Felix Staratschek (ÖDP)

Kandidat Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr !

Wenn ich auf alle Ihre Fragen eine Antwort hätte, wäre ich sehr froh. Warum kommen diese Themen nicht durch? Liegt es daran, dass beim Rundfunk die Bundestagsparteien viel mitbestimmen? Liegt es daran, dass unsere Presse alles andere als unabhängig ist und keine Anzeigengeber verprellen will? Liegt es daran, das unsere großen Parteien von der Wirtschaft gekauft sind ( www.gekaufte-politik.de )? Wozu dieser Spekulationsirrsinn und diese Gier nach mehr und mehr und mehr.... die schließlich in einem totalen Kollaps enden wird? Die Bankenkrise war da nur ein kleines Vorspiel. Selbstbeherrschung ist heute nicht mehr gefragt, Bildung und und Kultur sind bedeutungslos, was zählt sind Spaß, Fun, Selbstverwirklichung, stundenlang am Computer spielen, die Zeit vorm Fernsehen abhängen, ein Leben von Event zu Event mit der unvermeidbaren Arbeit dazwischen oder bei den Reichen die Kapitalspekulation. Das sind die Symptome der Kultur- und Bildungslosigkeit . Die Wirtschaft wirkt in großen Teilen heute triebgesteuert, erst Kultur und Bildung geben dem Handeln einen Sinn und können Triebe regulieren. Aber Sinn ist nicht gefragt, es zählen nur Zahlenwerte, wie Shareholdervalue, Aktienindex, etc.. Bilanzautisten interessieren sich einen Dreck um die Folgen ihres Tuns und reißen alle, die noch anständig sind, mit in die von ihnen verursachten Krisen.

Und Gruppen, wie die ÖDP werden systematisch ausgeblendet. Ein Beispiel aus Bayern: Ein Mann, der viel in Afghanistan hilft, wurde von der ÖDP zu einer Veranstaltung eingeladen. Das wurde der örtlichen Presse mitgeteilt. Daraufhin bat die Redaktion den Mann in ihr Büro, machte dort ein Interview, verschwieg aber total die ÖDP- Veranstaltung und das der Mann auf Einladung der ÖDP im Ort war. 2005, vor der NRW- Landtagswahl hat die ÖDP Bergisches Land/ Wuppertal ( www.umweltsparen.de ) in Wuppertal Oberbarmen in Bahnhofsnähe eine Veranstaltung, die sich kritisch mit der EU- Verfassung auseinandersetzte, durchgeführt. Sie war gut mit dem Bus aus Radevormwald erreichbar. Während viel schlechter erreichbare Veranstaltungen der großen Parteien in Wiehl und Gummersbach hier in Radevormwald in der Zeitung stehen, wurde die ÖDP todgeschwiegen. Auf die Presse ist leider kein Verlass, wenn man wirklich umfassend informiert sein will.

Oder die Rheinische Post/ Bergische Morgenpost, die von Kleve bis Leverkusen die Leser beglückt. Diese hat einigen Bürgermeisterkandidaten in NRW 2009 mitgeteilt, das Redaktion und Verleger beschlossen hätten, dass nicht über Wahlgruppen unter 5% berichtet werden soll. Also statt unabhängiger Spontanentscheidungen der Lokalredaktionen gibt es eine Zentralzensur von oben. Wegen der (un)heimlichen Macht der Lokalpresse sollte man sich eigentlich darüber nicht laut beschweren, aber ich bin es so Leid. Ich empfehle allen Lesern dieser Zeilen, Zeitungen zu kündigen, die in den Lokalredaktionen nicht alle Direktkandidaten vorstellen und die nicht über die Parteien berichten, die die 2000 Unterschriften für die Zulassung einer Landesliste im Verbreitungsgebiet der Zeitung geschafft haben. Wenigstens eine Serie vor jeder Wahl über die sonstigen Gruppen sollte Standart sein. Dabei ist kritischer Journalismus nicht verboten, aber das Todschweigen von zugelassenen Parteien vor einer Wahl ist eine deutliche Parteinahme zugunsten der etablierten Parteien. Und parteiischen Zeitungen sollten wir kündigen. Das ist eines der wenigen Machtmittel, die wir haben. Man kann ja heute auch anders an die Infos herankommen: news.google.de . Man muss nur die Stichwörter eingeben, zu denen man was wissen will und kann sich die Suchfunktionen auf seinem Computer speichern.

