Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU)

Abgeordneter Bundestag

Sitzungseröffnung

II.10) Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/7123, 17/7124 -

Sitzungsende

II.9) Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Drs 17/7123, 17/7124 -

II.9) Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Drs 17/7123, 17/7124 -

II.8) Einzelplan 06
Bundesministerium des Innern
- Drs 17/7106, 17/7123 -

II.4.a) Einzelplan 08
Bundesministerium der Finanzen
- Drs 17/7108, 17/7123 -
II.4.b) Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
- Drs 17/7128, 17/7124 -

I. Vereinbarte Debatte
Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden

II.1. Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt
- 17/7101, 17/7123 -
II.2. Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
- 17/7102, 17/7123 -
II.3 Einzelplan 03
Bundesrat
- 17/7123, 17/7124 -

I. Vereinbarte Debatte
Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden

Sitzungseröffnung

29.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Verlustverrechnung einschränken - Steuereinnahmen sicherstellen
- Drs 17/5525 -
29.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Auswege aus der Krise: Steuerpolitische Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit des Staates wiederherstellen
- Drs 17/2944, 17/7555 -

28.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise
- Drs 17/6313, 17/7250 -
ZP.8) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Ratingagenturen besser regulieren
- Drs 17/7638 -
ZP.9) Beratung Antrag SPD
Neuer Anlauf zur Finanzmarktregulierung erforderlich
- Drs 17/7641 -
ZP.10) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken

28.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise
- Drs 17/6313, 17/7250 -
ZP.8) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Ratingagenturen besser regulieren
- Drs 17/7638 -
ZP.9) Beratung Antrag SPD
Neuer Anlauf zur Finanzmarktregulierung erforderlich
- Drs 17/7641 -
ZP.10) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken

Sitzungseröffnung

8.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Jetzt Voraussetzungen für die Einführung eines Mindestlohns schaffen
- Drs 17/7483 -

7.) Zweite und dritte Beratung BReg
Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes
- Drs 17/7317, 17/7369, 17/7671 -

7.) Zweite und dritte Beratung BReg
Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes
- Drs 17/7317, 17/7369, 17/7671 -

6.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Widerruf der gemäß § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes erteilten Zustimmungen zu den Anträgen der Bundesregierung vom 28.01.2011 und 23.03.2011
Bundeswehr aus Afghanistan abziehen
- Drs 17/7547 -

4.a) Zweite und dritte Beratung SPD, B90/GRÜNE
Staatsangehörigkeitsrecht/Änd
- Drs 17/773, 17/3411, 17/7675 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Ausgrenzung beenden - Einbürgerungen umfassend erleichtern
- Drs 17/2351, 17/7675 -

3.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Weniger Bürokratie und Belastungen für den Mittelstand - Den Erfolgskurs fortsetzen
- Drs 17/7636 -
ZP.2) Beratung Antrag SPD
Stagnation beim Bürokratieabbau überwinden - Neue Schwerpunktsetzung für den Mittelstand umsetzen
- Drs 17/7610 -

3.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Weniger Bürokratie und Belastungen für den Mittelstand - Den Erfolgskurs fortsetzen
- Drs 17/7636 -
ZP.2) Beratung Antrag SPD
Stagnation beim Bürokratieabbau überwinden - Neue Schwerpunktsetzung für den Mittelstand umsetzen
- Drs 17/7610 -

Sitzungseröffnung

11.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für eine moderne und zukunftsweisende Familienpolitik
- Drs 17/6915 -

12.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
- Drs 17/7141, 17/7171, 17/7402 -
12.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen
zum Antag B90/GRÜNE
Gemeindefinanzkommission gescheitert - Jetzt finanzschwache Kommunen - ohne Sozialabbau - nachhaltig aus der Schuldenspirale befreien
- Drs 17/1744, 17/7189, 17/7514 -

5.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Telekommunikationsrechtliche Regelungen/Änd
- Drs 17/5707, 17/7521 -
5.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
zum Antrag SPD
Netzneutralität im Internet gewährleisten - Diskrimininierungsfreiheit, Transparenzverpflichtungen und Sicherung von Mindestqualitäten gesetzlich regeln
zum Antrag SPD
Schnelles Internet für alle - Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
zum Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
zum Antrag DIE LINKE.
Netzneutralität sichern
zum Antrag DIE LINKE.
Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Gegen das Zwei-Klassen-Internet - Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten
- Drs 17/4875, 17/5367, 17/5902, 17/5376, 17/4843, 17/6912, 17/3688, 17/7521 -
5.c) Beratung GrAnfrage SPD
Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland
- Drs 17/3899, 17/5588 -

Sitzungseröffnung

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26.10.2011 in Brüssel
- Drs 17/7500, 17/7455, 17/7456, 17/7457 -
ZP.1) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken
- Drs 17/7359 -

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26.10.2011 in Brüssel
- Drs 17/7500, 17/7455, 17/7456, 17/7457 -
ZP.1) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken
- Drs 17/7359 -

Sitzungseröffnung

28.a) Beratung Unterrichtung BReg
Aktionsplan Nanotechnologie 2015
- Drs 17/4485 -
28.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Aktionsplan Nanotechnologie 2015 gezielt weiterentwickeln
- Drs 17/7184 -

ZP.8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Plenarbefassung gemäß des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/7410 -

ZP.8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Plenarbefassung gemäß des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/7410 -

Sitzungseröffnung

4.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate endgültig stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen
zum Antrag DIE LINKE.
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen
- Drs 17/5935, 17/5936, 17/5937, 17/5938, 17/5939, 17/5940, 17/5941, 17/5942, 17/5943, 17/5944, 17/5945, 17/5946, 17/5947, 17/5948, 17/5949, 17/5950, 17/6335 -
4.b) Beratung Antrag SPD
Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten - Für die Einhaltung und Stärkung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/7336 -
4.c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rüstungsexporte nicht zu Lasten von Menschenrechten genehmigen
- Drs 17/6931 -
ZP.3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Den Rüstungsexportbericht 2010 unverzüglich vorlegen und künftig ausführlicher gestalten
- Drs 17/7355 -

26.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere Rohstoffversorgung
- Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland, Europa und den Partnerländern
- Drs 17/7353 -
26.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Für eine gerechte und entwicklungsförderliche internationale Rohstoffpolitik
- Drs 17/6153, 17/7151 -
ZP.2) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zehnter Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen
- Drs 17/3817 -

26.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere Rohstoffversorgung
- Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland, Europa und den Partnerländern
- Drs 17/7353 -
26.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Für eine gerechte und entwicklungsförderliche internationale Rohstoffpolitik
- Drs 17/6153, 17/7151 -
ZP.2) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Zehnter Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen
- Drs 17/3817 -

Sitzungseröffnung

28.) Vereinbarte Debatte
50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit - 50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften

29.) Beratung GrAnfrage B90/GRÜNE
Altersarmut in Deutschland
- Drs 17/3139, 17/6317 -

28.) Vereinbarte Debatte
50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit - 50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften

28.) Vereinbarte Debatte
50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit - 50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften

Sitzungseröffnung

3. a) Zweite u dritte Ber CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/6916, 17/7067, 17/7130 -
3. b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken
- Drs 17/6945, 17/7067, 17/7130 -

3. a) Zweite u dritte Ber CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/6916, 17/7067, 17/7130 -
3. b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken
- Drs 17/6945, 17/7067, 17/7130 -

Sitzungseröffnung

30.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
- Drs 17/6277, 17/6853, 17/7065
Bericht des Haushaltsausschusses (8.A) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drs 17/7068 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen
zum Antrag DIE LINKE.
Arbeitsmarktpolitik neu ausrichten und nachhaltig finanzieren
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen
- Drs 17/6454, 17/5526, 17/6319, 17/7065 -

