Dr. Wolfgang Schäuble (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Minister Schäuble,

von heise online ( www.heise.de ) werden Sie wie folgt indirekt zitiert: "Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen."
Können Sie dies bestätigen? Falls ja, bin ich zutiefst enttäuscht. Das "Internetsperren-Gesetz" war ein in der Öffentlichkeit stark umstrittener Vorstoß. Über 130.000 Menschen haben eine - wenn auch wenig beachtete - Petition dagegen mitgezeichnet. Tausende haben - unter anderem - gegen diesen Gesetzesvorschlag demonstriert. Verfassungsklagen sind in Vorbereitung. Was sagen Sie diesen Bürgern? Dass ein Thema, das ganz offensichtlich für viele Menschen höchste Bedeutung hat, nur Wahlkampftaktik sein sollte, finde ich skandalös. Dass die Union in den Koalitionsgesprächen offensichtlich schnell davon abgerückt ist, bestärkt nur, dass die Initiative "Internetsperren" nichts mehr als Wahlkampf war. Dass Ihr Statement nicht breiter in der Öffentlichkeit diskutiert wird, kann nur daran liegen, dass viele bereits resigniert haben. Aber wieso sollte ein junger Wähler angesichts solcher Aussagen nicht politikverdrossen werden?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Guten Tag,

als Basisdemokratin, Mutter, freie Journalistin und als Mitmensch appelliere ich an Sie, für eine objektivere Impfaufklärung in den Medien zu sorgen anstelle der Panikmache und einseitigen Darstellung! Dass es sich bei der Massenimpfung um eine Marketingaktion der Pharmaindustrie handelt, dürfte jedem Menschen mit einem halbwegs funktionierenden gesunden Verstand klar sein!
Und dass die Regierung Pharmakonzernen Abnahmemengen garantiert für eine derart zweifelhafte Sache, also auf Steuerzahlers Kosten auch noch deren Gesundheit schädigt, ist makaber. Ich empfehle Ihnen die Lektüre von "Der bedrohte Frieden" von Carl Friedrich von Weizsäcker!
Wie ist Ihre Haltung dazu?

Grüße aus Bremen