Wichtig ist es, eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen. Dank dem Internet können heute Informationen leichter, als früher verbreitet werden. Bei www.presse-kostenlos.de kann jeder sein eigener Journalist werden und ein Thema für 3 Monate ins Internet auf die Pressesuchmaschinen stellen. Viele Internetzeitungen veröffentlichen mehr, als die Papierzeitungen ( z.B. www.oberberg-aktuell.de , www.stadtnetz-radevormwald.de ). Und ÖDP und Umweltgruppen müssen sich mit Strategie befassen. Unsere Gegner tun dies massiv, um die Leute einzunebeln. Die ÖDP und jedes einzelne ihrer Mitglieder müssen Multiplikatoren guter Gedanken werden. Und wir müssen bereit sein Opfer zu bringen. Uns droht zwar heute keine Hinrichtung mehr, aber wer wirklich was bewegen will, braucht einen langen Atem und muss dafür sehr viel Zeit einsetzen und muss es rikieren, triotzdem vom Wähler ignoriert zu werden. Dieses Jahr geht mein ganzer Urlaub nur für die Wahlkämpfe und die Wahlzulassungen drauf. Ebenso bezahle ich alle meine Flugblätter selber oder die Erweiterung hier bei Abgeordnetenwatch. Eine Fraktion oder Partei, die das zahlen können fehlt doch fast allen Bewerbern sonstiger politischer Gruppen! Für Mitglieder der Bundestagsparteien ist die Erweiterung dagegen fast geschenkt.

Eine wichtige Sache zur Belebung der Demokratie wäre eine Änderung der 5%- Hürde. Im Europaparlament ist diese überflüssig, weil dort aus kleineren Staaten viele Einzelabgeordnete vertreten sind, da würden ein paar zusätzliche Einzelleute aus Deutschland nicht stören. Aber beim Bundestag und den Landtagen könnten Gruppen unter 5% wenigstens beratend einziehen, ohne Stimmrecht bei normalen Gesetzen (Ausnahme: Verfassungsänderungen). Details dazu im Demokratieteil meiner Homepage: sites.google.com . Ein Vertreter der ÖDP im Bundestag mit Rederecht, Fragerecht, Antragsrecht, etc., der könnte Themen an die Öffentlichkeit bringen, die derzeit keine Chance haben. Vielleicht finden sich ja mal ÖDP und Demokratiegruppen zusammen, um diese neue 5%- Hürde einzuklagen. Denn mein Vorschlag sichert die Regierungsfähigkeit genauso gut, wie die heutige Regelung, würde aber den Wählerwillen besser umsetzen. Und da letzterer ein sehr hohes Gut ist, müssten doch auch Verfassungsrichter dies so sehen. Eine Abschaffung der 5%- Hürde liegt jedoch im Ermessensspielraum der Parteien und ist gerichtlich wohl nicht durchsetzbar. Aber diese reformierte 5%- Hürde würde es ermöglichen, das manche wichtige Erkenntnis eher in der hohen Politik zu Wort kommt.

Die wichtigste ÖDP- Forderung zu diesem Thema ist, dass die soziale Marktwirtschaft wieder belebt werden muss. Der Staat muss den Rahmen vorgeben, in dem die Menschen wirtschaftlich agieren können und Staat und Parteien müssen von der Wirtschaft entflochten werden. Natürliche Monopole, wie Bahnstrecken, Stromnetze, Straßen, Geldwesen dürfen nicht privatisiert werden oder bedürfen, falls dass leider doch der Fall ist einer strengen staatlichen Aufsicht ( www.eucken.org ). Solange Parteien Wirtschaftsunternehmen besitzen, von Verbänden und Firmen große Spenden annehmen, etc., ist es doch kaum zu erwarten, dass diese eine Politik machen, die das Gemeinwohl vor deren Partikularinteressen schützt. Desweiteren brauchen wir Volksentscheide. Diese zwingen nämlich die Politiker zu wirklich guten Konzepten. Die Schweiz zeigt es, dass viel Blödsinn verhindert werden kann, wenn im Zweifelsfall der Bürger das letzte Wort haben darf. Die ÖDP fordert u.a. die Einführung der Tobinsteuer auf Devisengeschäfte, um Spekulationen zu reduzieren.

