Fragen und Antworten

Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 19.05.2011

(...) Nun zur Legalisierung von Coffeeshops zur Einnahmensteigerung in Bremen. Diese Aussage war persönlicher Natur und ist nicht im Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen oder im Grundsatzprogramm der Piratenpartei enthalten. (...)

Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 18.05.2011

(...) in einer Zeit, in der Presse und TV immer weniger ihrer Rolle als Kontrollmedien gerecht werden, und wir von größtenteils immer den gleichen Klinkenputzern der INSM (Initiative Soziale Marktwirtschaft) und Pseudoexperten ähnlicher Interessenverbände und einem Haufen Unterhaltungsschrott eingelullt werden, ist jede freie Stimme doppelt wertvoll. In Bremen umso mehr, da es hier noch nicht mal eine konträre Presselandschaft gibt. (...)

Frage von Andreas S. • 18.05.2011
Portrait von Erich Sturm
Antwort von Erich Sturm
dieBasis
• 18.05.2011

(...) Bis es ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt (Wenn es überhaupt jemals kommt) kann man aber noch einiges tun. Wie viele Männer oder Frauen haben ein Einkommen, welches ausreicht eine Familie zu ernähren, einzukleiden, versteckte Schulkosten wie Nachhilfe zu bezahlen, usw.? (...)

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Über Erich Sturm

Ausgeübte Tätigkeit
selbständig
Berufliche Qualifikation
Dipl.-Religionswissenschaftler
Wohnort
Bremen
Geburtsjahr
1961

Erich Sturm schreibt über sich selbst:

Portrait von Erich Sturm

1979 bin ich nach Bremen gekommen, geboren und aufgewachsen bin ich aber in Ostfriesland. Ich bin verheiratet, habe zwei Kinder und lebe in der Gartenstadt Vahr.

Ich habe eine abgeschlossene Ausbildung als examinierter Krankenpfleger. Da die Arbeitsbedingungen sich schon in der 80er Jahren nicht zum positiven veränderten, machte ich noch mein Abitur auf dem zweiten Bildungsweg und habe anschließend vergleichende Religionswissenschaften studiert und mit Diplom abgeschlossen. Seit Ende der 1990er arbeite ich im IT-Bereich und bin seit ca. 20 Jahren selbständig.

Für Politik habe ich mich schon in meiner Jugend interessiert, aber richtig aktiv bin ich erst geworden durch meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Die frühen Piraten wollten Transparenz in der Politik und Datenschutz für den Bürger, wechselnde Abstimmungen im Parlament auf Basis fundierter Informationen, ein Urheberrecht, welches die Urheber schützt und nicht die Verwertungsgesellschaften und keine Patente auf Software und Lebewesen. Alles Forderungen, die heute noch relevant sind.

Schon immer hat mich gestört, dass nicht das Wissen und Knowhow derjenigen abgefragt wird, die unmittelbar von politischen Entscheidungen betroffen sind. Viele Gesetze, wie z. B. die vielen Rentenkürzungen oder die Fallpauschale für Krankenhausbehandlungen, sind nicht für den Bürger gemacht, sondern dienen der finanziellen Umverteilung. Lobbyismus heißt die Krankheit unserer Demokratie und ist Grund für das immer größere Desinteresse an Politik. Bei nur noch 50 % Wahlbeteiligung kann man nicht von einer Legitimierung sprechen. 

In der Piratenpartei haben wir immer Bürgerbeteiligung gefordert und es dauerte für uns politische Greenhorns, bis wir verstanden hatten, dass Beteiligung nur ein Ablenkungsmanöver ist und der Schlüssel Mitbestimmung heißt.

