Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von René Schneider SPD
Antwort 04.10.2024 von René Schneider SPD
Ein AfD-Verbot ist erwägenswert, birgt jedoch rechtliche Risiken. Wichtiger ist, durch gerechte Politik den Nährboden für die AfD langfristig zu entziehen.
Antwort 19.03.2024 von René Schneider SPD
Die Kommunen, also auch Kamp-Lintfort, weisen keine spezifischen Flächen für Cannabis Social Clubs aus, da dies nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Wenn Sie jedoch am Prozess der Flächennutzung für Cannabis Social Clubs interessiert sind, kommt hier die eine kurze Beschreibung des folgenden Prozesses:
Antwort ausstehend von René Schneider SPD
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Taser für Streifenpolizei einführen
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
17. Schulrechtsänderungsgesetz
Über René Schneider
Wohnort
Kamp-LintfortGeburtsjahr
1976