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CDU
• 11.10.2010

(...) Deshalb spielt neben dem stetigen Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Steigerung der Energieeffizienz und der Energieeinsparung, die befristete Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke eine wesentliche Rolle bei der Realisierung des Konzeptes. Nach den Szenarienberechnungen externer Gutachter wirken sich längere Laufzeitelängere LaufzeitenKernkraftwerke dämpfend auf die Strompreise aus, was sowohl den Verbrauchern als auch der Wirtschaft zugute kommt. Kernkraft bleibt damit ein wichtiger Bestandteil eines nachhaltigen, dynamischen Energiemixes. (...)

Frage von Jan S. • 15.03.2010
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CDU
• 20.05.2010

(...) Der Datensatz des ELENA-Verfahrens umfasst die vom Arbeitgeber an die Speicherstelle zu meldenden Angaben. Alle diese Angaben stammen aus vorhandenen Daten wie etwa der Entgeltabrechnung der Arbeitgeber und dienen auch heute schon in Papierform der Prüfung und Berechnung von Sozialleistungen. (...)

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CDU
• 29.01.2010

(...) Herr Prof.Dr.Sawicki hat sich in den vergangenen Jahren unbestritten Verdienste bei der Positionierung des IQWiG erworben. Wegen wiederholt aufgetretenen Unregelmäßigkeiten in der Administration des Instituts stand Herr Prof.Dr.Sawicki jedoch mehrfach in der Kritik. (...)

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CDU
• 29.01.2010

(...) Externe Kosten (Mautentgelte, Steuern) dürfen nur unter wettbewerbsneutralen Voraussetzungen auferlegt werden. Zusätzlich hat die Koalition vereinbart, ein Belastungsmoratorium zu schaffen, in dem eine Erhöhung der Lkw-Maut in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen wird. (...)

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