Fragen und Antworten

Portrait von Martin Zeil
Antwort von Martin Zeil
FDP
• 16.09.2018

(...) Hier liegt ein Missverständnis vor. Ich habe nicht Einkünfte mit Leistungsfähigkeit gleichgesetzt, sondern ausgeführt, dass die Besteuerung in Deutschland nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, d.h. nach der Höhe des zu versteuernden Einkommens erfolgt. (...)

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Über Martin Zeil

Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt, Staatsminister a.D.
Berufliche Qualifikation
Jurist
Geburtsjahr
1956

Martin Zeil schreibt über sich selbst:

Portrait von Martin Zeil

Neben meinem Beruf habe ich mich 18 Jahre lang als Gemeinde- und Kreisrat, stellv. Landrat und 2.Bürgermeister für die Anliegen der Menschen in meiner Heimat eingesetzt. Als Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich die Interessen der bayerischen Bevölkerung in Berlin vertreten. 2008 bis 2013 steuerte ich den Freistaat Bayern als Wirtschaftsminister erfolgreich durch die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der jüngeren Geschichte.

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bayern Wahl 2018

Angetreten für: FDP
Stimmkreis: Weilheim-Schongau
Stimmkreis
Weilheim-Schongau
Wahlkreisergebnis
4,57 %
Wahlliste
Oberbayern
Listenposition
12

Politische Ziele

Ich stehe für eine Politik der Sozialen Marktwirtschaft, für Mittelstand, Innovation und Digitalisierung, moderne Infrastruktur und weltbeste Bildung:

Soziale Marktwirtschaft

Meine Leitlinie ist die Soziale Marktwirtschaft, welche die Freiheit des Marktes mit der sozialen Verantwortung für alle, die sich nicht selbst helfen können, verbindet. Das hat unser Land zu einer der stärksten Wirtschaftsnationen der Welt gemacht. Diese Position lässt sich nur sichern und ausbauen, wenn wir die Kreativität der Menschen entfesseln und sie von unnötiger Bürokratie befreien. So viel Staat wie nötig, so viel Freiheit wie möglich.

Mittelstand

Mittelstand ist keine betriebswirtschaftliche Rechengröße, sondern eine Geisteshaltung. Mehr als 80% aller Beschäftigten arbeiten im Mittelstand, auch die meisten jungen Menschen werden dort ausgebildet. Ich will die Stimme des Mittelstands im Landtag sein und mit meiner Politik seine Innovationskraft stärken. Durch gute Rahmenbedingungen in ganz Bayern möchte ich Menschen ermutigen, ein Unternehmen zu gründen und ihren eigenen Weg zu gehen.

Innovation und Digitalisierung

Innovation verschafft uns die Wettbewerbsvorsprünge, von denen wir und die kommenden Generationen leben werden. Die Digitalisierung ist der größte Innovationstreiber. Unsere Zukunft als Wirtschaftsstandort hängt davon ab, ob wir hier weltweit in der ersten Liga mitspielen. Deshalb setze ich auf neue Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz, Robotik und Biomedizin und werde alles tun, damit Bayern auf diesen Feldern führend bleibt oder es wird.

Moderne Infrastruktur

Infrastruktur ist die Lebensader einer modernen Gesellschaft und Wirtschaft. Bayern ist in den letzten vor allem beim Ausbau der Schienen- und Luftverkehrsinfrastruktur zurückgefallen. Der Ausbau der Bahn im Großraum München und in ganz Bayern geht zu langsam voran, der Bau der dritten Startbahn am Münchener Flughafen liegt auf Eis. Ich will die Weichen für eine moderne Infrastruktur stellen und den Realisierungsstau überwinden.

Bildung und Ausbildung

Bildung ist die soziale Frage unserer Zeit. Es ist die wichtigste Aufgabe der Landespolitik, den jungen Menschen von der frühkindlichen und schulischen Bildung bis zur dualen Ausbildung die bestmöglichen Chancen zu garantieren, und zwar unabhängig von ihrer finanziellen Situation. Ich werde dafür sorgen, dass die Bildungseinrichtungen in Bayern personell und sachlich besser ausgestattet und noch durchlässiger werden. Jeder muss eine Chance haben.

Kandidat Bayern Wahl 2013

Angetreten für: FDP
Stimmkreis: Starnberg
Stimmkreis
Starnberg
Wahlkreisergebnis
10,70 %
Wahlliste
Wahlkreisliste Oberbayern
Listenposition
1

Politische Ziele

Dafür stehen die bayerische FDP und ihr Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

Für Wirtschaft, Arbeitsplätze & Finanzen

Wir stärken Bayerns Jobmotor: den Mittelstand. Heute haben mehr Menschen in Bayern Arbeit als je zuvor. Daneben haben wir den Haushalt saniert und 2,5 Milliarden Euro Schulden abgebaut. Teure Subventionen für insolvente Großkonzerne haben wir verhindert. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir weitergehen - durch die Förderung technischer Innovationen, den Ausbau digitaler Infrastruktur, konsequente Fachkräftesicherung und den Abbau von Bürokratie. Unsere Ziele: Vollbeschäftigung 2015 und ein komplett schuldenfreies Bayern 2030.

Für Bildung & Wissenschaft

Mit unserer Bildungs- und Wissenschaftspolitik legen wir den Grundstein für Bayerns Wohlstand von morgen. Unsere Bilanz seit 2008: Mehr KiTas, mehr Lehrer, mehr Ganztagsklassen, mehr Studienplätze und mehr wissenschaftliches Personal. Wir haben das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt, das Schulsystem durchlässiger gemacht, die berufliche Bildung durch Meister- und Pflegebonus gestärkt und mehr Menschen den Zugang zur Hochschule ermöglicht. Anders als die Opposition stehen wir uneingeschränkt zum bayerischen Gymnasium: Unsere Kinder sind zu einzigartig für Einheitsschulen.

Für Rechtsstaat & Bürgerrechte

Bayern ist durch die FDP liberaler geworden. Wir haben Freiheit und Sicherheit wieder in die Balance gebracht und z.B. das heimliche Eindringen in Privatwohnungen zur Onlinedurchsuchung gestoppt. Wir haben die Standesämter für gleichgeschlechtliche Partnerschaften geöffnet, das Versammlungsrecht bürgerfreundlicher gestaltet, das Tanzverbot vor Feiertagen gelockert und dafür gesorgt, dass Flüchtlinge menschenwürdiger untergebracht werden. Unsere nächsten Ziele: Mehr Bürgerbeteiligung und transparentere Behörden.

Abgeordneter Bayern 2008 - 2013

Fraktion: FDP
Wahlliste
Wahlkreis Oberbayern - Ohne Stimmkreis

Kandidat Bayern Wahl 2008

Angetreten für: FDP
Wahlliste
Wahlkreis Oberbayern - Ohne Stimmkreis
Listenposition
1

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: FDP
Wahlkreis: München-Land
Wahlkreis
München-Land
Wahlkreisergebnis
6,20 %
Wahlliste
Landesliste Bayern
Listenposition
6

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009
Mitglied des Parlaments 2004 - 2008

Fraktion: FDP
Wahlkreis: München-Land
Wahlkreis
München-Land
Wahlliste
Landesliste Bayern
Listenposition
6