29.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen
- Drs 17/6372 -
29.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Studienfinanzierung stärken - Das BAföG zum Zwei-Säulen-Modell ausbauen
- Drs 17/7026 -
29.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
Notfallplan für die Hochschulzulassung zum Wintersemester 20 11/2012 jetzt starten
zum Antrag DIE LINKE.
Hochschulzulassung bundesgesetzlich regeln - Sozialen Zugang und Durchlässigkeit in Masterstudiengängen sichern
- Drs 17/5899, 17/5475, 17/7051 -

Ansprache von Papst Benedikt XVI. vor dem Deutschen Bundestag

Ansprache von Papst Benedikt XVI. vor dem Deutschen Bundestag

25.) Erste Beratung BReg
Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetz
- Drs 17/6925 -

26.a) Beratung Antrag SPD
Personaloffensive für den wissenschaftlichen Nachwuchs starten
- Drs 17/6336 -
26.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Befristung von Arbeitsverträgen in der Wissenschaft eindämmen - Gute Arbeit in Hochschulen und Institution fördern
- Drs 17/6488 -

25.) Erste Beratung BReg
Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetz
- Drs 17/6925 -

Sitzungseröffnung

ZP.1) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/6916 -
ZP.2)Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken
- Drs 17/6945 -

Sitzungseröffnung

1) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)
- Drs 17/6000 -

Sitzungseröffnung

1.) Erste Beratung BReg
Allgemeine Finanzdebatte (einschließlich Einzepläne 08, 20, 32 und 60)
- Drs 17/6000 -

1.a) Erste Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
- Drs 17/6600 -
1.b) Beratung Unterrichtung BReg
Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015
- Drs 17/6601 -

1.a) Erste Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
- Drs 17/6600 -
1.b) Beratung Unterrichtung BReg
Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015
- Drs 17/6601 -

Sitzungseröffnung

6.) Zweite und dritte Beratung der Abgeordneten Ulrike Flach, Peter Hintze, Dr. Carola Reimann, Dr. Petra Sitte, Jerzy Montag und weitere Abgeordnete
Zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostik -PräimpG)
- Drs 17/5451 -
- Zweite und dritte Beratung der Abgeordneten K. Göring-Eckardt, V. Kauder, P. Kober, J. Singhammer, Dr. h.c. W. Thierse, K. Vogler, D. Bär, B.
Bender, St. Bilger, E. Ferner, I. Fischbach, Dr. M. Flachsbart, R. Henke, A. Nahles, W. Neskovic, Dr. St. Ruppert, U. Schmidt (Aachen) und weitere Abgeordnete
Zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik
- Drs 17/5450 -
- Zweite und dritte Beratung der Abgeordneten Rene Röspel, Priska Hinz, Patrick Meinhardt, Dr. Norbert Lammert und weitere Abgeordnete
Zur begrenzten Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz - PräimpG)
- Drs 17/5452, 17/6400 -

Sitzungseröffnung

5. Dringliche Frage 01
zum Geschäftsbereich BMWi

ZP.1) Beratung Antrag BReg
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS)
- Drs 17/6449 -

5. Fragestunde
- Drs 17/6386, 17/6438 -

ZP.1) Beratung Antrag BReg
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS)
- Drs 17/6449 -

1. Befragung der Bundesregierung
Entwurf des Bundeshaushalts 2012

Sitzungseröffnung

35.) Erste Beratung BReg
Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen
(Bundeskinderschutzgesetz)
- Drs 17/6256 -

34.) Beratung des Antrages der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Bartholomäus Kalb, Dagmar Freitag, Otto Fricke, Alexander Ulrich, Viola von Cramon-Taubadel sowie weiterer Abgeordneter
25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS)
- Drs 17/6350 -

34.) Beratung des Antrages der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Bartholomäus Kalb, Dagmar Freitag, Otto Fricke, Alexander Ulrich, Viola von Cramon-Taubadel sowie weiterer Abgeordneter
25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS)
- Drs 17/6350 -

34.) Beratung des Antrages der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
Bartholomäus Kalb, Dagmar Freitag, Otto Fricke, Alexander Ulrich, Viola von Cramon-Taubadel sowie weiterer Abgeordneter
25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS)
- Drs 17/6350 -

Sitzungseröffnung

4.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6070 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6246 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Atomgesetz/Änd - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen
- Drs 17/5472 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änd und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/14. Änd - Abschaltung der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/Änd (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931, 17/6361, 17/6362 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel
zum Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
zum Antrag B90/GRÜNE
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/5478, 17/6092, 17/6119, 17/6109, 17/6361 -
4.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6247. 17/6363 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Energiewende jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
zum Antrag B90/GRÜNE
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atomkraft verlängern
- Drs 17/778, 17/799, 17/4953 -
4.f) Zweite und dritte Ber CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6248, 17/6365 -
4.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
zum Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten
- Drs 17/5181, 17/5481, 17/5760, 17/6365 -
4.h) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6249, 17/6366, 17/6367 -
4.i) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762, 17/6366 -
4.j) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem europäischen Sondergipfel zur Energiepolitik am 4.2.2011 verbindliche Maßnahmen vereinbaren
- Drs 17/4528, 17/4785 -
4.k) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6251, 17/6358, 17/6360 -
4.l) Zweite und dritte Beratung BReg
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6252(neu) -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6075, 17/6356 -
4.m) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6253, 17/6357 -
4.n) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6077 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6254, 17/6364 -
4.o) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket (EEPR) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen
- Drs 17/4017, 17/5225 -
4.p) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Grundgesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie
- Drs 17/5474, 17/6349 -
ZP 3 Beratung Antrag SPD
Die Energiewende zukunftsfähig gestalten
- Drs 17/6292 -
ZP 4 Erste Beratung B90/GRÜNE
Grundgesetz/Änd. (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)
- Drs 17/6302 -

Sitzungseröffnung

ZP.17) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen
Stabilität der Eurozone sichern - Reformkurs in Griechenland vorantreiben

Sitzungseröffnung

3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
Der Weg zur Energie der Zukunft
3.b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz / 13. Änd
- Drs 17/6070 -
ZP 2.) Erste Beratung CDU/CSU,FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
ZP 3.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
ZP 4.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus - Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
ZP 5.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
ZP 6.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG-ÄndG)
- Drs 17/6075 -
ZP 7.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
ZP 8.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Schiffahrtsrechtliche Vorschriften/1.Änd
- Drs 17/6077 -
3.c) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN
Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931 -
3.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
- Drs 17/6092 -
ZP 9.) Beratung Antrag SPD
Die Energiewende gelingt nur mit KWK
- Drs 17/6084 -
ZP 10.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNE
Rückstellung der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrungen und Ausfallrisiko festzuhalten
- Drs 17/6119 -
ZP 11.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/6109 -

Sitzungseröffnung

2.) Fragestunde
- Drs 17/6040 -

1. Befragung der Bundesregierung
Zum EHEC-Ausbruch in Deutschland - Aktueller Sachstand nach dem Bund-Länder-Gespräch

1. Befragung der Bundesregierung
Zum EHEC-Ausbruch in Deutschland - Aktueller Sachstand nach dem Bund-Länder-Gespräch

Sitzungseröffnung

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum G8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in Deauville

4.a) Erste Beratung SPD
Bundeswahlgesetz/19. Änderung
- Drs 17/5895 -
4.b) Erste Beratung DIE LINKE.
Bundeswahlgesetz/Änd und Refromierung des Wahlrechts
- Drs 17/5896 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum G8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in Deauville

