Uwe Beckmeyer (SPD)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten

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Geburtstag

26.03.1949

Berufliche Qualifikation

Senator a. D.

Ausgeübte Tätigkeit

MdB

Wohnort

Bremerhaven

Wahlkreis

Bremen II - Bremerhaven

Ergebnis

38,7%

Landeslistenplatz

1, Bremen

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Bundestagswahl 2009
14 Fragen / 14 Antworten
Bundestag 2005-2009
65 Fragen / 65 Antworten
Bundestagswahl 2005
7 Fragen / 7 Antworten

(...) Besonders beunruhigend ist dabei, dass sich nach dem Auslaufen der Mittel aus den beiden Konjunkturpaketen des Bundes eine chronische Unterdeckung für die Finanzierung von Schienenverkehren in Deutschland in Höhe von jährlich 1,8 Milliarden Euro abzeichnet. (...)

Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten

Redebeitrag vom 22.11.2011

II.9) Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Drs 17/7123, 17/7124 -

Dauer: 08:14

Redebeitrag vom 28.09.2011

ZP 1.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
'Haltung der Bundesregierung zur Frage einer Umlenkung von Verkehrsinvestitionsmitteln des Bundes für die Autobahn A 100 auf andere Verkehrsprojekte des Bundes in Berlin'

Dauer: 05:58

Redebeitrag vom 09.09.2011

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12 (Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
- Drs 17/6600 -

Dauer: 09:23

Redebeitrag vom 30.06.2011

ZP1.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
Stuttgart 21 - Ergebnis des Stresstests respektieren - Keine Blockadepolitik

Dauer: 06:41

Redebeitrag vom 13.05.2011

24.a) Beratung Unterrichtung BReg
Zweiter Bericht der BReg über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
- Drs 17/5572 -
24.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe
- Drs 17/5770 -
24.c) Beratung Antrag SPD
Flagge zeigen für die maritime Wirtschaft
- Drs 17/5237 -

Dauer: 12:02

Redebeitrag vom 15.04.2011

25.) Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
- Drs 17/4979, 17/5519, 17/5520 -

Dauer: 09:45

Redebeitrag vom 14.04.2011

ZP 1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU
'Pläne der EU-Kommission zur stärkeren Besteuerung von Diesel-Kraftstoffen'

Dauer: 05:14

Redebeitrag vom 17.03.2011

15.) Erste Beratung Bundesregierung
Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
- Drs 17/4979 -

Dauer: 07:12

Redebeitrag vom 17.03.2011

8.a) Beratung Antrag SPD
Stillstand in der Verkehrspolitik überwinden - Zukunftskommission zur Reform der Infrastruktur einrichten
- Drs 17/5022 -
8.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (15. Ausschuss)
zum Antrag SPD
Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern - Deutschland braucht eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastrukturfinanzierung
- Drs 17/782, 17/1479 -
8.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (15. Ausschuss)
zum Antrag SPD
Mobilität nachhaltig gestalten - Erfolgreichen Ansatz der integrierten Verkehrspolitik fortentwickeln
- Drs 17/1060, 17/2226 -

Dauer: 08:20

Redebeitrag vom 25.02.2011

31.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Den Vorstand der Deutschen Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzen
- Drs 17/4838 -
31.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Horsdorf ziehen
- Drs 17/4840 -
31.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt Börsenbahn
- Drs 17/652, 17/4828 -
31.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen
- Drs 17/2189, 17/4829 -
ZP.6) Beratung Antrag SPD, B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Zugunglück von Horsdorf ziehen
- Drs 17/4843 -

Dauer: 08:58

Redebeitrag vom 21.01.2011

22.) Beratung Antrag SPD
Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr
- Drs 17/4428 -
ZP 7) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheint orientieren
- Drs 17/4433 -
ZP 8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG
- Drs 17/4434 -

Dauer: 10:38

Redebeitrag vom 01.12.2010

ZP.2) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart 21

Dauer: 05:41

Redebeitrag vom 06.10.2010

ZP.1) Aktuelle Stunde
'Projekt Stuttgart 21'

Dauer: 05:40

Redebeitrag vom 17.09.2010

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/2500 -

Dauer: 11:50

Redebeitrag vom 11.06.2010

27.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
- Drs 17/1988 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
- Drs 17/1971 -

Anmerkung: Kurzintervention

Dauer: 01:04

Redebeitrag vom 11.06.2010

Dauer: 07:33

Redebeitrag vom 22.04.2010

9.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (15. A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Gewährleistung der Sicherheit der Eisenbahnen in Deutschland
zum Antrag SPD
Gewährleistung der Sicherheit im Schienenverkehr muss Priorität haben
zum Antrag DIE LINKE.
Den Schienenverkehr als sichere Verkehrsform erhalten und stärken
zum Antrag B90/GRÜNE
Eisenbahnsicherheit verbessern
- Drs 17/1162, 17/655, 17/544, 17/1016, 17/1459 -

