Winfried Kretschmann (GRÜNE)
Kandidat Landtagswahl Baden-Württemberg 2006
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Winfried Kretschmann
Jahrgang
1948
Berufliche Qualifikation
Lehrer für Biologie, Chemie, Ethik am Hohenzollern-Gymnasium Sigmaringen (z.Z. beurlaubt)
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Oberstudienrat
Wohnort
-
Wahlkreis
Nürtingen
Ergebnis
13,7%
Landeslistenplatz
-
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www.winfried-kretschmann.de
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Frage zum Thema Kultur
13.03.2006
Von:

Auf was alles soll in Zukunft die Rundfunkgebühr für ARD, ZDF und GEZ noch erhoben werden, nachdem sie nun schon ab nächstes Jahr für E-Mail verlangt werden wird?

Zur Erläuterung:

Ab 1. Januar 2007 wird auch für Internet-PCs nach dem 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag die volle Rundfunkgebühr verlangt, weil mit jedem Internet-PC jederzeit auch die Internet-Angebote von ARD und ZDF abgerufen werden könnte.

Damit verlangen ARD, ZDF und GEZ die Rundfunkgebühr auch z.B. für private E-Mail, für das Herunterladen von wichtigen Software-Updates, für Informationsseiten gemeinnütziger Organisationen oder für das Aufsuchen von www.kandidatenwatch.de, weil diese Dinge einen Internet-Zugang voraussetzen. Denn - wie gesagt - wer einen Internet-Zugang hat, "könnte" auch zu ARD und ZDF surfen. Für dieses "könnte" muß gefälligst Rundfunkgebühr an die GEZ gezahlt werden, und so haben wir ab nächstes Jahr in Deutschland die "Rundfunkgebühr für E-Mail" - ohne Rundfunkgebühr kein Internet und kein E-Mail (siehe auch www.ts-studio.net/gez/).

Ich kenne viele Privatleute, die keinen Fernseher haben und für die der Internet-PC zum sog. "Erstgerät" wird, die also ab nächstes Jahr die volle Rundfunkgebühr zahlen müssen, obwohl sie keinen Fernseher besitzen. Hinzu kommen Selbständige, Freiberufler, kleine Firmen, Kirchengemeinden und gemeinnützige Organisationen bei denen normalerweise auch kein Fernsehempfänger herumsteht, weil sie sich nämlich die Rundfunkgebühr sparen wollen.

Entgegen realitätsferner Beteuerungen von Landespolitikern wird es in der täglichen Praxis sicherlich darauf hinauslaufen, daß sobald ein PC und ein Telefonanschluß im gleichen Haus vorhanden sind - ob der PC anschließbar ist oder nicht -, ein(e) provisionshungrige(r) Rundfunkgebührenbeauftragte(r) Ärger machen und die Hand aufhalten wird.
Antwort von Winfried Kretschmann
1Empfehlung
13.03.2006
Winfried Kretschmann
Bei den Beratungen im Landtag hat sich meine Fraktion eindeutig gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren ausgesprochen. Wie Sie richtig darstellen, werden dadurch für verschiedene Nutzungen ihre PC´s Gebühren erhoben, die nicht im Entferntesten mit der eigentlichen Rundfunkgebühr etwas zu tun haben. Zudem ist die Zahl derer, die nur über den PC Radio bisher sehr verschwindend gering, dass es unsinnig ist, auch alle anderen Nutzer zu bestrafen. Überraschenderweise standen wir mit dieser Forderung allein auf weiter Flur, obwohl doch immer alle Parteien vom Bürokratieabbau reden. Mit der Erhebung der Rundfunkgebühren für PC´s wird dieser Forderung sicherlich nicht Rechnung getargen.
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Frage zum Thema Umwelt
20.03.2006
Von:

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

ich bin sehr enttäuscht, dass die Grünen in Baden-Württemberg keine eindeutige Haltung zur Gentechnik in der Landwirtschaft finden. Für die Zeitung bwagrar formulierte der Agrarsprecher Ihrer Landtagsfraktion Jürgen Walter: "Wer die Forderung nach Koexistenz ernst nimmt, kann unter den strukturellen Bedingungen Baden-Württembergs keinen GMO-Anbau bei Raps und teilweise Mais akzeptieren". Das heißt im Umkehr-Schluss: Sie akzeptieren GMO-Anbau teilweise bei Mais und anderen Pflanzen.
Ich erwarte von den Grünen eine klares Bekenntnis zu der Tatsache, dass Koexistenz in Baden-Württemberg bei keiner Pflanzensorte möglich ist und der GMO-Anbau komplett abzulehnen ist! Bitte beschäftigen Sie sich ernsthaft mit der misslungenen Koexistenz in anderen Ländern (Kanada, USA, Brasilien, illegalerweise in Rumänien) und den Konzern-Interessen, die gegen den Willen und Widerstand der BürgerInnen durchgesetzt werden. Es gibt bis heute keine gentechnische Errungenschaft in der Landwirtschaft mit Anbauzulassung außer Herbizidresistenz - und diese nützt ausschließlich den Herbizid-Produzenten, nicht den LandwirtInnen.