Und wir können selber den Konzernen die Rote Karte geben: 1.) Kauf von Ökostrom ( www.atomausstiegselbermachen.de ), 2. Kauf von Bio- und Reformhausware und 3. Kauf von fairer Ware ( www.gepa.de ).

Was die ÖDP verbessern muss, ist ihr Auftreten. Plakate müssen von Weitem als ÖDP- Plakate erkennbar sein und für das Auge attraktiv sein. Und das Wahlkampfflugblatt zur Europawahl war m.E. weit hinter den Möglichkeiten der guten Darstellung zurück. In diesem Bereich besser und volksnäher zu werden, das ist eine Aufgabe, die nur die ÖDP selbst in Händen hält. Das gute Programm und die guten politischen Ziele, die noch besser dargestellt werden müssen, die sind jedoch schon da: oedp.de . Große Schrift ist wichtig, statt "Ökologisch- Demokratische Partei" reicht groß "Öko- Demokraten" auf den Plakaten. das wir eine Partei sind, werden sich die Leute auch so denken. ÖDP alleine ist jedoch nichtssagend und bedarf immer der Erklärung. Ist diese zu klein, fällt die nicht auf. Generell würde ich auf ÖDP am liebsten verzichten und "Öko- Demokraten" zur offiziellen Abkürzung machen. Tieschutzpartei und Familienpartei haben mit dem Verzicht auf Kürzel großen Erfolg, da das in großen Buchstaben ausgeschriebene Wort auf dem Wahlzettel Spontanwähler oft im Prozentbereich anspricht! Bei Ö denken zu viele erst an Österreich und nicht an Öko!

Mit bestem Gruß,

Felix Staratschek

Sehr geehrter Herr !

Ich kann ihnen vorweg folgende Seiten empfehlen:

www.sonnenseite.com informiert über neueste Entwicklungen bei den regenerativen Energien. Der Betreiber, Franz Alt, war früher CDU- Mitglied und hat schon mehrfach lobend die ÖDP erwähnt.

www.atomausstiegselbermachen.de zeigt Ihnen den Weg, wie Sie durch ihren Stromkauf die gute Entwicklung fördern können. Ich weiß von Unternehmen, die dort bewusst ihren Strom beziehen, weil diese ein Zeichen setzen wollen für Investitionen in Nachhaltigkeit und weil die Preise auch dort bezahlbar sind.

Die Energieversorgungssicherheit wird vor allem durch gute Stromnetze gewährleistet. Da diese Stromnetze ein natürliches Monopol darstellen, ist hier im Sinne der sozialen Marktwirtschaft nach Walter Eucken ( www.eucken.org ) mindestens eine strenge staatliche Kontrolle nötig. Die folgen von schlechtem Umgang mit den Netzen hat ja schon ein Stromausfall in Norddeutschland demonstriert. Hinzu kommt, dass es einer möglichen Fernsteuerung aller Anlagen bedarf, die Strom erzeugen können. So kann z.B. Biomasse und Biogas gesammelt werden, um bei zu geringer Ausbeute anderer Energiequellen einzuspringen. Und Biogas ist mit Erdgas kompatibel, wenn es mal zu einem größeren Engpass kommen soll. Und für Erdgas haben wir eine vorhandene Infratstruktur. Ferner könnte man in Sondersituationen allen Notstromeinrichtungen das Signal schicken, sich einzuschalten und über einen Variablen Stromtarif Stromnutzer zu bestimmten Zeiten anregen, keine elektrischen Geräte zu nutzen. Spül- und Waschmaschinen können z.B. in Zeiten betrieben werden, wenn die Stromnachfrage geringer ist oder ein hohes Angebot besteht. Günstig ist, das Solarstrom dann am effektivsten arbeitet, wenn auch der Stromverbrauch am höchsten ist. Und Solarzellen würden auf vielen Gebäuden und Hallen wie ein Sonnenschild wirken und so bereits passiv das Raumklima verbessern.

