Matthias Engel (SPD)

Kandidat Landtagswahl NRW 2010
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Co-Pipeline.

Die CO-Pipeline darf nie in Betrieb gehen. Derartige hochgiftige Stoffe müssen dort produziert und verarbeitet werden, wo sie beherrschbar sind, und nicht entlang von Kindergärten, Schulen und Wohngebieten durch Pipelines geleitet werden. Von der Bayer AG fordere ich den Verzicht auf die Inbetriebnahme und die Aufgabe dieses Pipelineprojektes. Ich unterstütze alle demokratischen und rechtsstaatlichen Maßnahmen, die die Inbetriebnahme dieser CO-Pipeline zu verhindern helfen. Dies gilt jetzt und auch nach der Landtagswahl am 09. Mai, dann als Landtagsabgeordneter in Düsseldorf.

Die gesamte Sozialdemokratische Partei im Kreis Mettmann hat sich eindeutig gegen diese CO-Pipeline positioniert. Hinzu kommt, wir sind nicht alleine. Sicher haben Sie verfolgt, dass wir in dieser Sache aus der SPD in Duisburg starke Unterstützung erhalten. Sehr geehrter Herr , heute stellt die SPD im Kreis Mettmann leider keinen Landtagsabgeordneten. Ich kämpfe dafür, dass sich dies mit der kommenden Landtagswahl ändert und somit die Gegner dieser CO-Pipeline mehr Gewicht erhalten.

Herzliche Grüße
Matthias Engel

Sehr geehrte Frau ,

die Spielregel der direkten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen der Wahrnehmung des Rechts auf direkte Demokratie gehören überarbeitet.

So sollten in Zukunft z.B. bei Volksbegehren die benötigten Unterschriften von den einzelnen Initiativen frei gesammelt werden können. Die hierzu bisher gesetzte Frist von acht Wochen nach Anmeldung muss ausgeweitet werden.

Darüber hinaus: Nicht nur im Landtag, auch vor Ort bedarf es oft leider noch einiger Überzeugungskraft im Hinblick auf die Stärkung der "Direkten Demokratie". Bei der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in unseren Städten und Gemeinden sollten wir darauf achten, dass die Hürden, insbesondere der Teilnahme, nicht höher als bei allgemeinen Wahlen sind.

Herzliche Grüße
Matthias Engel

Sehr geehrte Frau ,

ich bin gegen eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke und für den Ausbau der regenerativen Energiequellen. Am Atomausstieg darf nicht gerüttelt werden und neue Atomkraftwerke in NRW wird eine SPD-geführte Landesregierung nicht zulassen.

Der Umbau unserer Energiewirtschaft auf regenerative Energiequellen muss schon deswegen vollzogen werden, da die anderen Energiequellen endlich sind. Hinzu kommt, dass, im Hinblick auf den Klimaschutz, dieser Umbau überfällig ist. Dabei sind längere Laufzeiten für Atomkraftwerke ein Investitionshemmnis für unser Land, weil sie den Ausbau der erneuerbaren Energie massiv gefährden und eine Modernisierung von Kraftwerksparks verhindern.

Herzliche Grüße

Matthias Engel

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

In den nächsten Tagen werden auf den Plakatständern der SPD meine offiziellen Kandidatenplakate zu sehen sein.

In den Städten meines Wahlkreises, in Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann, wurden zunächst die von Ihnen angesprochenen roten Engelplakate aufgehangen. Sie haben ganz offensichtlich ihren Zweck erfüllt. Sie waren Gesprächsstoff und mit sehr vielen Briefen wie eMails wurde ich um Übersendung eines Plakates gebeten. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich auch erkundigt, was es mit diesen Plakaten auf sich hat. Auf diesem Wege konnten wir viele Menschen, die sich nach eigener Auskunft bisher weniger mit Politik beschäftigt haben, erreichen. Die Zugriffsrate auf meiner Wahlkampfhomepage ist mit dem Aufhängen dieser Plakate stark angestiegen.

Insgesamt ist es auf diesem Wege sehr gut gelungen unsere politischen Anliegen zu vermitteln:

• CO-Pipeline-Inbetriebnahme darf es nicht geben
  
• längeres gemeinsames Lernen an unseren Schulen ermöglichen
  
• unsere Bildungslandschaft besser organisieren und mit mehr Geld ausstatten
  
• Bildungsgerechtigkeit u.a. durch Gebührenfreiheit erreichen
  
• den Fortschrittsmotor Klimaschutz ernstnehmen
  
• Sofortprogramm Klimaschutz
  
• Kinderarmut überwinden
  
• solidarisches Gesundheitswesen sichern und die Kopfpauschale verhindern
  
• die kommunalen Finanzen in Ordnung bringen
  
• das Ehrenamt nicht nur in Sonntagsreden loben sondern tatsächlich stärken
  
• am Atomausstieg festhalten
  

Diese und weitere Themen waren hierbei die Hauptdiskussionspunkte.

Herzliche Grüße
Matthias Engel