Deshalb bin ich froh in der Partei dieBasis Mitstreiter gefunden zu haben, die ebenfalls davon überzeugt sind, dass unsere Demokratie einer Veränderung bedarf, die den Einzelnen mit einbezieht und das Wissen der Vielen nutzt für die Solidargemeinschaft. Direkte Demokratie bedeutet Mitbestimmung, für alle die wollen und die es betrifft. Die Verantwortlichkeit und Einbeziehung der Bürger ist der nächste gesellschaftliche Entwicklungsschritt.

Wer mehr über mich und mein Weltsicht und politische Verortung erfahren möchte, findet weitere Informationen auf erichsturm.de

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bremen Wahl 2023

Angetreten für: dieBasis
Wahlkreis: Bremen
Wahlkreis
Bremen
Erhaltene Personenstimmen
581
Listenposition
1

Politische Ziele

2006 habe ich begonnen aktiv politisch zu wirken durch meinen Beitritt und meine Mitarbeit in der Piratenpartei, die ich 2019 ohne Groll verlassen habe. Ich habe aus dieser Zeit gelernt, dass das bestehende politische System der repräsentativen Demokratie auf Grund von Machterhaltungstendenzen und Lobbyismus in eine Sackgasse geraten ist, was sich u. a. an der immer geringeren Wahlbeteiligung zeigt. Viele Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten.

Schon am Ende meiner Mitgliedschaft bei den Piraten habe ich den Ausweg aus dieser Misere in der Direkten Demokratie gesehen. Die Probleme unserer Zeit werden wir nur gemeinsam lösen können. Die Verantwortung gehört in die Hände derjenigen, die von politischen Entscheidungen betroffen sind. Das Internet und die modernen Medien ermöglichen es heute, dass alle Menschen, die das wünschen, sich ausreichend informieren können und Mitbestimmung machbar ist.

Der Weg dorthin wird nicht einfach, da zur Mitbestimmung eine ausgewogene Information unabdingbare Voraussetzung ist und sowohl die "Corona-Zeit", wie auch die aktuelle politische Propaganda zum Ukraine-Konflikt zeigen deutlich, welche Aufgaben noch vor uns liegen.

Mit dem Landesverband der Partei dieBasis wollen wir versuchen, das Modell der Mitbestimmung in die Bremer Bürgerschaft zu tragen.

Die Direkte Demokratie wird das Bild und die Aufgabe einer Partei grundlegend verändern. Parteien können dann Vorschläge machen, die keine Wahlversprechen mehr sind, wenn sie dann durch die Mitbestimmung beschlossen werden und es kann auch keine Täuschungen mehr geben, dass nach einer Wahl anders gehandelt wird als wie vorher gesagt. Abgeordnete werden dann wirklich Diener der Bevölkerung und da keine persönlichen Vorteile mehr erzielbar sind, werden sich vor allem integere Menschen der Aufgabe stellen.

Bis dahin wird es wohl noch etwas dauern und es bedeutet auch viel Arbeit und bestimmt wird es Fehlschläge geben, aber ich freue mich auf die ersten Schritte der Direkten Demokratie in der Bremer Bürgerschaft. Ich freue mich, wenn wir die nächsten vier Jahre den Bürgern von Bremen eine dauerhafte Stimme im Parlamant geben werden.

 

Kandidat Bremen Wahl 2011

Angetreten für: PIRATEN
Wahlkreis: Bremen-Neustadt
Wahlkreis
Bremen-Neustadt
Listenposition
1

Politische Ziele

Politische Verortung

Die hier geäußerten Meinungen entsprechen meinen eigenen Überzeugungen und sind NICHT oder nicht ausschließlich Programmbestandteil der Piratenpartei! Trotzdem halte ich es für wichtig, hier meine persönlichen Grundüberzeugungen zu beschreiben, weil sie die Richtschnur für mein Handeln und meine politischen Bestrebungen sind, auch als gewählter Vertreter der Piratenpartei!