Ernst Ulrich von Weizsäcker hat aufgezeigt, das doppelter Wohlstand bei halbierten Ressourcenverbrauch möglich ist: de.wikipedia.org . Die Politik muss nur den Rahmen setzen, dass es zu dieser Entwicklung kommt und eventuell die Anreize verstärken oder sinnvolle Programme aufstellen oder finanzieren. Solche Investitionen erlauben sogar eine begrenzte Verschuldung, solange die Energieeinsparung mehr Gelder schont, als für Zinsen und Stundung ausgegeben werden müssen.

Fakt ist, dass schon heute die regenerativen Energien zu einer Senkung der Strompreise beitragen und bei der Strombörse die Preisspitzen abflachen. Wenn künftig die Politik den Ressourcenverbrauch belastet und die menschliche Arbeit von Steuern und Abgaben entlastet, wird dies zu zahlreichen Investitionen in das Energiesparen führen. Ebenso sind klare Regelungen nötig, die z.B. bei Produkten immer die sparsamste in Serie herstellbare Variante zur Pflicht machen und bei Neubauten die Umsetzung der neuesten Erkenntnisse verlangt. Hier ist viel verschlafen worden, auch unter Rotgrün. Der sinnlose und technisch stark reduzierbare Stromverbrauch für Stand-by macht noch immer mehrere Kraftwerke nötig. Wenn ich nur aus dem Fenster schaue, sehe ich die Neubausiedlung, deren Dächer nicht für künftige Solarenergienutzung nach Süden ausgerichtet sind. Wie weit könnten wir heute schon sein, wären die Milliarden für die Atomenergie und die Steinkohle in die richtige Richtung gelenkt worden!?!

Darüber hinaus führt die Nutzung regenerativer Energien zur einer Regionalisierung der Profite und einer breiteren Verteilung der Gewinne, als die zentrale Stromversorgung durch die großen Konzerne. Das dies die Konzerne als Gefahr erkennen, ist verständlich, aber dies darf nicht die Politik beeinflussen, die für das Gemeinwohl da ist.

Sie wollen Energie, die sich der Normalbürger in Zukunft noch leisten kann. Angesichts künftig zu erwartender Preissteigerungen und der Unwägbarkeiten um Russland und den Nahen Osten sind einzig die regenerativen Energien zusammen mit einer Energiesparpolitik und neuen Energiespeichertechniken (Wasserstoff, Druckluft, Batterien) eine Garantie für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Das im Bau befindliche Atomkraftwerk in Finnland scheint ja doch viel teurer, als geplant zu werden.

Vom CO² - freien Kohlekraftwerk halte ich nichts. Der einzige Vorteil dieser Technik ist, dass diese teuer ist und so unfreiwillig regenerative Energie attraktiver macht. Der Nachteil ist, dass diese die absolute CO² Produktion je Kilowattstunde deutlich steigert und so zu einem Mehrbedarf an Kohle, etc. mit allen Bergbaufolgen führt. Aber statt hier eine neue Infrastruktur für CO² zu schaffen, sollte lieber gleich das Geld in die regenerative Energieversorgung gesteckt werden. Hinzu kommen zahlreiche Unwägbarkeiten, wie sich das CO² im Untergrund verhält.

Die Unterschiede zwischen den Grünen und der ÖDP sind die, dass die Grünen der Atomkraft eine Laufzeitgarantie gegeben haben, die zu einer Verdoppelung des Atommülls führt und möglicherweise von einer Schwarz-Gelben- Koalition unbefristet verlängert wird. Die ÖDP fordert den schnellen Ausstieg aus der Atomkraft. Und der ist machbar, indem man der Atomenergie alle Subventionen und Vorteile streicht, die diese auch unter Rotgrün genießen konnte, wie sehr großzügige Regelungen für Rückstellungen (die man, wenn man denen was entnimmt immer günstig wieder auffüllen kann!) und einer viel zu geringen Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke.

Ökologie- und Umweltpolitik ist ja nicht nur Atompolitik.