Sitzungseröffnung

2. Fragestunde
- Drs 17/5875 -

Sitzungseröffnung

1. Befragung der Bundesregierung
Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

25.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Faire Mobilität und soziale Sicherung - Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 schaffen
- Drs 17/4530, 17/5425 -
25.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestalten
- Drs 17/5177, 17/5424 -

24.a) Beratung Unterrichtung BReg
Zweiter Bericht der BReg über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
- Drs 17/5572 -
24.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe
- Drs 17/5770 -
24.c) Beratung Antrag SPD
Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft
- Drs 17/5237 -

24.a) Beratung Unterrichtung BReg
Zweiter Bericht der BReg über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
- Drs 17/5572 -
24.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe
- Drs 17/5770 -
24.c) Beratung Antrag SPD
Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft
- Drs 17/5237 -

Sitzungseröffnung

10.) Beratung Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Europäische Nachhaltigkeitsstrategie
- Drs 17/5295 -

13.) Beratung Antrag SPD
Neuen 'Krippengipfel' einberufen - Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung voranbringen
- Drs 17/5518 -

10.) Beratung Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Europäische Nachhaltigkeitsstrategie
- Drs 17/5295 -

11.a) Beratung Antrag SPD
Nach Cancún - Europäische Union muss ihr Klimaschutzziel anheben
- Drs 17/5231 -
11.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (16. A)
zum Antrag SPD
Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen Klimaschutzabkommen
zum Antrag B90/GRÜNE
Internationaler Klimaschutz vor Cancún - Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zum Ziel
zum Antrag DIE LINKE.
EU-Klimaschutzziel erhöhen
- Drs 17/3998, 17/4016, 17/4529, 17/5402 -
11.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (16. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben
- Drs 17/2485, 17/4069 -

4.) Erste Beratung Bundesregierung
Telekommunikationsrechtliche Regelungen/Änd
- Drs 17/5707 -

30.) Abschließende Beratungen ohne Aussprache

29, ZP 3) Überweisungen im vereinfachten Verfahren

ZP 2) Eidesleistung des Bundesministers für Gesundheit

5.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762 -

5.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762 -

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zum Hilfsantrag Portugals

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zum Hilfsantrag Portugals

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zum Hilfsantrag Portugals

3.) Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
- Drs 17/5754 -

Sitzungseröffnung

3.a) Erste Beratung Katrin Göring-Eckardt, Volker Kauder, Pascal Kober, Johannes Singhammer, Wolfgang Thierse, Kathrin Vogler und weitere Abgeordnete
Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID)
- Drs 17/5450 -
3.b) Erste Beratung René Röspel, Priska Hinz (Herborn), Patrick Meinhardt, Dr. Norbert Lammert und weitere Abgeordnete
Begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz – PräimpG)
- Drs 17/5452 -
3.c) Erste Beratung Ulrike Flach, Peter Hintze, Dr. Carola Reimann, Dr. Petra Sitte, Jerzy Montag und weitere Abgeordnete
Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz – PräimpG)
- Drs 17/5451 -

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

30.) Erste Beratung DIE LINKE.
Gesetz zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
- Drs 17/1412 -

29.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (14. A)
zum Antrag SPD
Für ein modernes Patientenrechtegesetz
- Drs 17/907, 17/5227 -

30.) Erste Beratung DIE LINKE.
Gesetz zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
- Drs 17/1412 -

27.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Nie wieder Tschernobyl - Atomzeitalter beenden
- Drs 17/5375 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
25 Jahre Reaktorkatastrophe von Tschernobyl - Atomkraftwerke abschalten
- Drs 17/5379 -
ZP.9) Beratung Antrag SPD
Tschernobyl mahnt - Für eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft und eine lebendige europäische Erinnerungskultur
- Drs 17/5366 -

26.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2010 (Jahresabrüstungsbericht 2010)
- Drs 17/4620 -
26.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
- Drs 17/116, 17/2214 -
26.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken
- Drs 17/886, 17/2215 -
26.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden
- Drs 17/4697 -
26.e) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern - Keine weitere Erosion des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
- Drs 17/5374 -
26.f) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen
- Drs 17/122, 17/2213 -
ZP.8) Beratung Antrag SPD
Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse für Frieden und Abrüstung
- Drs 17/4863-

26.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2010 (Jahresabrüstungsbericht 2010)
- Drs 17/4620 -
26.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
- Drs 17/116, 17/2214 -
26.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken
- Drs 17/886, 17/2215 -
26.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden
- Drs 17/4697 -
26.e) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern - Keine weitere Erosion des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
- Drs 17/5374 -
26.f) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen
- Drs 17/122, 17/2213 -
ZP.8) Beratung Antrag SPD
Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse für Frieden und Abrüstung
- Drs 17/4863-

Sitzungseröffnung

11.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Europäisches Betriebsräte-Gesetz/2. Änd. - Umsetzung der Richtlinie 200 9/38/EG über Europäische Betriebsräte (2. EBRG-ÄndG)
- Drs 17/4808, 17/5399 -
11.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (11. A)
zum Antrag SPD
Wirkungsvolle Sanktionen zur Stärkung von Europäischen Betriebsräten umsetzen
- Drs 17/5184, 17/5399 -

10.a) Beratung Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
- Drs 17/4875 -
10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
- Drs 17/5376 -
ZP 4) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (6. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Unlautere Telefonwerbung effektiv verhindern
zum Antrag B90/GRÜNE
Unerlaubte Telefonwerbung wirksam bekämpfen
- Drs 17/3041, 17/3060, 17/3587 -

10.a) Beratung Antrag SPD
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken
- Drs 17/4875 -
10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren
- Drs 17/5376 -
ZP 4) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (6. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Unlautere Telefonwerbung effektiv verhindern
zum Antrag B90/GRÜNE
Unerlaubte Telefonwerbung wirksam bekämpfen
- Drs 17/3041, 17/3060, 17/3587 -

9.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Siebtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
- Drs 17/4981 -
Zweite und dritte Beratung Bundesrat
Änderung des Straßenverkehrsgesetz
- Drs 17/2766, 17/5355 -

3.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
- Drs 17/4243 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Gesundheitsforschung an den Patientinnen und Patienten ausrichten - Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung überarbeiten
- Drs 17/5364 -

4.) Beratung Antrag SPD
Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen
- Drs 17/5038 -

3.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
- Drs 17/4243 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Gesundheitsforschung an den Patientinnen und Patienten ausrichten - Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung überarbeiten
- Drs 17/5364 -

3.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
- Drs 17/4243 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Gesundheitsforschung an den Patientinnen und Patienten ausrichten - Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung überarbeiten
- Drs 17/5364 -

Sitzungseröffnung

ZP.12) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) vom 13. Oktober 2010 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
- Drs 17/5190, 17/5251 (neu) -

ZP.12) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) vom 13. Oktober 2010 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
- Drs 17/5190, 17/5251 (neu) -

Sitzungseröffnung

6.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Beschäftigte am Aufschwung beteiligen - Staatlich begünstigtes Lohndumping aufgeben
- Drs 17/4877 -

30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)
- Drs 17/4821, 17/5239, 17/5243 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 24. und 25. März 2011 in Brüssel

Sitzungseröffnung

ZP.2) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
(International Security Assistance Force, ISAF)
- Drs 17/5190 -

Sitzungsunterbrechung

ZP.2) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
(International Security Assistance Force, ISAF)
- Drs 17/5190 -

ZP.1) Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten
- Drs 17/5168 -

Sitzungseröffnung

Sitzungsunterbrechung

27.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn
zum Antrag SPD
Ausbau der Rheintalbahn als Model für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
zum Antrag DIE LINKE.
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen
zum Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenbau
zum Antrag B90/GRÜNE
Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorizontes 2025 planen
- Drs 17/4861, 17/4856, 17/3659, 17/2488, 17/4689, 17/5091 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Schutz vor Schienenlärm im Rheintal und andernorts
- Drs 17/5036 -
27c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen
- Drs 17/5037 -

