Oliver Jörg (CSU)
Abgeordneter Bayern 2008-2013
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Angaben zur Person
Oliver Jörg
Jahrgang
1972
Berufliche Qualifikation
2. Juristisches Staatsexamen
Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt, MdL
Wohnort
Würzburg
Stimmkreis
Würzburg-Stadt
(...) Ihre Frage bezieht sich jedoch offenbar mehr auf die allgemeine Ausgestaltung des Maßregelvollzugs in Bayern. Sie schlagen vor, den Maßregelvollzug abzuschaffen. Das kann ich nicht befürworten. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Finanzen
07.01.2013
Von:

In "die Welt" liest man, dass Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) – in den unionsregierten Bundesländern für die Koordination der Medienpolitik zuständig – indes weniger Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen für möglich hält, auf Grund eventueller Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag. Sicher finden all jene, die Rundfunk konsumieren, all diese Entwicklungen toll. Vielleicht ein neues Kulturprogramm, ein Programm für die Jugend, usw. Toll, dass Unionsländer Rundfunkkonsumenten besseres Fernsehen anbieten, und alles mit Kontinuität der Abgabe, die zahlen ja weiter knapp EUR 18. Vielleicht gewinnt die Union viele Wähler damit. Ist es aber nicht ungerecht gegenüber den Rundfunkbeitragzahlern, die Rundfunk überhaupt nicht konsumieren? Ich weiss, aus Sicht der angeblich absolutsten Mehrheit, die selbstverständlich fernsieht und Radio hört, ist es unmöglich, dass jemand auf eine so tolle und notwendige Sache verzichtet, aber es gibt solche Menschen, ich kenne viele. Also, alle Einnahmen zugünsten einem Teil der Rundfunkbeitragzahler? Finden Sie es korrekt?
Antwort von Oliver Jörg
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08.01.2013
Oliver Jörg
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Rundfunkbeitrag. Ich erinnere mich, dass wir bereits Ende 2010 auf diesem Portal ausführlich zu den Fragen des geräteunabhängigen Beitrags im Dialog standen. In Anlehnung an meine damaligen Antworten darf ich die Gründe für meine Zustimmung zur neuen Beitragsform hiermit nochmals kurz zusammenfassen.

Radio und Fernsehen sichern neben anderen Mediengattungen wie den Zeitungen die Meinungsvielfalt. Die öffentlich-rechtlichen Programme gleichen Defizite im Angebot der privaten Rundfunkveranstalter aus. Auch das Bundesverfassungsgericht hat die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekräftigt und auf die Gewährleistung der unabhängigen Grundversorgung in den Bereichen Kultur, Information und Unterhaltung verwiesen.

Ob auch von Personen ohne Empfangsgeräte ein Beitrag erhoben werden darf, ist vor Änderung des Rundfunkstaatsvertrags breit diskutiert worden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist in nahezu 100 Prozent aller Haushalte zumindest ein Empfangsgerät (TV, Radio, PC, Mobiltelefon mit Internet) zu finden. Vor diesem Hintergrund und der grundsätzlichen Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Meinungsvielfalt halte ich die geräteunabhängige Gebühr für vertretbar.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Jörg, MdL
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Frage zum Thema Finanzen
15.01.2013
Von:

Guten Tag Herr Jörg,

Sie halten den Rundfunkbeitrag für vertretbar? Ja, wahrscheinlich weil er von der Solidargemeinschaft getragen wird und unsere Demokratie rettet. Finden Sie, dass dieser Beitrag solidarisch ist? Ich erzähle Ihnen, was in diesem Kontext solidarisch ist:

Solidarität ist das Schlagwort – ein schönes Wort. Aber was bedeutet Solidarität in diesem Kontext? Solidarisch mit wem? Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Jahr 2013 wirklich wichtig für das Zusammenleben? Und wenn ja, so wichtig, dass man sich gleich 23 Fernseh- und 77 Radioprogramme für fast 8 Milliarden EUR im Jahr leisten muss?

