Fragen und Antworten
Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.
Sowohl das Bundesdigitalministerium wie auch das bayerische Digitalministerium begrüßen bzw. empfehlen den Kommunen zwar, OSS-Lösungen zu prüfen, eine übergeordnete Strategie oder einen Zeitplan für den Bund bzw. die Länder existieren derzeit aber nicht
Wir setzen uns also mit Nachdruck dafür ein, dass Strafverfolgungsbehörden die Instrumente erhalten, die sie benötigen, um gezielt gegen Täter vorgehen zu können, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit individueller Kommunikation in der Breite zu gefährden.
Ministerin Reiche hat zurecht darauf hingewiesen, dass der ziellose Zubau immer neuer Erzeugungskapazitäten (allein) nicht ausreicht, um dieses Ziel zu erreichen, sondern sogar konterkarieren kann.
Abstimmverhalten
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026
Weitere Bundeswehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer
Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur
Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Beirates Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.11.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 27.11.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | TeamBank AG Nürnberg Deutschland | einmalig | 1.785,00 € | |
Vorsitzender, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Kultur Land: Deutschland | Fränkische Gesellschaft für Kultur, Politik und Zeitgeschichte e.V. Nürnberg Deutschland | |||
Mitglied des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland | TeamBank AG Nürnberg Deutschland | |||
Rechtsanwalt - Mandanten 21. WP DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 03.07.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 03.07.2025 Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat Themen: Recht Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Mandant 1, Erbringung von Dienstleistungen | Rechtsanwalt - freiberuflich |