Für eine Stellungnahme wäre ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Winfried Kretschmann
bisher keineEmpfehlungen
20.03.2006
Winfried Kretschmann
Sehr geehrte Frau ,
Herr Jürgen Walter hat ja bereits diese Frage wie folgt beantwortet:

Sehr geehrte Frau ,

deutlicher als die Grünen kann man nun wirklich nicht mehr gegen den Einsatz der Agrogentechnik sein. Dies bringen wir seit Jahren in all unseren Programmen, Wahlaussagen und Veranstaltungen zum Ausdruck.

Ich halte die Gentechnik für eine Risikotechnologie, deren Einsatz nicht zu verantworten ist. Ich wollte mit meiner Aussage sagen, dass diejenigen, die für den Anbau von Raps und teilweise bei Mais sind, auch erklären müssen, dass es keine Koexistenz gibt. Vor allem in Baden-Württemberg funktioniert sie nicht. Wo sie nicht einmal in Kanada und den USA funktioniert. Der Einsatz der Gentechnik in Baden-Württemberg wäre auch hier das Ende der ökologischen und konventionellen Landwirtschaft. Deshalb müssen wir das derzeitige Haftungsrecht beibehalten. Da der Einsatz der Agrogentechnik in Europa leider erlaubt wurde, wollte ich weiterhin zum Ausdruck bringen, dass diejenigen, die diese Risikotechnik einsetzen, dann auch die Haftung zu übernehmen haben. Ich halte es für unerträglich, dass der neue Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer gemeinsam mit der SPD das bisherige Haftungsrecht verändern möchte.

Die Gentechnik ist auch ökonomoisch falsch. Wie Sie meiner Stellungnahme entnehmen können, plädiere ich dafür, dass "gentechnikfrei" als Werbeinstrument eingesetzt wird. Schon daraus erkennen Sie, dass wir gegen einen Einsatz der Gentechnik sind. Andere Länder wie Österreich, Italien, Kroatien usw. haben längst erkannt, dass sie mit gentechnikfreien Produkten eine Möglichkeit haben, sich von den anonymen Waren auf dem Weltmarkt positiv abzuheben.

Die von Ihnen geschilderten Beispiele sind mir bekannt. Die Gentechnik hat bisher keines ihrer Heilsversprechen gehalten.Weder beim Pestizideinsatz noch beim Ertrag. Viele Bauern in Indien wurden von Monsanto in den Ruin getrieben. Die Artenvielfalt reduziert sich, nach kurzer Zeit muss mehr gespritzt werden.

Deshalb: Finger weg von der Gentechnik. Wir wollen sie weder auf den Äckern noch auf dem Tisch!

Sie ist zudem das Ende der bäuerlichen Landwirtschaft in Baden-Württemberg. Es ist eine Lebenslüge von CDU und FDP, das beides geht: Bäuerliche Landwirtschaft und Gentechnik. Aber nach den Beschlüssen in Brüssel, die Frau Merkel und Herr seehofer zu verantworten haben, wird es mit der bäuerlichen Landwirtschaft ohnehin schwer. Oder wie soll unsere Landwirtschaft bei den massiven Kürzungen der 2.Säule überleben. Zudem hat die FDP im Wahlprogramm noch die Forderung stehen, die Agrarsubventionen noch weiter zu kürzen.

Die grünen werden sie auch weiterhin auf der Seite deren haben, die sich eggen den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft aussprechen.

Mit schönen Grüßen
Jürgen Walter
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Frage zum Thema Kultur
22.03.2006
Von:

Sagen Sie mir bitte, ob das so stimmt?
focus.msn.de
Begrüßen Sie das mit Rezzo ?
Was sagen Sie bitte zu Klaus Schramms Nekrolog einer Zombie-Partei zum 14-jährigen Jubiläum ???Klaus Schramm ist Mitbegründer der Grünen Freiburg (18. Juli 1979), Mitbegründer der Grünen Baden-Württemberg (30. September 1979 in Sindelfingen), Mitbegründer der Grünen Bundespartei (12. / 13. Januar 1980 in Karlsruhe)
Klaus Schramm: ... "Rückwärtsgewandt" bezeichnet Wolf- Dieter Hasenclever, der im September vor 25 Jahren mit mir und einigen anderen zusammen die Grünen in Sindelfingen gegründet hat und deren erster Landesvorsitzender war, heute jene Partei, die sich nun anmaßt, ein 25-jähriges Jubiläum zu feiern. Und Petra Kelly erkannte 1990, kurz vor ihrem Tod: "Das ist genau der Weg zurück dahin, von wo wir uns 1979 mit Gründung der Grünen verabschiedet haben.”
Die Grünen hatten sich einst vier Prädikate über ihr Parteiprogramm geschrieben, an denen sie zu messen seien: sozial, ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei. Die Gewaltfreiheit wurde bereits vor 1990 aufgegeben.
So war es für politisch bewusste Menschen nicht mehr weiter verwunderlich, daß Opportunisten und Karrieristen, die unsere Partei in jenen Jahren an sich gerissen hatten, 1999 den Krieg in Jugoslawien und 2001 den Afghanistan-Krieg unterstützten.
Dass sich mit Joseph Fischer, Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin oder Rezzo Schlauch eben jene Opportunisten und Karrieristen seit 14 Jahren an der Spitze von "Bündnis 90 / Die Grünen" halten können, beleuchtet ein wenig, wie streng diese Partei inzwischen hierarchisch durchstrukturiert ist.
stattweb.de

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