Hier bedeutet der Begriff der Solidarität etwas anderes: Frau WDR-Intendantin Monika Piel bekommt inkl. Aufwendungen für ihren Dienstwagen ein Grundgehalt von 330.000 EUR im Jahr, weitaus mehr als unsere Bundeskanzlerin und das aus Zwangsbeiträgen. Und wer zahlt diese Beiträge? Z. B. die allein erziehende Frisörin, die 200 Stunden im Monat auf den Füßen steht, um gerade einmal 700 EUR für ihren Unterhalt nach Hause zu bringen. Sie muss gleich 18 EUR Rundfunkbeitrag bezahlen, was 2,5% ihres Einkommens ausmacht (bei Frau Piel entspricht das 0,00045% ihres Gehalts!). Ist das die vielzitierte Solidarität?

Über eine Stellungnahme würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank!

Antwort von Oliver Jörg
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16.01.2013
Oliver Jörg
Sehr geehrter Herr ,

gerne nehme ich Stellung zu Ihrer Frage, ob der neue Rundfunkbeitrag solidarisch ist.

Dem Solidaritätsgedanken entspricht beispielsweise, dass sich Empfänger bestimmter staatlicher Sozialleistungen oder Empfänger von Ausbildungsförderung auf Antrag von der Beitragspflicht befreien lassen können. Der Solidaritätsgedanke schlägt sich meines Erachtens auch wieder in einem gedeckelten Beitrag für gemeinnützige Einrichtungen, zum Beispiel der Jugend-, Alten- oder Behindertenhilfe. Bewohnerinnen und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften, deren Zimmer nicht als Wohnung gelten - wie zum Beispiel in Pflegeheimen -, zahlen keinen Beitrag. Diese Regelungen ermöglicht die Solidargemeinschaft.

Darüber hinaus könnte auch die programmatische Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als dem Solidaritätsgedanken verpflichtet bezeichnet werden. Gegenüber privaten Rundfunkanbietern, die allein auf Werbeeinnahmen angewiesen sind, kann sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch Themen widmen, die nicht die ganz großen Einschaltquoten bringen, zum Beispiel Bürgerschaftliches Engagement, Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Generationengerechtigkeit oder Inklusion von Menschen mit Behinderung.

Mit einem nochmaligen Dank für Ihr Interesse und freundlichen Grüßen verbleibt

Oliver Jörg, MdL
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
15.01.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Jörg,

um die Diskussion zu versachlichen möchte ich auf Ihre Antwort an eingehen. Ich bin auf Ihre Stellungnahme gespannt.

"Radio und Fernsehen sichern neben anderen Mediengattungen wie den Zeitungen die Meinungsvielfalt."

Würde der ÖRR nicht bereits heute die Leute beschallen, würde es zu regelrechen Ausschreitung kommen, wenn heute die Einführung der ca. 100 ö.-r. Programme für 216 €/Jahr beschlossen würde. Die Meinungsvielfalt-Unterdrückung wird gerade durch neuste Zensur bei ARD-Facebook bildhaft vorgeführt.

"Die öffentlich-rechtlichen Programme gleichen Defizite im Angebot der privaten Rundfunkveranstalter aus."

Dafür braucht man 1 TV/1 Radiosender aber nicht 100 Progr. für 7,5 Mrd. €.

"… Gewährleistung der unabhängigen versorgung …"

Unabhängige versorgung?
Die 16 KEF Mitglieder werden durch die Ministerpräs. auf 5 Jahre berufen.
Im Fernsehrat des ZDF sind massenweise Ministerpräs., Staatssekretäre und Vertreter der Bundesregierung vertreten. Das bekommt den Beigeschmack eines Wahrheitsministeriums. Einmischungen sind an der Tagesordnung. Der Aufbau der Sender hat einen undemokratischen und feudalen Charakter.

"Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist in nahezu 100 Prozent aller Haushalte … für die Meinungsvielfalt halte ich die geräteunabhängige Gebühr für vertretbar."

