Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Abgeordnete Bundestag 2009-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Geburtstag
26.07.1951
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwältin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Bundesjustizministerin
Wohnort
Feldafing
Wahlkreis
Starnberg
Ergebnis
14,6%
Landeslistenplatz
1, Bayern
(...) Ich fürchte, dass Sie meine Aussagen vom Sonntagsstammtisch falsch verstanden haben. Ich habe mich dafür ausgesprochen, bei der Entsendung von Soldaten auch darauf zu achten, dass die psychische Einsatzfähigkeit gegeben ist. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
09.10.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Leutheusser- Schnarrenberger,

völlig unverständlich ist für mich, dass das geltende Recht weder im Strafgesetzbuch noch im Tierschutzgesetz einen besonderen Straftatbestand enthält, durch den die Zoophilie als solches eine Straftat darstellen würde.

Der Tierschutzgedanke spielte 1969 eine untergeordnete Rolle. Heute werden die Tiere jedoch ihrer selbst Willen durch die Einführung des Tierschutzgesetzes geschützt, ein ethischer Tierschutz ist entstanden. Tierschutz ist seit 2002 in Deutschland eine Staatszielbestimmung.

Das Tierschutzgesetz wurde zum Zwecke "aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen" erlassen.

Trotz alledem ist der Gesetzgeber der Problematik "Zoophilie" bisher nicht nachgekommen, obwohl nur hierdurch die Würde des Tieres geschützt werden kann.

Durch das Grundgesetz trifft den Gesetzgeber jedoch eine Schutzpflicht.

Tiere, unabhängig ihrer Art, werden in ihrer Würde verletzt und zu artfremdem Verhalten konditioniert.

Typischerweise spielt ein Macht- oder Wissensgefälle und ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen Täter und Opfer eine zentrale Rolle.

Aufgrund derzeitiger straffreier zoophiler Kontakte ist eine Gesetzesänderung dringend notwendig und zwar unabhängig von zoosardistischen Handlungen, weil Zoophilie gegen die guten Sitten und insbesondere die Würde des Tieres verstößt.

Darüber hinaus sollte auch jeder Besitz pornographischer Seiten wegen Verrohungsgefahr und aus Würde dem Tier gegenüber verboten werden.

Wir fordern vom Gesetzgeber, sich dieser Problematik anzunehmen und eine Gesetzesänderung zur Würde des Tieres einzuführen.

Wie gedenken Sie Ihrer Schutzpflicht nachzukommen, indem die Würde des Tieres ausreichend durch Gesetz geachtet und geschützt werden kann?

Mit freundlichen Grüßen

Standard-Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
bisher keineEmpfehlungen
10.10.2011
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrte Frau ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.


Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
10.10.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Leutheusser..
Wie sie sicher wissen ist seit 1969 der Sex mit Tieren in Deutschland nicht mehr unter Strafe gestellt.
Das deutsche Strafrecht schützt die sexuelle Selbstbestimmung des Menschen. Ein Bestandteil unseres Rechtssystems ist die Zustimmung der Partner zur sexuellen Begegnung. Tiere dagegen sind sexuellen Übergriffen durch Menschen wehrlos und im rechtlichen Sinne schutzlos –ausgeliefert.
Ein Tier, auf das der Missbrauchende seine sexuellen Bedürfnisse richtet, kann die möglichen Folgen (z.B. Genitalinfektionen, Erosionen der Schleimhäute etc.), welche diese Handlungen haben können, geistig nicht abschätzen. Seine Unterlegenheit liefert es an den Missbrauchenden aus: es kann sich weder verbal äußern noch seine Interessen gerichtlich durchsetzen. In seiner abhängigen Position ist es vollständig auf die Deutungen seines non-verbalen Verhaltens durch den Menschen angewiesen. Die Ausbeutung dieser unterlegenen, abhängigen Position des Tieres macht den sexuellen Missbrauch zum Akt der Gewalt.