Menschenbild In Anlehnung an die Präambel der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung:

"Es ist die Wahrheit, dass alle Menschen gleich erschaffen und mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind. Darunter fallen Leben, Freiheit und das Bestreben nach Glückseligkeit. Zur Versicherung dieser Rechte wurden Regierungen unter den Menschen eingeführt, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten. Sobald ein Regierungsform diesem Endzwecken nicht mehr gerecht wird, ist es das Recht des Volks, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen."

Dazu gehört natürlich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Entgegen vielfältiger Bestrebungen lassen sich Menschenrechte nicht relativieren. In dem Augenblick, in dem sie relativiert werden, werden sie auch wertlos. Relativierung öffnete das Tor zur Folter, zu "präventivem" Mord, zu verdachtsloser Datenspeicherung, zu Drohnen, Frontex und Hungertoten auf der ganzen Welt.

Die Menschenrechte sind die wertvollsten und gleichzeitig am meisten missachteten Rechte auf dieser Welt.

Partei

Jede Partei erfüllt eine Aufgabe. Wenn sie diese Aufgabe erfüllt hat, wäre es an der Zeit eine Neue zu gründen. Die Aufgabe der Grünen war es, den ökologischen Gedanken in die Politik und in die Gesellschaft zu bringen. Das ist ihnen gelungen. Leider ist es Ihnen nicht gelungen ihren anderen Zielen gerecht zu werden. Für die Teilnahme an der Macht haben sie ihre Friedenspolitischen Grundsätze verraten und auch ihre eigenen Forderungen an Basisdemokratie.

Die aktuelle Aufgabe ist Transparenz, Bürgerbeteiligung, Rettung des geistigen Allgemeineigentums und das Beharren auf den Grundrechten. Keine andere Partei kommt diesem Ziel zurzeit näher als die Piratenpartei. Dabei ist es unwichtig, ob die Piratenpartei in die Parlamente kommt oder nicht. Allein ihre Existenz und ihr Wirken hilft, diesen Ideen und Forderungen Raum zu geben.

Parteien in Parlamenten sollten sich von der Fraktionsdiziplin verabschieden. Jeder Abgeordnete ist in erster Linie seinem Gewissen, in zweiter Linie seinem Wähler verantwortlich. Und das bedeutet vollständige Transparenz seines Handelns und parteiübergreifende Lösungssuche. Die Regierung der Zukunft wird eine der wechselnden Mehrheiten sein.

Finanzen

Entgegen allgemeiner Meinung glaube ich nicht, dass wir zu wenig Geld haben und sparen müssen. Ganz im Gegenteil halte ich Milliardeninvestitionen in Bildung, Infrastruktur und Entwicklung für richtig und notwendig. Das Geld ist da, aber es wird falsch verteilt. Wer das nicht glaubt, möchte sich bitte folgenden Kurzfilm (Du musst den Gürtel enger schnallen) ansehen und dann nachrecherchieren, ob die Zahlen stimmen.

Seit Jahrzehnten findet eine unglaubliche Umverteilung des Geldvermögens statt. Dabei wird der Staat ausgeblutet. Eine Rückkehr zu sozialistischen Vorstellungen der 70er Jahre halte ich aber nicht für möglich. Deshalb müssen neue Wege gesucht werden, wie diese Umverteilung zu beenden ist. Transparenz wird einer der Schlüssel dafür sein.

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Das BGE ist keine Idee von Götz Werner. Schon in den 80er ist mir das Thema in den Büchern von Robert Anton Wilson begegnet und hat mich seitdem nicht mehr los gelassen. Ein BGE würde einen solch gewaltigen Innovationsschub in dieser Gesellschaft bewirken, dass die bestehenden Herrschaftsverhältnisse innerhalb kürzester Zeit sich veränderten. Darum kommt es auch nicht. Mit BGE ist nicht der neoliberale Versuch von FDP, CDU oder Grünen gemeint, durch ein sogenanntes Bürgergeld in Höhe von Hartz 4 auch noch die Zuzahlungen zu streichen! Das BGE befreit den Menschen von der Versklavung durch Existenzängste. BGE ist ein Schlüssel, Menschen zu höherer Bildung, zu kreativerem und innovativerem Handeln, zu wirklicher innerer Freiheit zu führen.