Die "GEZ" spricht von mehreren Mio. Teilnehmern für die es teurer wird. Ein PC wird grundsätzlich nicht für den Konsum der ö.-r. Progr. verwendet. Wir alle werden unter den Generalverdacht der Nutzung der ö.-r. Progr. gestellt und zu ZwangsSchuldnern gemacht, auch wenn Mio. Bürger die aufgezwungenen Progr. nicht sehen wollen. Durch den 15. Staatsvertrag entsteht eine Art Mauer, die offenkundig gegen das Völkerrecht verstößt. Der ö.-r. Rundfunk untergräbt und lenkt im 21. Jh. die freie Wahl der Informationsquelle und macht die Freiheit und Demokratie zu einer Farce.

Schöne Grüße

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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
17.01.2013
Von:

Warum wird der Bürger nicht von der Politik vertreten, wenn die Mehrheit der Bevölkerung den alten/ neuen Zwangsrundfunkbeitrag ablehnt. Die Politik uns weiterhin erklären will, dass der alte/ neue Zwangsrundfunkbeitrag gut für uns ist, dann tun sich mehrere Fragen auf.
Fragen:
1. Wer hat Interesse an dem Bestand des alten/ neuen Zwangsrundfunkbeitrag?
2. Durch was oder wen wird das Interesse des alten/ neuen Zwangsrundfunkbeitrags vertreten?
3. Warum besteht ein Interesse des Fortbestandes des alten/ neuen Zwangsrundfunkbeitrag?
4. Wenn das Volk den Zwangsrundfunkbeitrag nicht will, wer will ihn dann?
5. Wenn nur wenige den Zwangsrundfunkbeitrag wollen, warum müssen sich viele danach richten?
6. Profitieren die wenigen, die den alten/ neuen Zwangsrundfunkbeitrag wollen von diesem?
7. Da der alte/ neue Zwangsrundfunkbeitrag nicht mehr nötig ist, weil wir viele private Sender haben, die den alten/ neuen ,,Auftrag" kostenlos in Ihr bestehendes Programm assimilieren können, macht es keinen Sinn, Milliarden unkontrolliert weiterhin für etwas auszugeben, was nur noch der Sicherung eines Geldverwöhntem überflüssigem Medienkonzern dient.

Wenn man sich die Fragen ehrlich beantwortet, bleibt nur eine Schlussfolgerung, der alte/ neue Rundfunkbeitrag hat seine Zeit gehabt und muss mit sofortiger Wirkung abgeschafft werden.
Antwort von Oliver Jörg
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21.01.2013
Oliver Jörg
Sehr geehrter Herr ,

die Frage, die sich meines Erachtens als erstes stellt, ist folgende: Was ist uns die Rundfunkfreiheit wert? Was ist uns eine Berichterstattung wert, in der die Vielfalt an bestehenden Meinungen zum Ausdruck kommt?

Das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks lässt sich eben nicht "kostenlos" in das Programm der Privaten "assimilieren". Der hohe Anteil an Information, Bildung und Kultur sowie das Aufgreifen von Themen, die sonst zur Randständigkeit verdammt wären, können nicht von Anbietern geleistet werden, die allein auf Werbeeinnahmen und damit Einschaltquoten angewiesen sind.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Entscheidungen mehrfach auf die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hingewiesen. Weil das Fernsehen aufgrund seiner Reichweite, seiner Aktualität und auch wegen seiner Suggestivkraft (der Kraft der bewegten Bilder) besondere Wirkungskraft entfaltet, muss hier dem Risiko einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung begegnet werden. Deshalb sieht das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten an.

Selbstverständlich dürfen und sollen Programminhalte in der öffentlichen Auseinandersetzung diskutiert werden. Selbstverständlich muss immer wieder auch überlegt werden, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag am besten erfüllt. Aber seine Daseinsberechtigung als solche kann ich keinesfalls in Frage stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver , MdL
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
21.01.2013
Von:

Lieber Herr Jörg!

Ich sehe im ganzen Dialog einen kleinen Fortschritt. Ich persönlich bin ich für den Bestand (Existenz), die Entwicklung (Anpassung, nicht Wucherung) und eine gerechte Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks, die die Grundrechte der Bürger achtet. Ich bin gegen Garantien vom Unmöglichen und Inakzeptablen mit Zwang. Ich bitte Sie, meine Frage in diesem Forum an Frau Monika Grütters

www.abgeordnetenwatch.de

zu lesen und folgende Fragen zu beantworten:

Hat die Rundfunkfreiheit der Anstalten Bestand vor meine Gewissens-, Religions-, Meinungs-, Handlungs- und Informationsfreiheit?

