Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 22.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Ich werde gleich eine Anfrage zu dem Thema im Berliner Abgeordnetenhaus stellen und nachfragen, wie dort die Situation bewertet wird und welche Maßnahmen geplant sind, um Sie (stärker) vom Lärm zu schützen.

Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 19.06.2026 von Orkan Özdemir SPD

Ich teile die Bedenken von Herrn Khalid, der mit seiner Gemeinde nachweislich großartige Integrations- und Präventionsarbeit leistet und auch schon von der Bundesregierung dafür hervorgehoben wurde.

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 19.06.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Angesichts des immensen Sanierungsstaus in ganz Berlin ist es derzeit extrem schwer, dieses Vorhaben in der Prioritätenliste des Landes weit nach oben zu rücken – nicht zuletzt, da uns zu diesem speziellen Abschnitt aktuell keine weiteren Beschwerden vorliegen.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Für Hinweise und Anmerkungen von Ihnen habe ich durchaus Sympathien. Lassen Sie uns gerne dazu persönlich austauschen.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne in einem persönlichen Termin austauschen.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Der Ausfall des Fahrstuhls in der Barther Straße steht ganz symptomatisch dafür, dass dies (gerade bei landeseigenen Gesellschaften) viel zu oft passiert und die Wartungsarbeiten extrem lange dauern. Und hier ist der Berliner Senat in der Verantwortung, dies systematisch zu ändern.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.06.2026 von Dirk Stettner CDU

Den laufenden Untersuchungsausschuss nehmen wir ernst. Ich mache aber auch kein Hehl daraus, dass er aus unserer Sicht in weiten Teilen politisch motiviert ist – weniger der sachlichen Aufklärung als dem parteipolitischen Wettbewerb geschuldet.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

58 % 847 von insgesamt
1.471 Fragen beantwortet
78 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
13 von 13 Fragen beantwortet

Die BSW hat 13 von 13 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
248 von 321 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 248 von 321 Fragen beantwortet.

77 % Fragen
beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
44 von 67 Fragen beantwortet

Die AfD hat 44 von 67 Fragen beantwortet.

66 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
89 von 143 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 89 von 143 Fragen beantwortet.

62 % Fragen
beantwortet
108 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
240 von 472 Fragen beantwortet

Die CDU hat 240 von 472 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
49 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
195 von 410 Fragen beantwortet

Die SPD hat 195 von 410 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
93 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 28 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 28 Fragen beantwortet.

29 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit