Michael Ebling (SPD)

Michael Ebling
Geburtstag
27.01.1967
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MBWWK)
Wohnort
Mainz
Wahlkreis
Mainz (OB Wahl) , 40,5%
Landeslistenplatz
-
(...) Ich bin der Meinung, dass bei einem so wichtigen Meilenstein für die Stadtentwicklung, die Mainzerinnen und Mainzer am Ende dieses Planungsprozesses im Rahmen eines Bürgerentscheids das letzte Wort haben sollten . (...)
 
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
24.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Ebling ,

Sie, Michael Ebling, wollen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt werden und waren vorher dort Dezernent.

Laut div. Medienberichten (siehe bitte nachstehende Quellen/Hintergründe) soll es unter dem Sozialdezernenten Michael Ebling in Mainz einen handfesten Ungeklärten Betreuungsskandal gegeben haben. Dabei soll es auch um eine in einem Mainzer Pflegeheim völlig vernachlässigte Mainzer Dame gehen, deren Leben durch eine Notfalleinweisung in ein Krankenhaus und die Verlegung in ein anderes Altenpflegeheim gerettet werden konnte.

Quellen/Hintergründe:
AAA.
kandidatenpech.wordpress.com

BBB.
FRN: Ungeklärter Betreuungsskandal in Mainz
www.freie-radios.net
3. März 2012 – Ungeklärter Betreuungsskandal in Mainz

CCC.
Video "Abgezockt und allein gelassen
Der Mißbrauch in der Betreuung"
Bericht von Katarina WIRBA & Annette Peter,
Report München, ARD

DDD.
"Das Geschäft mit der Hilflosigkeit"
RF-Beitrag von Dr. Daniela Engelhardt, SWR

Lieber Herr Ebling, da ich den Fall nicht beurteilen kann, ergibt sich folgende Frage:

Welchen Punkten der unter AAA. bis DDD. o.a. Berichte können Sie in der Qualität einer Eidesstattlichen Versicherung widersprechen, das heißt: DEMENTIEREN?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
09.04.2012
Michael Ebling
Sehr geehrte Frau ,

ein Teil der sogenannten Quellen sind anonym und stellen Behauptungen dar, die nicht belegt werden. Auf anonym erhobene Behauptungen werde ich deshalb nicht eingehen.

Es gab unter Bezug auf den Beitrag von Report keinen sogenannten "Skandal". Dem Beitrag von Report liegt u.a. die Beschwerde der Angehörigen einer betreuten Person zu Grunde. Den Beschwerden wurde damals nachgegangen und nach meiner Erinnerung in der Folge im Einvernehmen mit der Angehörigen auch die Betreuung gewechselt. Inwieweit eine Person in einem Heim falsch betreut bzw. gepflegt worden sein soll, berührt Fragen der Heimaufsicht, die nach meiner Kenntnis auch heute nicht in der Zuständigkeit der Stadt liegt.

Herzlichen Gruß, Michael Ebling
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Frage zum Thema Soziales
25.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Ebling,

mir ist zu Ohren gekommen, dass in Ihrer Zeit als Sozialdezernent die ErzieherInnen der städtischen Kindergärten vor den Sommerferien entlasssen wurden und nach den Sommerferien wieder zu schlechteren Konditionen eingestellt wurden.

Ist dem so? Was ist wahr daran?

mfg ...
Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
12.04.2012
Michael Ebling
Sehr geehrter Herr ,

Es ist zutreffend, dass bei der Umstellung des Tarifvertrages für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst vom BAT auf den TVöD die Stadtverwaltung befristete Verträge des BAT auslaufen ließ und nach einem Monat und einem Tag neue Verträge auf Grundlage des TVöD anbot.

Der Sozialdezernent war hierin nicht involviert, sondern der Personaldezernent, und diese Regelung galt für alle befristeten Arbeitsverträge der Stadtverwaltung über alle Fachbereiche hinweg. Der Vorgang ist insoweit einmalig, als dadurch der Jahrzehnte alte BAT bei den Zeitarbeitskräften durch den neuen TVöD ersetzt wurde. Dies wird nicht wieder passieren. Entlassen wurde jedoch, entgegen der Annahme des Fragestellers niemand, und schon gar nicht wegen der Sommerferien.

Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebling
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