Das BGE würde ein Ende für die Demütigung von Millionen Hartz4-Empfängern und Niedriglohn-Empfängern bedeuten und weniger Reichtum für die Superreichen und die Konzerne.

Urheberrecht und Patente

Unsere momentane geistige Bewusstseinsstruktur versucht Alles der materiellen Quantifizierung zu unterwerfen. In einer völligen Verkennung der Welt, in der Evolution und Wachstum nur durch freie Weitergabe des Eigenen und vom Früheren Erhaltenen, möglich ist, beschneiden wir uns unserer eigenen Entwicklungschancen durch Fantasiebegriffe wie geistiges Eigentum und Patente. Jede Entwicklung, jeder Gedanke, jede Idee beruht auf den Schultern unzähliger Generationen und auf einem Kollektiv, welches dem Einzelnen erst das Leben ermöglicht, in dem seine Idee reifen konnte.

Auch ohne Patente und Urheberrecht kann in dieser Welt viel Geld mit immateriellen Gütern verdient werden. Der Reichtum, sei er kultureller, sei er technischer oder monetärer Art, käme Vielen zu gute und nicht nur Wenigen.

Rüstung und Krieg

Ich lehne Krieg vollständig ab und bin für die vollständige Abschaffung der Bunderwehr. Ich bin auch gegen die Rüstungsindustrie und würde mich dafür einsetzen, Rüstungsindustrie in Deutschland vollständig aufzugeben. Ich kann es persönlich nicht verstehen, wie Menschen seelenruhig in der Waffenproduktion arbeiten und Dinge entwickeln und herstellen, die anderen das Leben nimmt oder sie quält.

Jedes einzelne Produkt der Rüstungsindustrie ist eine Missachtung der Menschenrechte.

Gesundheitspolitik und Ernährungspolitik

Die Gesundheitspolitik ist eine Krankheitspolitik. Solange die Gesundheitspolitik marktwirtschaftlichen Kriterien unterworfen ist, dient sie nicht der Gesundung des Menschen sondern dem Portemonnaie des Shareholder. Die gesamte Gesundheitsindustrie ist dem Markt zu entziehen. Dasselbe gilt im übrigen für die Lebensmittelindustrie.

Wie werden konsequent vergiftet, wir werden mit schädlichen Medikamenten traktiert, Menschen ohne Gewissen aus der Pharmaindustrie und der IT-Branche bereichern sich an der Krankheit ihrer Mitmenschen. Es wird mehr Geld für Werbung ausgegeben als für Forschung. Es werden Patente genutzt, die Tod unzähliger Armer verursacht, es werden neue Krankheiten definiert um mehr Absatz zu generieren.

Ohne ein konsequentes staatliches Eingreifen wird sich nicht viel ändern. Allein aus diesem Grund macht sich die Bundesregierung vielfach schuldig durch die Missachtung der Menschenrechte.

Zukunftsvisionen

Mehr Bildung, freier Zugang zu Wissen und Information, transparentes Handeln aller politisch Verantwortlichen, Bedingungslose Teilhabe, würden einen nie erlebten Innovationschub bedeuten. Weder das Individuum noch das Kollektiv sind die Herrscher dieser Welt. Die Entwicklung deutet in die Richtung einer hohen Selbstverantwortung des Menschen bei gleichzeitiger Anerkennung einer notwendigen kollektiven Struktur. Bildung, Freiheit und Transparenz werden dies ermöglichen. Es wird weiterhin Reiche geben und Berühmte, aber nicht mehr Hungernde und Gefolterte.

Dafür lohnt es sich zu engagieren, selbst wenn es noch sehr lange dauert, bis wir es erreicht haben.