Bayern

Willkommen im Frageportal des Bayerischen Landtags. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

19. Landtag, 2023-2028

Ministerpräsident

Markus Söder (CDU)

Landtagspräsidentin

Ilse Aigner (CSU)

Koalition

CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Portrait von Thorsten Glauber
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER

Es werden seitens der uNB – wo aus naturschutzfachlicher Sicht beispielsweise zum Schutz von Wildbienen notwendig – weiterhin Maßnahmen zur Eindämmung der Asiatischen Hornisse erfolgen. Ergänzend zu dem Management- und Maßnahmenblatt entwickelte die Bayerische Staatsregierung unter der Federführung des Landwirtschaftsministeriums einen „Aktionsplan Vespa velutina“.

Frage von Markus P. • 26.11.2025
Wann kommt das AfD Verbotsverfahren in Gang?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 02.12.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die Einstufung einer Partei als extremistisch vermag noch nicht zwangsläufig ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu begründen. Ich bin skeptisch, ob derzeit alle für ein Verbot erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 02.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Der Bau sowie der Erwerb von selbstgenutztem Eigenwohnraum werden im kommenden Jahr im Rahmen des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms möglich sein.

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Die spezifischen Belange von kinderlosen, unverheirateten Personen und Singles werden im Rahmen der familien- und sozialpolitischen Maßnahmen selbstverständlich mitberücksichtigt, stehen jedoch nicht im Fokus des StMAS

Frage von Benedikt H. • 13.11.2025
Wird das Gehörlosengeld 2026 eingeführt?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 01.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung wird derzeit insgesamt überprüft. Zuständig ist das Kultusministerium.

Portrait von Stefan Ebner
Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSU

Auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen.

Portrait von Manuel Knoll
Antwort 26.11.2025 von Manuel Knoll CSU

Auch wenn ich kein großer Freund der Mütterrente war und bin, stehe ich dazu und unterstütze deren Umsetzung im Koalitionsvertrag

Fragen und Antworten im Landtag Bayern

56 % 539 von insgesamt
969 Fragen beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
101 von 136 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 101 von 136 Fragen beantwortet.

74 % Fragen
beantwortet
60 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
44 von 60 Fragen beantwortet

Die SPD hat 44 von 60 Fragen beantwortet.

73 % Fragen
beantwortet
32 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
296 von 560 Fragen beantwortet

Die CSU hat 296 von 560 Fragen beantwortet.

53 % Fragen
beantwortet
24 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
47 von 92 Fragen beantwortet

Die AfD hat 47 von 92 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
16 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
51 von 121 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 51 von 121 Fragen beantwortet.

42 % Fragen
beantwortet
46 Tage durchschnittliche
Antwortzeit