Klaus Barthel (SPD)

Angaben zur Person

Jahrgang

1955

Berufliche Qualifikation

Studium der politischen Wissenschaft, Soziologie und Geschichte, Abschluß Magister Artium

Ausgeübte Tätigkeit

Mitglied des Deutschen Bundestages, Gewerkschaftssekretär

Wahlkreis

Starnberg

Landeslistenplatz

11, Bayern

weitere Profile

Bundestag
2 Fragen / 1 Antwort
Bundestagswahl 2009
4 Fragen / 3 Antworten
Bundestagswahl 2005
4 Fragen / 4 Antworten

(...) Am 31. Mai 2007 empfing ich gemeinsam mit dem bayerischen SPD-Landesgruppenvorsitzenden Pronold eine Delegation der streikenden Beschäftigten der Deutschen Telekom AG. In diesem Rahmen wurde erstmals ein öffentlicher Aufruf an den Vorstand der Telekom AG vorgestellt, der dann von vielen SPD-PolitikerInnen unterzeichnet worden ist. (...)

zum Thema "Arbeit"

Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten

03.07.2009

Bundestagswahlrecht

NEIN

02.07.2009

AWACS-Einsatz in Afghanistan

NEIN

18.06.2009

Internet-Sperren

18.06.2009

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

29.05.2009

Schuldenbremse

NEIN

28.05.2009

Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige

Zu den Abstimmungen

Alle Abstimmungen

Öffentliche Äußerungen

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

11.06.2009

Von:

Hallo Klaus!

Ich halte es für völlig falsch und ein Zeugnis von Ängstlichkeit und Schwäche der SPD-Führung, dass im "Entwurf des Regierungsprogramms der SPD" ein "Bündnis mit der Partei der Linken auf Bundesebene für die gesamte Legislaturperiode" ausgeschlossen wird. Eine solche Aussage hat in einem "Regierungsprogramm" nichts verloren. Kooperationen oder Koalitionen sollten gebildet werden, wenn die I n h a l t e, um die es in einem Regierungsprogramm gehen sollte, zusammen passen und die aktuelle politische Situation eine solche Zusammenarbeit ratsam erscheinen laesst. Also: keine Festlegungen im Vorhinein, die auf Druck der Konservativen getroffen werden. Damit haben wir in der Vergangenheit bekanntermassen schlechte Erfahrungen gemacht!

Also meine Frage: Wird dieser Komplex am 14. Juni angesprochen und evtl revidiert?

Herzlich

(seit 30 Jahren SPD-Mitglied und 18 Jahre im Gemeinderat)

Antwort von Klaus Barthel

bisher keine

Empfehlungen

16.07.2009

Lieber

,

es hätte der SPD weder am 14.06. noch danach etwas gebracht, Koalitionsfragen zu diskutieren. Koalitionsdebatten schaden der Partei, die sie öffentlich führt. Wir führen den Wahlkampf für die SPD und unsere Ziele. Dann spricht die Wählerin/der Wähler. Dann wird koaliert. Wer sozialdemokratische Politik will, wird schon SPD wählen müssen, nicht eine Koalition. Je weniger Koalition wir brauchen, desto besser. Meine persönliche Meinung kennst Du schon lange - was soll´s also, wenn man´s gut meint mit der SPD?

Beste Grüße
Klaus Barthel

Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung

27.06.2009

Von:

Sehr geehrter Herr Barthel,
die Hamburger haben einen Hans Albers Platz mit Denkmal, obwohl er bei uns am Tegernsee lebte. Ein reiner Etikettenschwindel der Hamburger.
Würden Sie sich dafür einsetzen, den Namen "Hans Albers" am Tegernsee zu etablieren?
Können Sie bitte veranlassen, das der Hafen Tegernsee in "Hans Albers Hafen" oder "Hans Albers Piers" getauft wird?

Mit freundlichem Gruß

Heimatforscher

Antwort von Klaus Barthel

bisher keine

Empfehlungen

07.07.2009

Sehr geehrter Herr

,

mein Grundsatz ist, mich nur zu Dingen zu äußern oder mich einzusetzen, für die ich als Bundestagsabgeordneter im weitesten Sinne zuständig bin. Es ist eine Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit, nicht alles mit allem zu vermischen und Verantwortung dort zu belassen, wo sie nach Recht und Gesetz liegt. Daher habe ich auch Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung. Dorthin gehört auch die Frage nach der Benennung örtlicher Liegenschaften, Straßen und Plätze.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Barthel, MdB

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

29.07.2009

Von:

Sehr geerter Herr Bartel
Nachdem ich nach langem Überlegen und abwägen die Entscheidung getroffen habe, dass die Entmündigung eines Familienangehörigen die letzte Möglichkeit ist, seine wenigen Jahre die er noch zu leben hat, in Würde zu verbringen muss ich mit Entsetzen feststellen dass eine riesige Gesetzeslücke klafft.
Obwohl ich als Antragssteller und nächster Verwandter diese Maßnahme eingeleitet habe, habe ich nur per Zufall von einer Entmündigung durch das Vormundschaftsgericht erfahren. Auf nachfrage wurde mir lediglich gesagt das es nicht üblich wäre die Angehörigen zu benachrichtigen.
Ebenso war es reiner Zufall dass ich mittlerweile erfahren habe wer als Vormund eingesetzt wurde.
Welch Möglichkeit bleibt mir in Erfahrung zu bringen welch ein Beschluss wann und mit welchen Inhalt ergangen ist?
Kann ich gegen einen Beschluss rechtlich vorgehen den ich nicht kenne?
Wer gibt Auskunft welche Absprachen mit dem Vormund getroffen wurde?

mit freundlichen grüssen
w.herrmann

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Frage zum Thema Umwelt

19.09.2009

Von:

Sehr geehrter Herr Barthel,

wie stehen Sie und Ihre Partei zum geplanten Ausbau des A99 Südrings?

Vielen Dank und viele Grüße

Antwort von Klaus Barthel

bisher keine

Empfehlungen

23.09.2009

Sehr geehrter Herr

,

bei der Erstellung des Verkehrswegeplans haben die bayerische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und ich 2003/2004 dafür gesorgt, wie schon damals versprochen, den A 99-Südring München zwischen A 8 und A 96 aus dem Verkehrswegeplan zu streichen. Wir halten ihn für ökologisch, landschaftsplanerisch und finanziell unvertretbar. Der Verkehrswegeplan und meine Haltung gelten nach wie vor. Mir scheinen sie auch durch die Machbarkeitsstudie eher bestätigt. Wie Sie sicher wissen, verfolgt die CSU das Projekt vehement weiter und hat eine "Überarbeitung" des Bundesverkehrswegeplans angekündigt. Helfen Sie bitte mit, dass es dafür keine Mehrheiten gibt.
Einzelne SPD-Mandatsträger aus dem Münchner Landkreis-Norden plädieren für den Südring. Dies ist allerdings eine deutliche Minderheit in der SPD. Mit Ihren beiden Stimmen für die SPD in unserem Wahlkreis können Sie meine Position zusätzlich stärken.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Barthel, MdB

Ihre Frage an Klaus Barthel

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