Dr. Till Steffen (GRÜNE)

Kandidat Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
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Sehr geehrter Herr ,

ich gehe selbst sehr oft mit meiner Familie im Niendorfer Gehege spazieren und es liegt mir deswegen auch besonders am Herzen.

Ich bin sehr dafür, dass der Förster möglichst bald wieder im Gehege im Forsthaus wohnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen

Liebe Frau ,

die freiKartE ist eine lobenswerte private Initiative von Einzelpersonen, die den hier Studierenden in ihrem ersten Semester die Freude an der Kultur und ihrer Institutionen in Hamburg vermitteln möchte. Das halten wir als GAL für eine gute Idee und sinnvolle Form Zuschauernachwuchs für die Kultureinrichtungen zu generieren. In diesem Sinne würden wir uns freuen, wenn es das Angebot auch weiter geben würde. Nähere Informationen zu der Initiative finden Sie hier: www.meinefreikarte.de



Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen

Sehr geehrte Frau ,

der gesetzliche Anspruch aus den Studiengebühren ergibt sich aus dem entsprechenden Landesgesetz. Gegen dieses Gesetz sind vielfache Klagen geführt worden, in denen Ihre Argumentation angeführt worden war. Diese Klagen konnten sich aber vor Gericht nicht durchsetzen. Zwar ist mir nicht bekannt, dass eins der Verfahren bis zum Bundesverfassungsgericht geführt worden wäre. Der Umstand, dass die unteren Instanzen sich aber nicht haben beeindrucken lassen, spricht aber eher dafür, dass das Argument im Ergebnis nicht durchgreift.

Aber unabhängig von der rechtlichen Debatte bleibe ich der Meinung, dass Studiengebühren am besten abgeschafft werden sollten.



Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an Open Source.

Zu den ersten beiden Fragen:

Als Abgeordnete der GAL-Fraktion sind wir an das FHHNET angeschlossen. Das bringt es mit sich, dass wir die zur Verfügung gestellte Software benutzen müssen - alles reine Microsoft Produkte. Wir befürworten allerdings den Einsatz von Open Source Software. Der GAL-Landesverband, also die Partei, hat vollständig auf Open Source umgestellt.

Zur dritten Frage:

Ja.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen

Sehr geehrte Frau ,

herzlichen Dank für Ihre Frage bezüglich der Neuen Mitte Altona. Die Entwicklung dieses Gebiets ist für Altona eine große Herausforderung. Deshalb sich insbesondere die GAL Altona frühzeitig hierzu eine Position entwickelt. Es gibt ein umfassendes Positionspapier, dieses finden Sie online unter www.gal-altona.de .

Dieses Positionspapier hält zum künftigen Wohnungsangebot folgendes fest: "Es ist ein diversifiziertes Wohnungsangebot zu schaffen. Der Anteil an gefördertem (sozialem) Wohnungsbau sollte nicht unter 30%, der Anteil an genossenschaftlichem nicht unter 20% und der Anteil von Baugemeinschaften nicht unter 20% liegen. Die Anteile können kumulativ sein. Der Anteil von Eigentumswohnungsbau ist auf max. 30% zu beschränken."
Diese Position hat sich mit einem Beschluss vom 10. November 2010 mit Stimmen von CDU, SPD und GAL auch die Hamburgische Bürgerschaft zu eigen gemacht. Im Beschluss der Bürgerschaft heißt es:

"Ziel der in städtebaulichen Verträgen zu fixierenden Verhandlungen soll sein, ein diversifiziertes Wohnungsangebot zu schaffen, das heißt geförderte (soziale) Mietwohnungen, genossenschaftlicher und frei finanzierter Mietwohnungsbau und Eigentumswohnungsbau sind zu ausgewogenen Anteilen zu berücksichtigen. Baugemeinschaften, generationsübergreifende und autoarme Wohnformen sind besonders zu fördern beziehungsweise zu berücksichtigen." (Drucksache 19/7674, siehe www.buergerschaft-hh.de ).

Dieser Beschluss wird für den Senat eine wichtige Leitlinie sein müssen.

In dem erwähnten Positionspapier findet sich auch eine Aussage zum autofreien Wohnen: "Der Autoverkehr soll in dem neuen Gebiet weitestgehend vermieden werden. Im Sinne des Koalitionsvertrages der Bürgerschaftsebene ist Autofreies Wohnen in einem möglichst großen Umfang zu etablieren."

Dieser Punkt konnte wegen einer abweichenden Haltung des damaligen Koalitionspartners CDU nur teilweise in den Beschluss der Bürgerschaft übertragen werden. Dort heißt es: "Im Sinne des Koalitionsvertrages zwischen CDU und GAL auf Landesebene soll ein Projekt "Autofreies Wohnen" etabliert werden."

Ich hoffe, Ihnen damit Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben.

Vielen Dank für Ihr Interesse an der Neuen Mitte Altona.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen