Niedersachsen

Willkommen im Frageportal des Niedersächsischen Landtags. Hier finden Sie:

Legislaturperiode: 19. Landtag, 2022-2027
Ministerpräsident: Olaf Lies (SPD) (seit 20. Mai 2025)
Landtagspräsidentin: Hanna Naber (SPD)
Koalition: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Niedersachsen

Frage von Guido H. • 07.10.2025

Setzen Sie sich, ebenso wie der Kinderschutzbund, gegen die Chatkontrolle ein?

Antwort von Melanie Reinecke

CDU • 08.10.2025

Sicherheit braucht Vertrauen – und Vertrauen braucht Datenschutz.

Niedersachsen

Chatkontrolle

Frage von India R. • 27.09.2025

Herr Dorendorf, warum bleibt die CDU bei Aussagen von Spahn & Co. sowie dem spürbaren Rechtsruck der Partei weitgehend still, obwohl sie sich als demokratische Mitte versteht?

Antwort von Uwe Dorendorf

CDU • 02.10.2025

Eine Anbiederung an die AfD findet nicht statt; unsere Abgrenzung ist klar und unumstößlich.

Niedersachsen

Frage von ciro b. • 27.09.2025

Wieso behaupten sie in Bezug auf das CanG und MedCanG ohne Angaben von Quellen und Evidenz mehrfach, dass - Zitat - "kein einziges Ziel ist erreicht worden" sei?

Antwort von Daniela Behrens

SPD • 28.09.2025

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Niedersachsen

Cannabis

Frage von Stephan S. • 25.09.2025

Wann planen sie den Entwurf für das Niedersächsische Transparenzgesetz zu Abstimmung zu bringen?

Antwort von Evrim Camuz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2025

Ich habe im Januar 2024 einen fertigen Entwurf zum Transparenzgesetz dem Koalitionspartner vorgelegt und stehe seither für Verhandlungen bereit.

Niedersachsen

Frage von Michael G. • 23.09.2025

Wieso meinen Sie das KCang wäre gescheitert wenn Studien und Berichte das Gegenteil Ihrer Aussagen belegen?

Antwort von Daniela Behrens

SPD • 28.09.2025

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Niedersachsen

Frage von Frank T. • 23.09.2025

In einer zuvor von Ihnen beantworteten Frage schrieben sie, die Ziele des KCanG wären nicht erreicht. Ich würde mich freuen, wenn sie das ausführen könnten.

Antwort von Daniela Behrens

SPD • 28.09.2025

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten