Deuschle
(...) Ihnen ist jedoch sicher bekannt, dass hinter dieser Problematik der Instandhaltung und Pflege der Einrichtungen und die etwaige Bildung von Rückstellungen letztlich Entscheidungen der Stadt Esslingen bzw. des Esslinger Stadtrates stehen, auf welche die Landespolitik keinen Einfluss hat. (...)
(...) Wie Sie sicher wissen, wird die Frage der Bebauung des Greuths in Sulzgries nicht im Landtag, sondern durch den Esslinger Gemeinderat entschieden. (...)
(...) Die USA sind der wichtigste Handelspartner Baden-Württembergs. Daher sehen wir Chancen. (...)
(...) Die Grundsicherung kann nicht auf Dauer angelegt sein. Den Langzeitarbeitslosen müssen neue Perspektiven auf Integration in den Arbeitsmarkt eröffnet werden. Die Potentiale der Langzeitarbeitslosen müssen genutzt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Maurer,
gerne biete ich Ihnen an, einen gemeinsamen Gesprächstermin mit der AK-Vorsitzenden Sabine Kurtz MdL zu vereinbaren, in dem wir uns persönlich zu diesem Thema weiter austauschen können.
(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, hat sich die CDU schon seit jeher dafür eingesetzt, dass Leitbilder der Hochschulen mit den Prinzipien der Wissenschaftsfreiheit des Grundgesetzes kompatibel sein müssen. Dies gebietet auch das individuelle Grundrecht der Forschungs- und Lehrfreiheit der einzelnen Professoren und Professorinnen an den jeweiligen Hochschulen. (...)
