Liebe
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lieber
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ganz herzlichen Dank für Eure Fragen über Abgeordnetenwatch. Ich freue mich sehr, dass Ihr beiden schon so früh Interesse für Politik zeigt und beantworte Euch Eure Fragen natürlich sehr gerne.
Eure erste Frage lässt sich nicht ganz einfach beantworten, denn Deutschland ist von Anfang an Mitglied in der Europäischen Union und wir können heute nicht sagen, wie Deutschland ohne die EU da stehen würde. Die Europäische Union hat das Ziel, ein einheitlicher und starker Raum zu werden, in dem dauerhafter Frieden herrscht. Deswegen arbeiten wir in vielen Politikbereichen zusammen, um alle Probleme, die ein Mitgliedsland alleine nicht mehr lösen kann, gemeinsam zu einer guten Lösung zu bringen. Gerade wir Deutsche im Zentrum der EU profitieren ganz besonders davon, dass in vielen Bereichen die hohen deutschen Standards zu EU-weiten Standards wurden.
Außerdem exportiert Deutschland die meisten seiner Waren in andere EU-Staaten. In den letzten Jahren sind die Auslieferungen deutscher Produkte in andere EU-Länder immer mehr angestiegen, was natürlich gut für unsere Unternehmen in Deutschland ist. Mittlerweile sind auch die Grenzen zu unseren Nachbarländern geöffnet und Ihr könnt mit Euren Eltern in den Urlaub nach Österreich oder Italien fahren, ohne lange an der Grenze warten zu müssen, weil niemand dort mehr Euren Pass sehen möchte. Im Urlaub müsst Ihr auch kein Geld mehr umtauschen, sondern könnt in den meisten Ländern schon ohne Probleme mit dem Euro bezahlen. Ebenso bekommt Ihr durch die EU sichere Lebensmittel und Spielzeuge, da wir zum Beispiel gefährliche Stoffe in Spielzeugen verbieten werden. Wenn Ihr im Ausland mit dem Handy telefoniert, dann dürfen die Anbieter nicht wahllos viel Geld dafür von Euch verlangen. Die EU hat europaweite Obergrenzen festgesetzt, damit Urlauber und Handybenutzer im Ausland nicht abgezockt werden können.
Ob in einem Land über EU-Themen oder eine Änderung des EU-Vertrags abgestimmt werden darf, das entscheiden die einzelnen Länder selbst. Das regeln nicht wir bei der EU, sondern das steht in den jeweiligen nationalen Verfassungen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht aber keine Volksabstimmungen vor. Dennoch setze ich mich dafür ein, dass auch in Deutschland die Menschen über die EU-Verträge abstimmen dürfen.
Für das Thema Gehaltsobergrenzen für Manager sind wir auf EU-Ebene nicht zuständig. Allerdings bin ich schon der Ansicht, dass es keine überhöhten Managergehälter geben sollte, wenn man sich beispielsweise die Bonuszahlungen anschaut. Nimmt ein Unternehmen staatliche Hilfe in Anspruch, sollte es diese Bonuszahlungen für Manager auch nicht geben. Denn die staatlichen Mittel sind nur für die Rettung des Unternehmens gedacht.
Bei der Integration von Zuwanderern ist es ganz wichtig, dass wir uns zwei Seiten anschauen. Sowohl die Zuwanderer als auch die einheimische Bevölkerung müssen offen sein und ihren Beitrag leisten. Wir dürfen uns aber auch nicht übernehmen. Natürlich wollen und müssen wir auch in Bayern Zuwanderern die Möglichkeit geben, am Leben teilzunehmen und zum Beispiel mit Euch eine deutsche Schule besuchen zu können. Ebenso müssen wir Angebote schaffen, damit sie die deutsche Sprache lernen. Gleichzeitig erwarten wir aber auch von den Zuwanderern, dass sie sich offen gegenüber unserer Gesellschaft zeigen, unsere Traditionen, die auch anders sein können, akzeptieren und die deutsche Sprache lernen. Damit den Kindern von Zuwanderern in Deutschland alle Möglichkeiten offen stehen und ihnen Respekt gegenüber anderen Religionen vermittelt wird, gibt es den deutschsprachigen Islamunterricht. Denn so kann man eher verhindern, dass Kinder in die Koranschulen geschickt werden und vielleicht andere Dinge vermittelt bekommen, die für uns nicht mehr kontrollierbar sind.
Zu Eurer letzten Frage: die Hartz-IV-Empfänger müssen sehr wohl eine Gegenleistung für den Staat erbringen und zwar müssen sie sich verfügbar halten und ein Arbeitsangebot annehmen, das Ihnen gemacht wird. Ansonsten werden ihre Unterstützungen gekürzt und sie bekommen weniger Geld.
Ich hoffe sehr, dass ich Eure Fragen verständlich beantwortet habe und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Euer
Markus Ferber, MdEP
(...) Ebenso existieren in allen anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nationale Rinderdatenbanken, so dass jedes Rind in Europa registriert ist. (...) Das neugeborene Kalb ist spätestens sieben Tage nach der Geburt mit zwei identischen Ohrmarken zu kennzeichnen, die in Deutschland mit dem Länderkürzel "DE-" beginnen und lebenslang getragen werden müssen. (...) Dies erübrigt sich nur in dem besonderen Fall, wenn die Tiere in dem eingeführten Mitgliedsstaat nur wenige Tage später geschlachtet werden. (...)
