Nordrhein-Westfalen

Willkommen im Frageportal des Landtags Nordrhein-Westfalens. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

18. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU)

Landtagspräsident

André Kuper (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen

Frage von Susanne T. • 20.04.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen in der ambulanten Psychotherapie und all den weiteren Reformen, die Frau Warken schnellstmöglich durchsetzen will?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 21.04.2026 von Hartmut Ganzke SPD

Die beschlossenen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie sehen wir sehr kritisch

Frage von Robert S. • 17.04.2026
Wie stehen Sie und die FDP zur erforderlichen Besoldungsreform in NRW aufgrund der Rechtsprechung und im Zusammenhang mit der Reform des Bundes ?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 22.04.2026 von Ralf Witzel FDP

Die Landesregierung sollte das 2025-er BVerfG-Urteil zwar gründlich auswerten, aber dann zügig analog auf die Landesbeamten anwenden

Frage von Robert S. • 17.04.2026
Wie bewerten Sie Ihre Antwort vom 09.04.2026 zur amtsangemessenen Alimentation im Hinblick auf Urteil des BVerfG, Widerspruchswelle in NRW und des aktuellen Entwurfs des Bundes?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 22.04.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften verabredet, den Tarifvertrag der Länder 1:1 auf die Beamtinnen und Beamten zu übertragen

Frage von Nils B. • 15.04.2026
Plant die Landesregierung die Einführung der freien Heilfürsorge für den Allgemeinen Vollzugsdienst, um steigende PKV-Kosten und finanzielle Belastungen der Bediensteten zu reduzieren?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort 16.04.2026 von Werner Pfeil FDP

Da Justizminister Limbach aber seit Jahren in der Justiz eher kürzt statt investiert - sogar bei der Juristenausbildung - würden wir es bezweifeln.

52 % 785 von insgesamt
1.513 Fragen beantwortet
72 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
76 von 104 Fragen beantwortet
73 % Fragen
beantwortet
32 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
311 von 506 Fragen beantwortet
61 % Fragen
beantwortet
63 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
141 von 260 Fragen beantwortet
54 % Fragen
beantwortet
79 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
235 von 586 Fragen beantwortet
40 % Fragen
beantwortet
48 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
22 von 57 Fragen beantwortet
39 % Fragen
beantwortet
480 Tage durchschnittliche
Antwortzeit