Sitzungseröffnung

27.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn
zum Antrag SPD
Ausbau der Rheintalbahn als Model für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
zum Antrag DIE LINKE.
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen
zum Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenbau
zum Antrag B90/GRÜNE
Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorizontes 2025 planen
- Drs 17/4861, 17/4856, 17/3659, 17/2488, 17/4689, 17/5091 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Schutz vor Schienenlärm im Rheintal und andernorts
- Drs 17/5036 -
27c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen
- Drs 17/5037 -

11.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. Ausschuss)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur Ergänzung von Artikel 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hinsichtlich der Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
zum Antrag SPD
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro istRatsdok. 176 20/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Herstellung des Einvernehmens bezüglich der Ergänzung von Artikel 136 AEUV zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verantwortlich gestalten
zum Antrag DIE LINKE.
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist Ratsdok. 176 20/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
zum Antrag B90/GRÜNE
Herstellung des Einvernehmens zwischen Bundestag und Bundesregierung zur Änderung des Artikels 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drs 17/4880, 17/4881, 17/4882, 17/4883, 17/5094 -

10.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für eine gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
- Drs 17/4192 -

11.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. Ausschuss)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zur Ergänzung von Artikel 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hinsichtlich der Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
zum Antrag SPD
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro istRatsdok. 176 20/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Herstellung des Einvernehmens bezüglich der Ergänzung von Artikel 136 AEUV zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verantwortlich gestalten
zum Antrag DIE LINKE.
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist Ratsdok. 176 20/10 (EUCO 30/10), Anlage 1
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
zum Antrag B90/GRÜNE
Herstellung des Einvernehmens zwischen Bundestag und Bundesregierung zur Änderung des Artikels 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drs 17/4880, 17/4881, 17/4882, 17/4883, 17/5094 -

5.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur aktuellen Lage in Japan
ZP 1) Erste Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änderung und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -

Sitzungseröffnung

2.) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen
Umbruch in der arabischen Welt

1.) Eidesleistung des Bundesministers des Innern

Sitzungseröffnung

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

10.a) Erste Beratung BReg
Regelung des Beschäftigungsdatenschutzes
- Drs 17/4230 -
10.b) Erste Beratung B90/GRÜNE
Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und bei öffentlichen Stellen
- Drs 17/4853 -

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP.4) Beschlussempfehlung VermA
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3404, 17/3958, 17/3982, 17/4032, 17/4058, 17/4095, 17/4303, 4304, 17/4719, 17/4770, 17/4830 -

Sitzungseröffnung

4.) Erste Beratung BReg
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
- Drs 17/4821 -

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Korrektur der Überleitung von DDR-Altersicherungen in bundesdeutsches Recht
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredelung
zum Antrag DIE LINKE.
Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Lösung für Land- und Forstwirte, Handwerkerinnen und Handwerker, andere Selbständige sowie deren mithelfende Familienangehörige aus der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiraturen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Regelungen für ins Auslandmitgereiste Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenen Ansprüchen
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten
zum Antrag DIE LINKE.
Befristetes System 'sui generis' für die Beseitigung des Versorgungsrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30.6.95 schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst und weitere Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen in Ostdeutschland
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die mit DDR-Beschäftigungszeiten nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetz haben
zum Antrag DIE LINKE.
Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDR
- Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Verbesserung der Versorgung der im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992 Geschiedenen
- Drs 17/1631, 17/3871, 17/3872, 17/3873, 17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881, 17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888, 17/4195, 17/4769 -

4.) Erste Beratung BReg
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
- Drs 17/4821 -

Sitzungseröffnung

23.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Klimaverträgliche Energien für Europa - Erneuerbar, effizient, sicher
- Drs 17/4687 -

24.a) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (22. A)
zu der Unterrichtung
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino
KOM(2010)487 endg.; Ratsdok 141 19/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 2
des Grundgesetzes
- 17/3608 A.39, 17/4467 -
24.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (22. A)
zum Antrag SPD
Für eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert
- Drs 17/1156, 17/4718 -

3.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation
- Drs 17/4684 -

4.a) Erste Beratung SPD
Festsetzung des Mindeslohnes (Mindestlohngesetz - MLG)
- Drs 17/4665 -
4.b) Erste Beratung B90/GRÜNE
Einführung flächendeckender Mindestlöhne im Vorfeld der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit (Mindestlohngesetz)
- Drs 17/4435 -

3.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation
- Drs 17/4684 -

Sitzungseröffnung

1.) Befragung der Bundesregierung
- offene Fragen -

1.) Befragung der Bundesregierung
4. Erfahrungsbericht über die Durchführung des Stammzellgesetzes

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zur Entwicklung in Ägypten

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zur Entwicklung in Ägypten

Sitzungseröffnung

20.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kopfpauschale in der Pflege verhindern - Humane und solidärische Pflegeabsicherung gewährleisten
- Drs 17/4425 -
20.b) Beratung Große Anfrage DIE LINKE.
Umsetzung des neuen Pflegebegriffs (gemäß dem Bericht des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs)
- Drs 17/2219, 17/3012 -

19.) Wahl des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

18.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/4402, 17/4561, 17/4562 -

Sitzungseröffnung

18.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/4402, 17/4561, 17/4562 -

8a.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 - Förderung auf nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft ausrichten
- Drs 17/4542 -
8.b) Beratung Antrag SPD
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 weiterentwickeln
- Drs 17/2479 -

8a.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 - Förderung auf nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft ausrichten
- Drs 17/4542 -
8.b) Beratung Antrag SPD
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 weiterentwickeln
- Drs 17/2479 -

Gedenkveranstaltung des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus

21.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan

Sitzungseröffnung

ZP 4) Regierungserklärung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie
zum Jahreswirtschaftsbericht 2011: Deutschland im Aufschwung - den Wohlstand von morgen sichern
3.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 2011
- Drs 17/4450 -
3.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Jahresgutachten 20 10/2011 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
- Drs 17/3700 -

Sitzungseröffnung

ZP.1) Regierungserklärung der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verbraucher konsequent schützen - Höchstmaß an Sicherheit für Lebensmittel gewährleisten

Sitzungseröffnung

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 16. /17. Dezember 2010 in Brüssel

Sitzungseröffnung

6.a) Beratung Antrag SPD
Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken
- Drs 17/3996 -
6.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (7. A)
zum Antrag SPD
Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise
- Drs 17/1152, 17/4060 -

5.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der BReg gemäß § 154 Absatz 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zur Anhebung der Regelaltergrenze auf 67 Jahre
- Drs 17/3814 -
5.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren gemäß §154 Abs 1 und 3 SGB VI (Rentenversicherungsbericht 2010) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010
- Drs 17/3900 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Chancen für die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen - Arbeitsbedingungen verbessern - Rentenzugang flexibilisieren
- Drs 17/3995 -
ZP.3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Voraussetzung für die Rente mit 67 schaffen
- Drs 17/4046 -

5.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der BReg gemäß § 154 Absatz 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zur Anhebung der Regelaltergrenze auf 67 Jahre
- Drs 17/3814 -
5.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren gemäß §154 Abs 1 und 3 SGB VI (Rentenversicherungsbericht 2010) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010
- Drs 17/3900 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Chancen für die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen - Arbeitsbedingungen verbessern - Rentenzugang flexibilisieren
- Drs 17/3995 -
ZP.3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Voraussetzung für die Rente mit 67 schaffen
- Drs 17/4046 -

