Nordrhein-Westfalen

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Hendrik Wüst (CDU)

Landtagspräsident

André Kuper (CDU)

Koalition

CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Nordrhein-Westfalen

Frage von Marcel K. • 12.12.2025
Anfrage zum extremen Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen in Münster
Portrait von Robin Korte
Antwort 17.12.2025 von Robin Korte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die derzeitige Bearbeitungszeit für einen Einbürgerungsantrag ist in der Tat viel zu lange. Wir Grüne setzen uns 2026 weiter dafür ein dies zu verbessern.

Frage von Sebastian M. • 11.12.2025
Gedenken sie, für den Fall, dass es im Bundesrat zu einer Abstimmung über die Einleitung eines AfD-Verbotes kommen sollte, ihre Landesregierung aufzufordern, dafür zu stimmen, oder werden sie dagegen
Portrait von Wilhelm Hausmann
Antwort 16.12.2025 von Wilhelm Hausmann CDU

Da aktuell weder die Einleitung noch die Grundlage eines solchen Verbotsverfahrens absehbar ist, kann ich Ihre Frage zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.

Frage von Dominic K. • 08.12.2025
Nachfrage zum Sachstand sowie Bitte um rechtliche Klärung zur Besoldungsdifferenzierung von Leitungsämtern an Haupt- und Realschulen in NRW
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 09.12.2025 von Christos Katzidis CDU

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ministerielle Vorgänge, insbesondere bei komplexeren Sachverhalten, eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen können.

Frage von Renate K. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen.

51 % 712 von insgesamt
1.386 Fragen beantwortet
64 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
70 von 97 Fragen beantwortet
72 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
286 von 457 Fragen beantwortet
63 % Fragen
beantwortet
57 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
128 von 244 Fragen beantwortet
52 % Fragen
beantwortet
49 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
22 von 53 Fragen beantwortet
42 % Fragen
beantwortet
480 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
206 von 535 Fragen beantwortet
39 % Fragen
beantwortet
42 Tage durchschnittliche
Antwortzeit