Und um ihnen noch die Gefahren für Jugendliche und Kinder näher zu bringen, hier noch ein Link zu einem Forum, wo sogar 13 Jährige reinkönnen, um sich zu informieren, wie sie es anstellen müssen, wenn sie ihren Hund zum Sex missbrauchen,oder Nachbars Pferd auf der Koppel einen Besuch abstatten wollen, um auch dort Missbrauch zu begehen!
Hier der Link zu diesem Forum:
www.tlover.info
Meine Frage an Sie, warum ist es seit Jahren nicht möglich, bei all dem Einsatz von zahlreichen Tierschützern, das Gesetz dahingehend zu verändern, dass die Würde des Tieres wieder hergestellt wird!
Ich bitte sie inständig, bei Ihren bevorstehenden Wahlen, dieses veralterte Gesetz zu überprüfen und in ihr Wahlprogramm als ganz wichtigen Punkt aufzunehmen.
Ich versichere, dass Sie sehr viele Wählerstimmen dadurch gewinnen werden, da wir bei Facebook eine sehr große Gemeinde sind, die sich gegen dieses bestehende Gesetz ausspricht!

Mit freundlichen Grüßen
Standard-Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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11.10.2011
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrte Frau ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro (sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de) oder an mein Büro im Wahlkreis (sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage zum Thema Familie
10.10.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger

In vielen Beschlüssen zum nachehelichen Unterhalt wird der Unterhaltstatbestand der nachehelichen Solidarität angeführt, selbst in Leitsatzentscheidungen des BGH. Mein Problem ist, ich kann diesen Tatbestand in den Gesetzen, allen voran dem BGB, nicht finden. Vom Unterhalt wegen Betreuung eines minderj. Kindes abgesehen gibt es nachehel. Unterhalt wegen Alters, Krankheit oder Gebrechen, wegen Erwerbslosigkeit oder als Aufstockung.

Wenn all diese Tatbestände nicht greifen, wird öfters auf die nachehelichen Solidarität verwiesen. Da dies neben den Amtsgerichten auch von den Oberlandesgerichten und dem BGH so befunden wird, ohne auf konkret vorliegende Umstände zuvor einzugehen, kann von Einzelfallentscheidungen vermutlich nicht die Rede sein. Es muss sich daher um einen grundsätzlichen Tatbestand handeln, der erst im folgenden auf Billigkeit überprüft wird bzw. wo untergeordnete Gericht im Berufungsverfahren durch die nächsthöhere Instanz darauf hingewiesen werden, dies zu prüfen.

Und wenn es ein Unterhaltstatbestand ist, braucht er eine gesetzliche Grundlage. Diese ist für mich nicht auffindbar.

Für eine erklärende Erläuterung Ihrerseits bedanke ich mich im voraus.

MfG R.
Standard-Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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12.10.2011
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.


Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
11.10.2011
Von:
May

Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger,

mal von Frau zu Frau:

Es trifft zwar zu, dass Staatsanwälte kein Gynokologie-Semester während ihres Studium absolvieren müssen, allerdings dürfte man von einem Akademiker (und Staatsanwälte sollen ja Akademiker sein) erwarten können, dass sie vaginale Wahrheit von Dichtung unterscheiden können

Fall des Ralf Witte daserste.ndr.de

Meine Frage an Sie: Halten Sie Herrn Range als zukünftigen Generalbundesanwalt für geeignet, wenn dieser seinen nachgeordneten Staatsanwälten so wenig Kenntnisse in der menschlichen Anatomie zubilligt? Müssen Staatsanwälte nicht zumindest Grundkenntnisse von dem haben, was sie später Anklagen? Ist vor diesem Hintergrund ein Generalbundesanwalt tragbar, der als Kontrollinstanz komplett versagt hat?

Bitte speisen Sie mich bei der Beantwortung nicht mit einem Ihrer üblichen Templates ab, wie Sie es gewöhnlich tun.

Mit freundlichen Grüßen

May
Standard-Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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12.10.2011
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrte Frau May,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

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Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
12.10.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,

Am 11.10.2011 berichtete unter anderem die Financial Times Deutschland in ihrer Online-Ausgabe ( www.ftd.de ):

"Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger brüstet sich damit, dass es FDP-Leute in der Führungsspitze des CCC gebe."

Bitte erlauben Sie mir die Frage, um wen es sich in diesem Falle handeln sollte. Der Chaos Computer Club versteht sich ausdrücklich als überparteiisch und unabhängig - in diesem Sinne wäre es äußerst fehl am Platze und der Glaubwürdigkeit abtragend, wenn eine "Führungsposition", so ein solcher Platz innerhalb des Clubs überhaupt vorhanden ist, von FPD-Mitgliedern getragen wäre.

Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Zeit und Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,

F.
Standard-Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
1Empfehlung
12.10.2011
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrte Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.


Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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