Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU
Antwort 03.07.2026 von Björn Thümler CDU
Das Verfahren im Bundestag ist abzuwarten
Antwort 08.05.2026 von Björn Thümler CDU
Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe.
Antwort 07.05.2026 von Björn Thümler CDU
Das von Ihnen angesprochene Gesetz zur Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten ist derzeit in Beratung im Haushaltsausschuss, der Gesetzentwurf wird dann Ende Mai vom Parlament verabschiedet und rückwirkend in Kraft treten.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Björn Thümler
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Niedersächsischen LandtagesBerufliche Qualifikation
Historiker, PolitikwissenschaftlerWohnort
BerneGeburtsjahr
1970
