Manfred Behrens (CDU)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Bezüglich Ihrer Anfrage, wann es südlich der Autobahn 2 bei Wefensleben DSL geben wird, kann ich Ihnen heute antworten. Zu Beginn der Legislaturperiode hat sich die CDU/CSU klar für den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland ausgesprochen.

Eine flächendeckende Breitbandversorgung gehört für uns zur Daseinsvorsorge. Moderne Kommunikationsnetze schaffen verstärkten Zugang zu Informationen und damit mehr wirtschaftliches Wachstum und Lebensqualität. Für die Entwicklung von Industrienationen sind sie daher entscheidend. Wettbewerb, Regulierung und Kooperation sind die maßgeblichen Säulen für eine zügige Umsetzung der Breitbandstrategie. Um die bislang noch nicht versorgten ländlichen Gebiete Deutschlands flächendeckend mit leistungsfähigem Breitband zu erschließen, haben wir verstärkte Anstrengungen beim Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen unternommen.

Inzwischen sind Fortschritte zu verzeichnen, denn der Abschluss der sechs Blöcke der versteigerten Mobilfunkfrequenzen im 800 MHz- Band bringt den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland weiter voran. Die Breitbandabdeckung wird sich weiter verbessern und die Qualität der Versorgung ländlicher Räume spürbar erhöhen. Schließlich ist die Nutzung der versteigerten Frequenzen nach den Vergaberegeln der Bundesnetzagentur an die Auflage gebunden, dass die Unternehmen zunächst solche Gebiete versorgen, die eine unzureichende Breitbandabdeckung aufweisen. Grundlage für die Versteigerung war die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung der unionsgeführten Bundesregierung vom März 2009. Selbst ohne die Bereitstellung dieses zusätzlichen Frequenzspektrums kommt Deutschland beim Breitbandausbau immer besser voran.

Noch 2004 nahmen wir bei der Breitbandnutzung - gemessen an Anschlüssen pro Einwohner - unter den G-7 Staaten den vorletzten Platz ein. Inzwischen wurde die Anzahl nicht oder unzureichend versorgter Kommunen spürbar reduziert. Heute nimmt Deutschland die zweitbeste Position ein, knapp hinter Spitzenreiter Kanada. Durch die konsequente Umsetzung der von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft gemeinsam erarbeiteten Breitbandstrategie kann diese positive Entwicklung weiter verbessert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Behrens, MdB

Sehr geehrter Herr ,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Ich kann nachvollziehen, dass sich Ihnen die Frage nach der Vereinbarkeit von diversen Mitgliedschaften stellt.
Es ist korrekt, dass ich verschiedene Mitgliedschaften inne halte. Allerdings ist es nicht zutreffend, dass die eine oder andere Mitgliedschaft vernachlässigt wird. Als Bundestagsabgeordneter verbringe ich die sogenannten Sitzungswochen in Berlin. Die sogenannten Nichtsitzungswochen sind allen Bundestagsabgeordneten für Ihre Wahlkreisarbeit vorbehalten. Daher überschneiden sich Sitzungen nur selten. Allerdings kommt es vor, dass ich an einem Tag Termine im Bundestag und im Wahlkreis habe. In solchen Fällen nehme ich stets beide Termine wahr und verbringe meine Freizeit auf der Autobahn bzw. im Zug der Deutschen Bahn.
Insgesamt entstehen dadurch zwölf- oder vierzehnstunden Tage, worüber ich mich keinesfalls beschweren möchte. Aber ich möchte zum Ausdruck bringen das ich keinerlei Probleme mit den verschiedenen Mitgliedschaften habe. Ich habe mich bewusst für diesen Weg entschieden und ich bin gewillt diesen Weg auch weiterhin zu gehen, damit ich stets als Ansprechpartner in meinem Wahlkreis Börde-Jerichower Land zur Verfügung stehen kann. Denn ich möchte auch weiterhin von den Problemen und Sorgen der Menschen erfahren, um diese in den Deutschen Bundestag mitnehmen und thematisieren zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Behrens

Sehr geehrter Herr ,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage vom 9.9.2010. Das Thema ist wichtig und es ist in der Tat ein Problem, dass noch immer viele - vor allem junge Menschen - das Land Sachsen-Anhalt verlassen. Häufig rechnen sich die meist jungen Leute in deutschen Großstädten bessere berufliche Chancen aus.

Ich kümmere mich um dieses Thema. Durch Kontakte zu Betrieben und Firmen erfahre ich von freien Stellen und Ausbildungsplätzen. In meinen Bürgersprechstunden kann ich dann auf die Kontakte zurück greifen um Verbindungen herzustellen. Ich arbeite aktiv daran, dass Menschen ihr berufliches und privates Glück in Sachsen-Anhalt finden können und nicht gezwungen sind unser Bundesland zu verlassen.

Zudem habe ich auf Wahlkreisebene den Präventionstag des Kreissportbundes Börde unterstützt. Zum Präventionstag "Sport gegen Gewalt und Drogen" in Haldensleben traten Schulklassen aus dem Bördekreis in sportlichen Wettkämpfen gegeneinander an (Fußball, Leichtathletik). Damit können Anregungen und Grundlagen geschaffen werden, dass junge Menschen sich in Sportvereinen zusammenfinden um gemeinsame Ziele zu verfolgen und Teamfähigkeit einüben. Daher versuche ich in zahlreichen Gesprächen mit Eltern zu überzeugen, dass Sportvereine für Kinder und Jugendliche gut geeignet sind für die geistige und körperliche Förderung. Zudem vermittele ich bei Bedarf Kontakte zu Sportvereinen im Wahlkreis Börde-Jerichower Land.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Behrens

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Um detaillierte Informationen zu erhalten, wenden Sie sich bitte direkt an mein Büro.
Vielen Dank.

Hochachtungsvoll, Manfred Behrens

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage vom 6. November 2010. Sie haben die "explosionsartige Erhöhung der Friedhofsgebühren" in der Gemeinde Niedere Börde kritisiert. Für die Benutzung der von der Gemeinde Niedere Börde verwalteten Friedhöfe sind Gebühren nach der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten. Diese Friedhofssatzung gilt für die im Gebiet der Gemeinde gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe und Friedhofskapellen in den Ortsteilen: Dahlenwarsleben, Gersdorf, Groß Ammensleben, Gutenswegen, Jersleben, Klein Ammensleben, Meseberg, Samswegen und Vahldorf.

Ich habe mich Ihrem Anliegen intensiv gewidmet. Es ist richtig, dass die Gebühren für die Überlassung von Nutzungsrechten an Grabstätten gestiegen sind. Die seit 2006 gültige Gebührenordnung war nicht kostendeckend gestaltet. Die neue, ab 2011 gültige, Gebührenordnung wird ebenfalls nicht kostendeckend sein! Das bedeutet, dass die Kosten für die Gemeinde für die einzelnen Grabstätten deutlich höher sind. Von den Bürgerinnen und Bürgern wird die Übernahme der gesamten Kosten nicht angestrebt.
Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass trotz Erhöhung der Gebühren die finanzielle Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger im Auge behalten wurde. Es wird daher um Ihr Verständnis gebeten.

Diese Informationen habe ich aus erster Hand vom Einwohnermeldeamt Niedere Börde erhalten. Falls Sie eine weitere Frage haben, wenden Sie sich bitte direkt an das Einwohnermeldeamt. Die Damen und Herren sind sehr kompetent und stehen für detaillierte Auskünfte freundlicherweise zur Verfügung.

Hochachtungsvoll, Ihr Bundestagsabgeordneter Manfred Behrens