Fragen und Antworten
Für uns als SPD ist klar: Die Grundsicherung muss so hoch sein, dass Menschen davon ihren notwendigen Lebensunterhalt bezahlen können. Wenn das Geld schon viele Tage vor Monatsende aufgebraucht ist, müssen wir diese Entwicklung ernst nehmen.
Wer über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügt, soll in Deutschland nicht daran scheitern, die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bezahlen zu können.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Abstimmverhalten
Beschlussempfehlung zu erstem Antrag: Steuervorteile bei großen Immobiliengeschäften beibehalten
Zweiter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit beim Verkauf vermieteter Immobilien nach zehn Jahren abschaffen
Beschlussempfehlung zu viertem Antrag: Steuervergünstigung für große Wohnungsbestände beibehalten
Bisherigen Umfang der NIPT-Kassenleistung erhalten (Änderungsantrag)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Parlamentarischen Beirates für Bevölkerung und Entwicklung, ehrenamtlich (ab 17.03.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 28.03.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Außenwirtschaft, Migration und Aufenthaltsrecht, Entwicklungspolitik Land: Deutschland | Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) Hannover Deutschland | |||
Präsidentin, ehrenamtlich (ab 16.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 28.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Soziale Sicherung Land: Deutschland | Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V. Bonn Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes, ehrenamtlich (ab 12.12.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 27.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 28.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Europapolitik und Europäische Union, Gesundheit Land: Frankreich | Friends of the Global Fund Europe Paris Frankreich | |||
Vorsitzende des Parlamentarischen Beirates der Initiative „End Polio Now“, ehrenamtlich (ab 01.08.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 15.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Gesundheit Land: USA | Rotary International Evanston USA |