Dauer: 08:28

Redebeitrag vom 21.04.2010

ZP.1) Abgabe einer Regierungserklärung
durch BM Dr. Peter Ramsauer zur 'Sicherheit im Luftverkehr'

Anmerkung: 14:20:58: Peter Wichtel, CDU/CSU

Dauer: 08:22

Redebeitrag vom 16.03.2010

I.7) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 12
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/612, 17/623 -

Dauer: 07:27

Redebeitrag vom 25.02.2010

6.) Beratung Antrag SPD
Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern - Deutschland braucht eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastrukturfinanzierung
- Drs 17/782 -

Dauer: 11:48

Redebeitrag vom 22.01.2010

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/... -

Dauer: 08:55

Redebeitrag vom 11.11.2009

1.) Aussprache zum Geschäftsbereich:
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Dauer: 07:16

Erläuterungen

Quelle der Daten: www.bundestag.de

Stand vom 23.11.2011

Fragen an Uwe Beckmeyer

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur

02.03.2012

Von:

Hallo Herr Beckmeyer.

Ich habe eine Frage zur Kostenübernahme von Arbeiten von Bundeswasserstraßen. Von einem Weserlotsen habe ich am Wochhenende gehört, dass bei Bundeswasserstraßen die Baggerarbeiten die Kosten vom Bund übernommen werden. Gleichzeitig las ich in der Zeitung, dass die Kosten für die geplante Elbevertiefung 2/3 der Bund und ein Drittel Hamburg für die entstehenden Kosten aufkommen. Meine Frage lautet nun,trifft das zu, oder übernimmt der Bund die vollen Kosten wie der Lotse sagte.

mfG ihr

Antwort von Uwe Beckmeyer

bisher keine

Empfehlungen

08.03.2012

Sehr geehrter Herr

,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Es ist richtig, dass der Bund laut Bundeswasserstraßengesetz für die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und den Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen zuständig ist. Allerdings können diese Aufgaben im Einzelfall Dritten zur Ausführung übertragen werden. So ist es auch in diesem Fall.

Die Elbe ist eine Bundeswasserstraße, für die folglich der Bund zuständig ist. Auf dem Hamburger Staatsgebiet wurde die Verwaltung der Elbe und damit auch ihr Ausbau allerdings bereits in den 1920er Jahren der Freien und Hansestadt Hamburg übertragen; man spricht von einer sog. Delegationsstrecke. Bauträger der jetzt geplanten Fahrrinnenanpassung sind daher die Freie und Hansestadt Hamburg und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Bund und Land teilen sich daher auch die Kosten im Verhältnis zwei Drittel zu einem Drittel.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Beckmeyer

Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur

19.04.2012

Von:

Sehr geehrter Herr Beckmeyer,

in einer Pressemitteilung bzw. über Ihre Internetseite schrieben Sie am 18.04.2012 über die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.
Ihrer Aussage nach würden die Mitglieder des Deutschen Bundestages von der Bundesregierung mit immer neuen inhaltsleeren Berichten, Zeitplänen, Untersuchungen und Ankündigungen abgespeist. Ich teile Ihre Einschätzung. Dies trifft im übrigen nicht nur auf die Mitglieder des Bundestages zu, sondern ebenso auf die gesamte Öffentlichkeit einschließlich der betroffenen Beschäftigten der Verwaltung.

Sie schreiben, mit der Zusammenlegung der Direktionen wolle Bundesminister Peter Ramsauer offenbar handstreichartig Fakten schaffen. Nun meine Frage:

Woher haben Sie diese Information? Sind Ihnen weitere Ergebnisse der Reform bekannt, die nicht in die Öffentlichkeit kommuniziert werden?

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen,

Antwort von Uwe Beckmeyer

bisher keine

Empfehlungen

23.04.2012

Sehr geehrter Herr

,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.

Bisher hat die Bundesregierung stets angekündigt, dass der 5. Bericht des BMVBS zur Reform der WSV erst im Juni oder Juli 2012 präsentiert werden kann, da zunächst die Ergebnisse verschiedener Gutachten und Untersuchungen abgewartet werden müssten. Informationen gab es bisher nur häppchenweise. Nun scheint die Regierungskoalition entschlossen, das Vorhaben noch vor der Sommerpause abzuschließen.

Gerne möchte ich Ihnen dazu in einem persönlichen Gespräch weitere Informationen geben. Ich bitte Sie daher sehr herzlich, direkt Kontakt zu meinem Team in Berlin aufzunehmen. Sie erreichen uns unter der Telefonnummer 030/227-71231.

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Beckmeyer

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