildung in schulischen, außer- und vorschulischen Angeboten und die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen als Akteurinnen und Akteure sowie ihrer Lebenswelten. Das ist aus meiner Sicht auch der Weg zu denen, die wir bisher nicht erreicht haben. (...)
Marianne Burkert-Eulitz
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.04.2016
(...) Zu 1. Die Frage, wie man Tourismuspolitik betreibt, lässt sich offensichtlich nicht mit ja oder nein beantworten.
Daher konkret zu unseren grünen Forderungen:
• Friedrichshain-Kreuzberg zieht Menschen an. (...)
Burkard Dregger
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Ihre Frage im Hinblick auf Bestrebungen für eine nachhaltige stadtverträgliche Tourismusentwicklung kann bejahend beantwortet werden. Beispielhaft seien aktuell e-Sightseeing Busse und Solar City Circle Bootsline genannt, die aus der City-Tax finanziert werden. (...)
Dr. Turgut Altug
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.05.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Email, die ich an die zuständige Kollegin in der Grünen Fraktion Frau Claudia Hämmerling weitergeleitet habe. Anbei sende ich Ihnen die Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung am 18.05.2016. (...)
Katrin Schmidberger
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Als Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus fordern wir seit Jahren vom Senat einen anderen Umgang mit dem Thema Tourismus. Anstatt immer neuer Besucher-Rekorde brauchen wird endlich ein Konzept für einen Kiez- und Anwohnerverträglichen Tourismus. (...)
Karin Halsch
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.03.2016
(...) Mit Hilfe des Selbstbehalts soll sichergestellt werden, dass unterhaltspflichtige Elternteile nicht durch die Zahlung von Unterhalt selbst bedürftig werden. (...) Da sich die Lebenswirklichkeit von Trennungsfamilien ändert, setzt sich u.a. die SPD-Bundestagsfraktion zum Beispiel mit dem Thema Wechselmodell intensiv auseinander. (...)
Clara Herrmann
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2016
(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst einmal ist es natürlich richtig, dass nicht alle Berliner*innen vom Tourismus in dieser Stadt profitieren und es auch berechtigte Kritik von Bürger*innen gibt.
Wir setzen uns daher für einen nachhaltig verträglichen Tourismus ein und und sehen den Senat in der Pflicht, die Bezirke damit nicht allein zu lassen. (...)
Katrin Lompscher
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Die Förderung bezirklicher Konzepte gehört dazu. Bezirke haben eine große Verantwortung dafür, zum einen die "Touristifizierung" von ganzen Stadtteilen zu verhindern und zum anderen den öffentlichen Raum für alle zu schützen. Dafür gibt es rechtliche Instrumente wie die Begrenzung von Schank- und Sondernutzungserlaubnissen. (...)
Marianne Burkert-Eulitz
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.04.2016
(...) Sie sprechen in Ihrer Nachfrage bzw. in Ihren Ausführungen zwei sehr relevante Punkte an. Zum einen geht es um die Einbindung der Nachbarschaft rund um das RAW-Gelände in ein Moderationsverfahren. Derzeit begleitet dieses die Clubcommission, die meines Wissens nach in diesem Zusammenhang ja auch mit Ihnen bzw. der Nachbarschaftsinitiative "Die Anrainer" gesprochen hat. (...)
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Antwortverhalten

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SPD (47 Abgeordnete)
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51,72 % beantwortet

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Initiativen wie diese machen Politiker empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und Bedürfnisse.