Energie kann auch gespart werden durch einen massiven Ausbau der Güterbahn ( www.container-linienzuege.de , www.containerserviceamladegleis.de ). Rotgrün hat mit Mora C, wie nie zuvor, die Güterbahn zurück gebaut und so die Energieverschwendung im Verkehrsbereich sogar gefördert.

Kryo- Recycling ( sites.google.com ) wird bis heute von den Grünen ignoriert. Diese Technik für die Aufarbeitung von Kunststoff- und Elektronikabfällen würde die Energiebilanz unzähliger Prozesse verbessern und die schädliche Müllverbrennung zurück drängen. Seit 1996 setzt sich die ÖDP dafür ein. Durch meine Anregung bekam der Erfinder Dr. Rosin im Jahr 2000 für andere Verdienste (Schutz der Ozonschicht durch FCKW- freie Kältetechnik) das Bundesverdienstkreuz. Sein aus dieser Kältetechnik weiterentwickeltes Kryo- Recycling hat leider nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die ich durch das Verdienstkreuz schaffen wollte, obwohl es einen Eckpfeiler für eine echte grüne Kreislaufwirtschaft darstellen würde.

Ohne die Stimmenthaltung von Frau Kynast bei der EU hätten wir heute nicht den Ärger mit der "grünen" Gentechnik ( www.netzwerk-regenbogen.de ). Ich finde es furchtbar scheinheilig, wie die Grünen bei jeder Demo gegen Gennahrung in Erscheinung treten, wo es doch die Grünen waren, die diesen Ärger erst ermöglicht haben.

Die Grünen haben jede Kritik an demokratiefeindlichen Entwicklungen verloren, wie diese der Vertrag von Lissabon (entspricht der in mehreren Referenden abgelehnten EU- Verfassung!) darstellt. Die negativen Folgen dieses Vertrages auf die Umwelt-, Sozial- und Militärpolitik und eine zunehmende Privatisierung bisher hoheitlicher Aufgaben sind unabsehbar und potentiell verheerend. So einem Vertrag kann man niemals zustimmen ( sites.google.com ). Der hohe Stand unseres Grundgesetzes darf nicht in Frage gestellt werden!

Als ich 2008 beim Gospelkirchentag in Hannover auf das Sommerfest der Grünen traf, kritisierte dort Cem Özdemir die CSU, die eine "Herdprämie" wolle. Herdprämie war mal Unwort des Jahres und so werden m.E. alle Eltern verunglimpft, die sich selber gut um ihre Kinder kümmern wollen. Die Grünen setzen einseitig auf Fremdbetreuung und sonstige Lebensformen und vernachlässigen die Lebensform, die für die meisten Menschen Lebensziel ist ( www.familie-ist-zukunft.de ).

Die Grünen wollen den letzten Rest Schutz für den ungebornen Menschen beseitigen durch ersatzlose Streichung des § 218( www.kathtube.com ). Eine solche Haltung ist unvereinbar mit einer gewaltfreien Politik.

Im Ggs. zur ÖDP nehmen die Grünen Spenden von Firmen und Verbänden an und sind daher wie alle etablierten Parteien käuflich. Sollte die ÖDP mal im Bundestag eine Koalition eingehen, bevor das nicht Gesetz für alle Parteien wird, würde ich umgehend austreten. Denn nur wenn diese legale Korruption gestoppt wird, steigen die Chancen, wirklich grundlegendes in der Politik für die Zukunft zu verbessern.

Wie soll ich es da verantworten, jemanden die Wahl der Grünen zu empfehlen. Selbst wenn es an der Grünen Basis noch viele gute Leute gibt und die Grünen in einigen Entscheidungen manchmal weniger schlimm sind, als die anderen Parteien, ist diese Partei in ihrem derzeitigen Zustand wie alle Bundestagsparteien für Christen nicht wählbar.

Mit der Stimme für die ÖDP kann man allen anderen Politikern ein Zeichen geben, wohin sich die Politik dringendst entwickeln muss, wenn wir ökologisch und sozial überleben wollen. Jede weitere Verzögerung schafft unendlich viel Leid. Auch würde ich mich daher freuen, wenn Sie sich für die Antikorruptionspartei ÖDP entscheiden und möglichst viele Bekannte auf diese Wahlchance hinweisen würden.

Mit bestem Gruß,

Felix Staratschek