Sitzungseröffnung

3.) Befragung der Bundesregierung
Umweltbericht 2010

4.) Fragestunde
- Drs 17/3947, 17/3988 -

I.19) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 32 - Bundesschuld
- Drs 17/3521 -
I.20) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
- Drs 17/3522 -

I.18) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 10 - Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
- Drs 17/3510, 17/3523 -

I.12) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 09 - Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
- Drs 17/3509, 17/3523 -

I.13) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 16 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Drs 17/3523 -

Sitzungseröffnung

I.12) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 09 - Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
- Drs 17/3509, 17/3523 -

II.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15.05.08, 1816 (2008) vom 02.06.08, 1838 (2008) vom 07.10.08, 1846 (2008) vom 02.12.08, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 200 8/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10.11.08, dem Beschluss 200 9/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom 08.12.09, dem Beschluss 20 10/437/GASP des Rates der Europäischen Union vom 30.07.2010 und dem erwarteten Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 13.12.2010
- Drs 17/3691 -

I.11) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 23 - Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Drs 17/3519, 17/3523 -

I.8) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 04 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/3504, 17/3523 -

Sitzungseröffnung

I.5) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 11 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Drs 17/3511, 17/3523, 17/3821 -

I.4a) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 08 - Bundesministerium der Finanzen
- Drs 17/3508, 17/3523 -
I.4b) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 20 - Bundesrechnungshof
- Drs 17/3523, 17/3524 -

I.4a) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 08 - Bundesministerium der Finanzen
- Drs 17/3508, 17/3523 -
I.4b) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 20 - Bundesrechnungshof
- Drs 17/3523, 17/3524 -

I.a) Zweite Beratung Bundesregierung
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011)
- Drs 17/2500, 17/2502 -
I.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (8. A)
zur Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014
- Drs 17/2501, 17/2502, 17/3526 -

I.1) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 01 - Bundespräsident und Bundespräsidialamt
- Drs 17/3501, 17/3523 -
I.1.I.2) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 02 - Deutscher Bundestag
- Drs 17/3502, 17/3523 -
I.3) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 03 - Bundesrat
- Drs 17/3523, 17/3524 -

Sitzungseröffnung

32.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Finanzierungsgesetz-GKV-FinG)
- Drs 17/3040 -
Zweite und dritte Beratung BReg
GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG
- Drs 17/3360, 17/3441, 17/3696, 17/3697 -
32.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag SPD
Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung
zum Antrag DIE LINKE.
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen
zur Unterrichtung durch die BReg
Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Erfahrungen mit den durch das GKV-WSG bewirkten Rechtsänderungen in § 13 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 16/12639, 17/3427, 17/1238, 17/3427, 17/3696 -

32.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Finanzierungsgesetz-GKV-FinG)
- Drs 17/3040 -
Zweite und dritte Beratung BReg
GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG
- Drs 17/3360, 17/3441, 17/3696, 17/3697 -
32.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag SPD
Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung
zum Antrag DIE LINKE.
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen
zur Unterrichtung durch die BReg
Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Erfahrungen mit den durch das GKV-WSG bewirkten Rechtsänderungen in § 13 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 16/12639, 17/3427, 17/1238, 17/3427, 17/3696 -

Sitzungseröffnung

4.a) Erste Beratung SPD
Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz
- Drs 17/3481 -
4.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Beschäftigtenrechte bei Übernahmen und Fusionen stärken
- Drs 17/3540 -

3.) Vereinbarte Debatte
zum neuen strategischen Konzept der NATO

3.) Vereinbarte Debatte
zum neuen strategischen Konzept der NATO

Sitzungseröffnung

4. a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
11. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3051 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3052, 17/3409, 17/3453 -
4. b) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG)
- Drs 17/3053 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)
- Drs 17/3054, 17/3405 -
4. c) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Energiekonzept umsetzen - Der Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien
zu der Unterrichtung BReg
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung
und
10-Punkte-Sofortprogramm-Monitoring und Zwischenbericht der BReg
- Drs 17/3050, 17/3049, 17/3402 -
ZP. 2) Beratung Antrag SPD
Das Energiekonzept der Bundesregierung zurückziehen
- Drs 17/3426 -

4. a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
11. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3051 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3052, 17/3409, 17/3453 -
4. b) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG)
- Drs 17/3053 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)
- Drs 17/3054, 17/3405 -
4. c) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Energiekonzept umsetzen - Der Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien
zu der Unterrichtung BReg
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung
und
10-Punkte-Sofortprogramm-Monitoring und Zwischenbericht der BReg
- Drs 17/3050, 17/3049, 17/3402 -
ZP. 2) Beratung Antrag SPD
Das Energiekonzept der Bundesregierung zurückziehen
- Drs 17/3426 -

Anträge zur Geschäftsordnung

Anträge zur Geschäftsordnung

Anträge zur Geschäftsordnung

Anträge zur Geschäftsordnung

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen DIE LINKE.
Rentenkürzung durch Rente erst ab 67 verhindern

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen DIE LINKE.
Rentenkürzung durch Rente erst ab 67 verhindern

32a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
10 Jahre UN Resolution 1325 - Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung
- Drs 17/2484 -
32b) Beratung Antrag SPD
10 Jahre UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden und Sicherheit'
- Drs 17/3176 -
ZP 11) Beratung Antrag DIE LINKE.
Verpflichtung zur UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden, Sicherheit' einhalten - Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten
- Drs 17/3205 -

Sitzungsende

32a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
10 Jahre UN Resolution 1325 - Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung
- Drs 17/2484 -
32b) Beratung Antrag SPD
10 Jahre UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden und Sicherheit'
- Drs 17/3176 -
ZP 11) Beratung Antrag DIE LINKE.
Verpflichtung zur UN-Resolution 1325 'Frauen, Frieden, Sicherheit' einhalten - Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten
- Drs 17/3205 -

31) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Beitrittsantrag der Republik Serbien zur Prüfung an die Europäische Kommission weiterleiten
- Drs 17/3190 -
ZP 9) Beratung Antrag SPD
Glaubhafte Unterstützung für Serbiens Beitrittsantrag zur Europäischen Union
- Drs 17/3175 -
ZP 10) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Serbiens Beitrittsgesuch an die Europäische Kommission weiterleiten - Gesamte Region im Blick behalten
- Drs 17/3204 -

28.) Beratung Gr0ße Anfrage SPD
Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete
- Drs 17/1616, 17/2568 -

29.a) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (22. A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Kulturtourismus in Deutschland stärken
zum Antrag SPD
Potenziale von Kultur und Tourismus nutzen - Kulturtourismus gezielt fördern
- Drs 17/676, 17/1966, 17/2940 -
29.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (22. A)
zu der Unterrichtung
Grünbuch
Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien
KOM (2010) 183 endg., Ratsdok 90 73/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes
- Drs 17/2071 Nr. A. 39, 17/2941 -

Sitzungsende

ZP.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Kirgisistan unterstützen - Den Frieden sichern
- Drs 17/3202 -

26.) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Das 'Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt' muss dauerhaft geschützt werden
- Drs 17/1580, 17/3115 -

25.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfreie Zone befördern
- Drs 17/2481 -

24.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Steinkohlevereinbarung gilt
zum Antrag DIE LINKE.
Für einen geordneten und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau
- Drs 17/3043, 17/3044, 17/3231 -
24.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Subventionierten Steinkohlebergbau sozialverträglich beenden
- Drs 17/3201 -

23.) Beratung Antrag SPD
Die Friedens- und Konfliktforschung stärken - Deutsche Stiftung Friedensforschung finanziell ausbauen
- Drs 17/1051 -

21.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für eine Normalisierung der Beziehungen der Europäischen Union zu Kuba
- Drs 17/3188 -

22.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Stiftungszweck der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erfüllen
- Drs 17/3064 -

