Fragen und Antworten

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Antwort von Sven Kohlmeier
SPD
• 06.08.2018

(...) Diese Vereinbarung findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD-Linke-Grüne (rot/rot/grün, r2g) nicht. Seit Geltung der DSGVO besteht eine Meldepflicht für Datenschutzverstöße (Art. 33 DSGVO). (...)

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SPD
• 06.03.2016

(...) Es handelt sich um ein Pilotprojekt, welches zusammen mit der Verabschiedung des Berliner Strafvollzugsgesetzes beschlossen werden sollen. Es soll zunächst untersucht werden, ob die Nutzung von neuen Medien im Strafvollzug unter Berücksichtigung der Sicherheitsanforderungen möglich ist. Es wird nach derzeitigem Stand keinen direkten Internetzugang der Gefangenen geben, sondern zugelassene Seiten (z.B. Fortbildung, Arbeitssuche, Vorbereitung der Entlassung, Zeitungen) werden auf einem Server der Anstalt gespiegelt und diese Inhalte werden zur Verfügung gestellt. (...)

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SPD
• 16.02.2016

(...) MUF) unverzüglich mit der Senatsverwaltung für Finanzen und dem Bezirksamt in Verbindung gesetzt. Dabei ist herausgekommen, dass der Schulneubau gesichert ist. Ich denke, dass dies im Interesse alle Biesdorfer und Marzahn-Hellersdorfer Schüler und deren Eltern ist. (...)

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Über Sven Kohlmeier

Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Rechtsanwalt in der Kanzlei Kohlmeier
Berufliche Qualifikation
Studium Rechtswissenschaft

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Berlin 2016 - 2021

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis
21,60 %
Wahlliste
Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Listenposition
2

Kandidat Berlin Wahl 2016

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis
21,60 %
Wahlliste
Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Listenposition
2

Abgeordneter Berlin 2011 - 2016

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Marzahn-Hellersdorf WK 6
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis
33,40 %
Listenposition
2

Kandidat Berlin Wahl 2011

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis
33,40 %
Listenposition
2

Kandidat Berlin Wahl 2006

Angetreten für: SPD
Wahlkreis
Marzahn-Hellersdorf WK 3
Wahlkreisergebnis
28,70 %
Listenposition
2