Diese Finanzierungsform ist stark inflationstreibend und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat: Ist der Rundfunk so wichtig, dass man auch dies in Kauf nehmen soll?

Allein die Art, wie diese Regelung entstand, ist äußerst ärgerlich: Rundfunkanstalten bitten einen ehemaligen Verfassungsrichter um ein Gutachten, das ihre grob einfache Abgabenabzocke von allen rechtfertigen soll, die Ministerpräsidenten der Länder vereinbaren es mit winzigen Änderungen, und die Abgeordneten aller Landtage sagen alle ja. Ist das die Unabhängigkeit der vier Staatsgewalten? Ist das Demokratie? Ist das Rechtsstaat? Macht allein dieser Umstand nicht Ihre Argumente mit der Unabhängigkeit des Rundfunks lächerlich?

Eine Sache ist, was über Rundfunk geredet wird, eine andere die Wirklichkeit, die die Politik offensichtlich erhalten will, das letzte Beispiel:

www.sueddeutsche.de

Offensichtlich wird die beauftragte Leistung nicht erfüllt: Sollen die Rundfunkteilnehmer trotzdem zahlen? (Ich zahle so wie so nicht, weil Rundfunk nicht meine frei gewählte Quelle von Information, Bildung, Unterhaltung, Kultur und Rat ist, weil ich auf meine Grundrechte bestehe, weil ich mit Rundfunkzuschauern und Zuhörern nicht solidarisch bin)
Antwort von Oliver Jörg
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23.01.2013
Oliver Jörg
Liebe Frau ,

eine Einschränkung Ihrer individuellen Religions-, Meinungs- oder Informationsfreiheit durch die Rundfunkfreiheit kann ich nicht erkennen. Vielmehr leistet der öffentlich-rechtliche Rundfunk als nichtkommerzielles Medium aus meiner Sicht - und hier muss ich mich wiederholen - einen wichtigen Beitrag zur Meinungsvielfalt. Indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk den Anspruch erfüllen soll, breit und ausgewogen zu informieren, trägt er zur persönlichen Meinungsbildung bei.

Ich danke Ihnen, dass Sie in diesem Zusammenhang den Beitrag von "kontrovers" zu den Studienbeiträgen ansprechen. Auf diesen Beitrag, der die Verbesserungen der Studienbedingungen herausstellt, kommen zahlreiche andere Sendungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in denen Pro- und Contra-Argumente ausgetauscht und Befürworter wie Gegner der Beiträge zu Wort kommen. Auf diese Ausgewogenheit ist in der Gesamtschau selbstverständlich zu achten.

Zur demokratischen Legitimation des Rundfunkänderungsstaatsvertrages darf ich erläutern: Damit der Staatsvertrag bundesweit in Kraft treten kann, muss er von allen 16 Bundesländern angenommen werden. Im demokratischen Meinungsbildungsprozess werden deshalb im Vorfeld Kompromisse ausgelotet, denen alle Länderparlamente zustimmen können. Dass dieser Prozess aber keineswegs ein Automatismus ist, verdeutlichte das Verfahren beim 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Der Nordrhein-Westfälische Landtag nahm die damaligen Änderungen 2010 nicht an, sodass der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag nie in Kraft trat.

In diesem Verfahren kann ich keine Gefahr für die Unabhängigkeit des Rundfunks erkennen zumal die Rundfunkfreiheit im Kern eine Programmfreiheit ist. Die Programmfreiheit wird u.a. garantiert durch eine gesicherte Finanzierungsgrundlage.

Letztlich danke ich aber für Ihre Hinweise vor allem deswegen, weil die Erfahrungen mit dem neuem Rundfunkbeitrag evaluiert werden. Dabei können auch nochmals Ihre Einwände in die Abwägungen einbezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Jörg, MdL
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