20.) Beratung Antrag SPD
Evaluierung der Neuorganisation der Bundespolizei durch einen wissenschaftlichen Sachverständigen
- Drs 17/3068 -
ZP.6) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Neuorganisation der Bundespolizei erfolgreich fortsetzen - Bundespolizistinnen und Bundespolizisten unterstützen
- Drs 17/3187 -

19.) Beratung Antrag SPD
Die richtigen Lehren aus dem Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull ziehen - Klimaforschung und Geowissenschaften stärken und die Voraussetzungen für ein nationales und europäisches Krisenmanagement im Luftverkehr schaffen
- Drs 17/3174 -

ZP.5) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zu der Unterrichtung
Initiative für eine Richtliniedes Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen Ratsdok. 91 45/10
- Drs 17/2071 Nr. A.7, 17/3234 -

18.) Zweite und dritte Beratung BReg
9. Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Drs 17/2866, 17/3034, 17/3169 -

ZP.4) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP,B90/GRÜNE
Biologische Vielfalt für künftige Generationen bewahren und die natürlichen Lebensgrundlagen sichern
- Drs 17/3199 -

16.) Erste Beratung B90/GRÜNE
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Drs 17/3182 -

17.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Todesstrafe weltweit ächten und abschaffen
zum Antrag SPD, B90/GRÜNE
Todesstrafe weltweit abschaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Abschaffung der Todesstrafe weltweit
- Drs 17/2331, 17/2114, 17/2131, 17/3181 -
17.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag SPD
Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen
- Drs 17/2115, 17/3180 -

14.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Sicherung und Bewahrung der Wandbilder von Prof. Ronald Paris und Prof. Walter Womacka in Berlin
- Drs 17/2020 -
14.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Konzept für die Bewahrung kulturhistorisch bedeutsamer Kunst am Bau der jüngeren Zeit entwickeln
- Drs 17/3186 -

17.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Todesstrafe weltweit ächten und abschaffen
zum Antrag SPD, B90/GRÜNE
Todesstrafe weltweit abschaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Abschaffung der Todesstrafe weltweit
- Drs 17/2331, 17/2114, 17/2131, 17/3181 -
17.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag SPD
Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen
- Drs 17/2115, 17/3180 -

4.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Auswege aus der Krise: Steuerpolitische Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit des Staates wiederherstellen
- Drs 17/2944 -

3.) Beratung der Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
- Drs 17/2400 -

3.) Beratung der Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
- Drs 17/2400 -

3.) Beratung der Unterrichtung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
- Drs 17/2400 -

Sitzungseröffnung

ZP 3) Vereinbarte Debatte
20 Jahre Deutsche Einheit

Sitzungseröffnung

1.) Befragung der Bundesregierung
Energiekonzept der Bundesregierung

ZP 1) Einsprüche mehrerer Abgeordneter gemäß §39 der Geschäftsordnung gegen den am 17.09.2010 erfolgten Sitzungsausschluss

Sitzungseröffnung

1.) Schlussrunde Haushaltsgestz 2011
- Drs 17/2500 -

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/2500 -

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/2500 -

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/2500 -

Sitzungseröffnung

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 11
Arbeit und Soziales
- Drs 17/2500 -

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 09
Wirtschaft und Technologie
- Drs 17/2500 -

Sitzungseröffnung

1..1) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/2500 -

Sitzungseröffnung

1. Erste Beratung BReg
hier: Allgemeine Finanzdebatte
(einschließlich Einzelpläne 08, 20, 32, 60)
- Drs 17/2500 -

1.a) Erste Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011
(Haushaltsgesetz 2011)
- Drs 17/2500 -
1.b) Beratung Unterrichtung BReg
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014
- Drs 17/2501 -

Sitzungseröffnung

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Religionsfreiheit weltweit schützen
- Drs 17/2334 -
3.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit stärken
- Drs 17/2424 -

4.a) Beratung Antrag SPD
Brennelementesteuer - Windfall Profits der Atomwirtschaft abschöpfen
- Drs 17/2410 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Atomkosten anlasten - Brennelementesteuer jetzt einführen
- Drs 17/2425 -

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Religionsfreiheit weltweit schützen
- Drs 17/2334 -
3.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit stärken
- Drs 17/2424 -

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

1.) Gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages (53. Sitzung) und des Bundesrates (872. Sitzung)
Eidesleistung des Bundespräsidenten gemäß Artikel 56 Grundgesetz

1.) Gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages (53. Sitzung) und des Bundesrates (872. Sitzung)
Eidesleistung des Bundespräsidenten gemäß Artikel 56 Grundgesetz

Sitzungseröffnung

Sitzungseröffnung

ZP 1.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Aufschwung für Deutschland

Sitzungseröffnung

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

14. Bundesversammlung

Kandidaten:
Christian Wulff
Joachim Gauck
Dr. Lukrezia Jochimsen
Frank Rennicke

31.) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag SPD
Die Lasten der Krise gerecht verteilen, Spekulation eindämmen - Internationale Finanztransaktionssteuer einführen
zum Antrag DIE LINKE.
Finanzstransaktionssteuer international vorantreiben und national einführen
zum Antrag DIE LINKE.
Die Banken sollen für die Krise zahlen
zum Antrag B90/GRÜNE
Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene einführen
- Drs 17/527, 17/518, 17/471, 17/1422, 17/2133, 17/2187 -

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)
- Drs 17/1551 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23.BAföGÄndG)
- Drs 17/1941, 17/2196 (neu), 17/2210 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
BAföG ausbauen und Chancengleichheit stärken
zum Antrag DIE LINKE.
BAföG ausbauen - Gute Bildung für alle
zum Antrag B90/GRÜNE
Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer Studienfinanzierung
- Drs 17/884, 17/1558, 17/899, 17/2196 (neu) -
30.c) Zweite und dritte Beratun CDU/CSU, FDP
Stipendienprogramm-Gesetz
- Drs 17/1552 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz-StipG)
- Drs 17/1942, 17/2194 (neu), 17/2195 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Nein zum Nationalen Stipendienprogramm
- Drs 17/1570, 17/2194 (neu) -

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)
- Drs 17/1551 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23.BAföGÄndG)
- Drs 17/1941, 17/2196 (neu), 17/2210 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
BAföG ausbauen und Chancengleichheit stärken
zum Antrag DIE LINKE.
BAföG ausbauen - Gute Bildung für alle
zum Antrag B90/GRÜNE
Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer Studienfinanzierung
- Drs 17/884, 17/1558, 17/899, 17/2196 (neu) -
30.c) Zweite und dritte Beratun CDU/CSU, FDP
Stipendienprogramm-Gesetz
- Drs 17/1552 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz-StipG)
- Drs 17/1942, 17/2194 (neu), 17/2195 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Nein zum Nationalen Stipendienprogramm
- Drs 17/1570, 17/2194 (neu) -

Sitzungseröffnung

3.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD,FDP
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
- Drs 17/1939, 17/1554 -
3.b) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD, FDP
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1940, 17/2057, 17/1555, 17/2188, 17/2190 -

Sitzungseröffnung

1.) Gedenkstunde anlässlich des 57. Jahrestages des Volksaufstandes vom 17.06.1953

1.) Gedenkstunde anlässlich des 57. Jahrestages des Volksaufstandes vom 17.06.1953

27.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
- Drs 17/1988 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
- Drs 17/1971 -

26.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Änderung der wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010)
- Drs 17/1953 -

Sitzungseröffnung

26.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Änderung der wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010)
- Drs 17/1953 -

8.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Die Anerkennung des Menschenrechts auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung weiterentwickeln
- Drs 17/1779 -

15.a) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24.03.2005 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1902 -
15.b) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31.07.2007 und Folgeresolutionen
- Drs 17/1901 -

