Peter Bleser (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Leu,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Milchmarkt.

Zu Ihrer Vermutung, dass ich keine Kenntnis von der Lage der Milchbauern besitze, kann ich Ihnen mitteilen, dass der von mir ehemals geführte Milchbetrieb seit sieben Jahren von meinem Sohn weitergeführt wird. Insofern kenne ich die gravierenden Auswirkungen der jetzigen Tiefpreise für Milch aus der eigenen Familie.

Die Bundesregierung hat sich auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Brüssel dafür stark gemacht, dass die in der 2003 beschlossenen Agrarreform vorgesehenen Sicherheitsnetze - wie Interventionen von Butter, Magermilchpulver und Exporterstattungen - zum Einsatz kommen. Darüber hinaus fordern wir auch die Wiedereinführung von Verarbeitungshilfen für Milchprodukte in Futter- und Nahrungsmitteln.

Eine einseitige nationale Mengenreduktion führt, nach meiner festen Überzeugung, zu einer bloßen Verschiebung von Marktanteilen, die dann, wenn die Preise wieder anziehen, nur noch schwer zurückgewonnen werden können.

Wie Ihnen bekannt ist, wird die Milchquotenregelung 2015 enden. Diese von der damaligen Rot-Grünen Bundesregierung mit herbeigeführte Entscheidung wird in der Europäischen Union nicht mehr zur Diskussion gestellt.

Die Unionsfraktion hat sich gemeinsam mit der Bundesministerin für die Schaffung eines Milchfonds eingesetzt. Für dessen Mittelvergabe im Übrigen die Bundesländer zuständig sind.

In den anstehenden Koalitionsverhandlungen werden wir uns dafür einsetzen, dass benachteiligte Gebieten mit hohem Grünlandanteil, auf nationaler und europäischer Ebene, im Sinne der Milcherzeuger und dem Erhalt der Kulturlandschaft, weitere Hilfen gewährt werden.

Ich hoffe, dass die jetzt erkennbare Markterholung zu höheren Milchpreisen führt und sich damit die Diskussion weiter versachlicht.

Mit besten Grüßen

Peter Bleser

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