Klaus Barthel (SPD)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Lieber ,

es hätte der SPD weder am 14.06. noch danach etwas gebracht, Koalitionsfragen zu diskutieren. Koalitionsdebatten schaden der Partei, die sie öffentlich führt. Wir führen den Wahlkampf für die SPD und unsere Ziele. Dann spricht die Wählerin/der Wähler. Dann wird koaliert. Wer sozialdemokratische Politik will, wird schon SPD wählen müssen, nicht eine Koalition. Je weniger Koalition wir brauchen, desto besser. Meine persönliche Meinung kennst Du schon lange - was soll´s also, wenn man´s gut meint mit der SPD?

Beste Grüße
Klaus Barthel

Sehr geehrter Herr ,

mein Grundsatz ist, mich nur zu Dingen zu äußern oder mich einzusetzen, für die ich als Bundestagsabgeordneter im weitesten Sinne zuständig bin. Es ist eine Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit, nicht alles mit allem zu vermischen und Verantwortung dort zu belassen, wo sie nach Recht und Gesetz liegt. Daher habe ich auch Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung. Dorthin gehört auch die Frage nach der Benennung örtlicher Liegenschaften, Straßen und Plätze.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Barthel, MdB

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Sehr geehrter Herr ,

bei der Erstellung des Verkehrswegeplans haben die bayerische SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und ich 2003/2004 dafür gesorgt, wie schon damals versprochen, den A 99-Südring München zwischen A 8 und A 96 aus dem Verkehrswegeplan zu streichen. Wir halten ihn für ökologisch, landschaftsplanerisch und finanziell unvertretbar. Der Verkehrswegeplan und meine Haltung gelten nach wie vor. Mir scheinen sie auch durch die Machbarkeitsstudie eher bestätigt. Wie Sie sicher wissen, verfolgt die CSU das Projekt vehement weiter und hat eine "Überarbeitung" des Bundesverkehrswegeplans angekündigt. Helfen Sie bitte mit, dass es dafür keine Mehrheiten gibt.
Einzelne SPD-Mandatsträger aus dem Münchner Landkreis-Norden plädieren für den Südring. Dies ist allerdings eine deutliche Minderheit in der SPD. Mit Ihren beiden Stimmen für die SPD in unserem Wahlkreis können Sie meine Position zusätzlich stärken.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Barthel, MdB