4.a) Beratung Antrag SPD
Nationalen Bildungspakt für starke Bildungsinfrastrukturen schaffen
- Drs 17/1957 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen - Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen
- Drs 17/1984 -
4.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (18. A)
zum Antrag SPD
Studienpakt für Qualität und gute Lehre jetzt durchsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Forderung aus dem Bildungsstreik aufnehmen und die soziale Spaltung im Bildungssystem bekämpfen
zum Antrag B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten
- Drs 17/109, 17/119, 17/131, 17/1977 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern - Für Cancengleichheit und Inklusion von Anfang an
- Drs 17/1973 -

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivatgeschäfte
- Drs 17/1952 -
3.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Banken regulieren - Spekulationsblasen verhindern
- Drs 17/1151 -

4.a) Beratung Antrag SPD
Nationalen Bildungspakt für starke Bildungsinfrastrukturen schaffen
- Drs 17/1957 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen - Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen
- Drs 17/1984 -
4.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (18. A)
zum Antrag SPD
Studienpakt für Qualität und gute Lehre jetzt durchsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Forderung aus dem Bildungsstreik aufnehmen und die soziale Spaltung im Bildungssystem bekämpfen
zum Antrag B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten
- Drs 17/109, 17/119, 17/131, 17/1977 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern - Für Cancengleichheit und Inklusion von Anfang an
- Drs 17/1973 -

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivatgeschäfte
- Drs 17/1952 -
3.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Banken regulieren - Spekulationsblasen verhindern
- Drs 17/1151 -

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivatgeschäfte
- Drs 17/1952 -
3.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Banken regulieren - Spekulationsblasen verhindern
- Drs 17/1151 -

Sitzungseröffnung

ZP 13) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU und FDP
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs. 17/1685, 17/1740 -
27.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP, B90/GRÜNE
Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapitalvorschriften für Banken angemessen überarbeiten
- Drs 17/1756 -
27.b) Erste Beratung Bundesregierung
Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/1720, 17/1803 -
27.c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/13741 -

GO-Debatte

Sitzungseröffnung

5.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung
- Drs 17/1435 -
5.b) Unterrichtung durch Bundesregierung
Berufsbildungsbericht 2010
- Drs 17/1550 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Verordnungsermächtigung in § 43 Absatz 2 Berufsbildungsgesetz entfristen
- Drs 17/1745 -
5.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichen
- Drs 17/1734 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung des Fachkräftebedarfs von morgen stärken
- Drucksache 17/1759-

6.) Beratung Antrag SPD
Für ein modernes Patientenrechtegesetz
- Drs 17/907 -

5.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung
- Drs 17/1435 -
5.b) Unterrichtung durch Bundesregierung
Berufsbildungsbericht 2010
- Drs 17/1550 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Verordnungsermächtigung in § 43 Absatz 2 Berufsbildungsgesetz entfristen
- Drs 17/1745 -
5.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichen
- Drs 17/1734 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung des Fachkräftebedarfs von morgen stärken
- Drucksache 17/1759-

4.) Eidesleistung des Wehrbeauftragten

Sitzungseröffnung

1.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/1685 -
ZP 1) Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro
ZP 2) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kreditausfallversicherungen (CDS) und deren Handel vollständig verbieten
- Drs. 17/... -

Sitzungseröffnung

23.) Zweite und dritte Beratung
CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- Drs 17/1544, 17/1562 -

23.) Zweite und dritte Beratung
CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- Drs 17/1544, 17/1562 -

Sitzungseröffnung

4.a) Erste Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)
- Drs 17/1554 -
4.b) Erste Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drs 17/1555 -

Sitzungseröffnung

ZP 1) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Maßnahmen zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion und zu dem bevorstehenden Sondergipfel der Euro-Länder am 7. Mai 2010 in Brüssel
1.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Stabilität der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- 17/1544 -

Sitzungseröffnung

ZP.6) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
'Eine Wirtschaftspolitk für Wachstum und Arbeitsplätze'

25.) Beratung Antrag SPD
Gesetzlichen Mindestlohn einführen - Armutslöhne verhindern
- Drs 17/1408 -

ZP.6) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
'Eine Wirtschaftspolitk für Wachstum und Arbeitsplätze'

Sitzungseröffnung

ZP.3) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum 'Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan'

ZP.3) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum 'Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan'

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

24.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Vorratsdatenspeicherungen über den Umweg Europa
- Drs 17/1168 -

23.a) Unterrichtung durch die BReg
Bericht der BReg zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2009 (Jahresabrüstungsbericht 2009)
- Drs 17/445 -
23.b) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/GRÜNE
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
- Drs 17/1159 -
23.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen
- Drs 17/1167 -

23.a) Unterrichtung durch die BReg
Bericht der BReg zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2009 (Jahresabrüstungsbericht 2009)
- Drs 17/445 -
23.b) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/GRÜNE
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
- Drs 17/1159 -
23.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen
- Drs 17/1167 -

4.) Regierungserklärung durch die Bundesregierung
zum Europäischen Rat am 25./26.03. 2010 in Brüssel

3.) Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
- Drs 17/1160 -

Sitzungseröffnung

II.) Dritte Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
- Drs 17/200, 17/201, 17/601 bis 17/616, 17/619 bis 17/622, 17/623, 17/624, 17/25 -

I.21) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Haushaltsgesetz 2010
- Drs 17/624, 17/625 -

I.20) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 60
Allgemeine Finanzverwaltung
- Drs 17/622 -

I.14) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 06
Bundesministerium des Innern
- Drs 17/606, 17/623 -

Feierstunde
20. Jahrestag der freien Wahl zur Volkskammer der DDR

I.13) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 10
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft undVerbraucherschutz
- Drs 17/610, 17/623 -

I.13) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 10
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft undVerbraucherschutz
- Drs 17/610, 17/623 -

I.13) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 10
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft undVerbraucherschutz
- Drs 17/610, 17/623 -

I.13) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 10
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft undVerbraucherschutz
- Drs 17/610, 17/623 -

Sitzungseröffnung

Sitzungseröffnung

I.9) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/604, 17/623 -

I.4a) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 08
Bundesministerium der Finanzen
- Drs 17/608, 17/623 -
I.4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 20
Bundesrechnungshof
- Drs 17/623 17/624, -

I.1) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt
- Drs 17/601, 17/623 -
I.2) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 02
Deutscher Bundestag
- Drs 17/602, 17/623 -
I.3) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 03
Bundesrat
- Drs 17/603, 17/623 -

Sitzungseröffnung

I.) Zweite Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
- Drs 17/200, 17/201 -
I.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zur Unterrichtung BReg
Finanzplan des Bundes 2009 bis 2013
- Drs 16/13601, 17/626 -

21.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Niedriglöhne bekämpfen - Gesetzlichen Mindestlohn einführen
- Drs 17/890 -

20.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Stabilisierung der Finanzlage der Sozialversicherungssysteme und Einführung eines Sonderprogramms mit Maßnahmen für Milchviehhalter sowie zur Änderung anderer Gesetze
- Drs 17/507, 17/814, 17/928 -
20.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (8. Ausschuss)
zum Antrag DIE LINKE.
Versicherte in der Krise schützen - Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfen
- Drs 17/495, 17/928 -

20.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Stabilisierung der Finanzlage der Sozialversicherungssysteme und Einführung eines Sonderprogramms mit Maßnahmen für Milchviehhalter sowie zur Änderung anderer Gesetze
- Drs 17/507, 17/814, 17/928 -
20.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (8. Ausschuss)
zum Antrag DIE LINKE.
Versicherte in der Krise schützen - Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfen
- Drs 17/495, 17/928 -

Sitzungseröffnung

4.a) Beratung Antrag SPD
Zusatzbeiträge abschaffen - Paritätische Beitragszahlungen wiederherstellen
- Drs 17/879 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Zusatzbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II
- Drs 17/674 -

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Internationaler Frauentag - Gleichstellung national und international durchsetzen
- Drs 17/901 -
3.b) Beratung Antrag SPD
Mit gesetzlichen Regelungen die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben umgehend durchsetzen
- Drs 17/821 -
3.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzen
- Drs 17/891 -
3.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführen
- Drs 17/797 -
3.e) Beratung Unterrichtung BReg
Dritte Bilanz der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft
- Drs 16/10500 -

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Internationaler Frauentag - Gleichstellung national und international durchsetzen
- Drs 17/901 -
3.b) Beratung Antrag SPD
Mit gesetzlichen Regelungen die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben umgehend durchsetzen
- Drs 17/821 -
3.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzen
- Drs 17/891 -
3.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführen
- Drs 17/797 -
3.e) Beratung Unterrichtung BReg
Dritte Bilanz der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft
- Drs 16/10500 -

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Internationaler Frauentag - Gleichstellung national und international durchsetzen
- Drs 17/901 -
3.b) Beratung Antrag SPD
Mit gesetzlichen Regelungen die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben umgehend durchsetzen
- Drs 17/821 -
3.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzen
- Drs 17/891 -
3.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführen
- Drs 17/797 -
3.e) Beratung Unterrichtung BReg
Dritte Bilanz der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft
- Drs 16/10500 -

Sitzungseröffnung

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

Sitzungseröffnung

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

13.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (16. A)
zur Verordnung der Bundesregierung
39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung über Luftqualitätsstandarts und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV)
- Drs 17/508, 17/591 Nr.2, 17/768 -

12.) Beratung Antrag SPD
Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen
- Drs 17/781 -

12.) Beratung Antrag SPD
Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen
- Drs 17/781 -

11.) Zweite und Dritte Beratung Bundesregierung
zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen
von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
- Drs 17/427, 17/571 -

4.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Bedarfsgerechte Regelsätze für Kinder und Erwachsene jetzt ermöglichen
- Drs 17/675 -
4.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Weg mit Hartz IV - Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung
- Drs 17/659 -

3.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
- Drs 16/13325 -

3.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
- Drs 16/13325 -

Sitzungseröffnung

4.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Banken sollen für die Krise zahlen
- Drs 17/471 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister des Auswärtigen
Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz
ZP 2) Beratung Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister des Auswärtigen
Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz
ZP 2) Beratung Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654 -

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

6.a) Erste Beratung SPD
Erweiterung des Kündigungsschutzes der Arbeitnehmer (Schutz vor Kündigung wegen eines unbedeutenden wirtschaftlichen Schadens)
- Drs 17/648 -
6.b) Erste Beratung DIE LINKE.
Verbot der Verdachtskündigung und der Erweiterung der Kündigungsvoraussetzungen bei Bagatelldelikten
- Drs 17/649 -

6.a) Erste Beratung SPD
Erweiterung des Kündigungsschutzes der Arbeitnehmer (Schutz vor Kündigung wegen eines unbedeutenden wirtschaftlichen Schadens)
- Drs 17/648 -
6.b) Erste Beratung DIE LINKE.
Verbot der Verdachtskündigung und der Erweiterung der Kündigungsvoraussetzungen bei Bagatelldelikten
- Drs 17/649 -

5.) Unterrichtung BReg
Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung
- Drs 16/13852 -

4.a) Unterrichtung durch die BReg
Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung
- Drs 17/500 -
4.b) Unterrichtung durch die BReg
Jahresgutachten 200 9/10 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
- Drs 17/44 -
4.c) Beratung Antrag SPD
Für eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft - Nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung schaffen
- Drs 17/521 -
4.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Zukunftsprogramm für 2 Millionen Arbeitsplätze
- Drs 17/470 -

Sitzungseröffnung

Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus

Sitzungsende

2.) Schlussrunde Haushaltsgesetz 2010
- Drs 17/... -

2.) Erste Beratung BReg
Wirtschaft und Technologie
- Drs 17/... -

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 11
Arbeit und Soziales
- Drs 17/... -

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 11
Arbeit und Soziales
- Drs 17/... -

Sitzungseröffnung

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzleramt
- Drs 17/... -

Sitzungseröffnung

2.) Erste Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010
(Haushaltsgesetz 2010)
- Drs 17/200 -

2.) Erste Beratung BReg
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010
(Haushaltsgesetz 2010)
- Drs 17/200 -

GO-Debatte
zum Antrag B90/GRÜNE
Tagesordnung um die Beratung des Antrags 'Umsatzsteuerermäßigung für Hotellerie zurücknehmen' erweitern

1.) Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
- Drs 17/437 -

Sitzungseröffnung

19.) Erste Beratung B90/GRÜNE
Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Drs 17/156 -

19.) Erste Beratung B90/GRÜNE
Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Drs 17/156 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Althea zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implemantierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der
Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender, zuletzt 1895 (2009) vom 18. November 2009
- Drs 17/180, 17/180, 17/275, 17/277 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Althea zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implemantierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der
Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender, zuletzt 1895 (2009) vom 18. November 2009
- Drs 17/180, 17/180, 17/275, 17/277 -

Sitzungseröffnung

Sitzungsende

17.a) Erste Beratung SPD
Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Altfallregelung)
- Drs 17/207 -
17.b) Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Änderung des Aufenthaltsgesetzes
- Drs 17/34(neu), 17/278 -
17.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Für ein umfassendes Bleiberecht
- Drs 17/19, 17/278 -

16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Moratorium für Stuttgart 21 - Wirtschaftlichkeit des Großprojektes vor Baubeginn sicherstellen
- Drs 17/125, 17/268 -

16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Moratorium für Stuttgart 21 - Wirtschaftlichkeit des Großprojektes vor Baubeginn sicherstellen
- Drs 17/125, 17/268 -

16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Moratorium für Stuttgart 21 - Wirtschaftlichkeit des Großprojektes vor Baubeginn sicherstellen
- Drs 17/125, 17/268 -

15.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Kopfpauschale - für eine solidarische Krankenversicherung
- Drs 17/240 -
15.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Für eine solidarische und nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens
- Drs 17/258 -
ZP 9) Beratung Antrag DIE LINKE.
Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten
- Drs 17/241 -

6.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
ZP 2) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen
- Drs 17/271 -
ZP 3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren
hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island herstellen
- Drs 17/260 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union
- Drs 17/246 -
ZP 5) Beratung Antrag SPD
Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ? Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über Vertragsänderungen gemäß Artikel 48 EUV
- Drs 17/235 -

6.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
ZP 2) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen
- Drs 17/271 -
ZP 3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren
hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island herstellen
- Drs 17/260 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union
- Drs 17/246 -
ZP 5) Beratung Antrag SPD
Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ? Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über Vertragsänderungen gemäß Artikel 48 EUV
- Drs 17/235 -

5.) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE., B90/GRÜNE
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesesetzes
- Drs 17/208 -
- Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
- Drs 17/209 -

Sitzungseröffnung

13.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)
- Drs 17/15, 17/138, 17/142 -
13.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik
- Drs 17/16, 17/138 -

Sitzungseröffnung

13.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)
- Drs 17/15, 17/138, 17/142 -
13.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik
- Drs 17/16, 17/138 -

5.a) Erste Beratung SPD
Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis (Beschäftigungsdatenschutzgesetz - BDatG)
- Drs 17/69 -
5.c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Persönlichkeitsrechte abhängig Beschäftigter sichern - Datenschutz am Arbeitsplatz stärken
- Drs 17/121 -