Johannes Kahrs (SPD)

Kandidat Bundestagswahl 2009
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Abgeordneter für Hamburg-Mitte



Seit über 20 Jahren lebe ich in meinem Wahlkreis Hamburg-Mitte. Mein Wahlkreis ist mein Zuhause, in den Stadtteilen bin ich fest verankert. Bevor ich in den Bundestag einzog, war ich sechs Jahre lang als Bezirksabgeordneter aktiv. Ich kenne die Probleme in den Stadtteilen, ich kenne die Stärken Hamburgs, ich weiß, wie Politik vor Ort funktioniert. Durch zahlreiche Hausbesuche, Stammtische, Infostände, Stadtteilgespräche, Besuche in Betrieben, Vereinen, Schulen und Kirchen bin ich ständig in Kontakt mit den Menschen hier in Hamburg, von Billstedt bis Dulsberg, von Finkenwerder bis Barmbek.



Ich bin in erster Linie für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises da. Ob bei Problemen mit der Rente, dem Bafög, der Gesundheits-, Mietrechts- und Steuerreform, ob beim Kindergeld oder bei Problemen mit Vermietern, ich versuche immer, weiterzuhelfen und habe stets ein offenes Ohr. Ich bin Sorgentelefon, Ratgeber und Ansprechpartner für "meine” Wählerinnen und Wähler und schenke ihren Interessen und Forderungen Gehör. Die Beteiligung der Menschen an der Politik, das Verständnis darüber, wie Politik funktioniert und wie man selbst Einfluss ausüben kann, versuche ich auch durch zahlreiche Tagesfahrten nach Berlin zu fördern. Jedes Jahr fahren mit mir Tausende Hamburger in die Hauptstadt. Nichts ist mir wichtiger als der direkte Kontakt zu den Menschen in meinem Wahlkreis.





Erfolge in Hamburg



Als Mitglied im Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz freut es mich besonders, dass die Kirche St. Katharinen in Hamburg aus dem Programm "National wertvolle Kulturdenkmäler" sechs Millionen Euro Zuschuss für die Sanierung erhält, nachdem ich mich im Haushaltsauschuss im Bundestag für das Projekt eingesetzt habe.



Mit zwei von mir in Berlin durchgesetzten Mehrgenerationenhäusern in Hamm und Billstedt fördern wir zudem ein generationsübergreifendes Netzwerk, in das jeder seine Fähigkeiten einbringen kann. Die beiden Häuser sind Drehscheibe für soziale und familiennahe Dienstleistungen, von der Leih-Oma bis zum Mittagstisch.



Für die Anwohner der Güterumgehungsbahn in Barmbek, Dulsberg, Eilbek, Hamm und Horn konnten wir in Berlin erreichen, dass der von der Bahn geplante Ausbau der Strecke auch von Lärmschutz begleitet wird. Da für den Ausbau der Strecke zu einer Hauptstrecke keine zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen sind, wollte die Bahn diese auch nicht realisieren. Da weder die Bahn noch der CDU-Senat auf die Sorgen und Nöte der 60 000 Anwohner reagierte, habe ich mich zusammen mit ehrenamtlichen und privaten Initiativen für eine Lösung eingesetzt. In dem über zwei Jahre dauernden Prozess konnte ich gemeinsam mit meinem Hamburger Kollegen Christian Carstensen die beteiligten Personen an einen Tisch bringen. Im Verlauf der Gespräche und weiteren Verhandlungen mit dem Verkehrsministerium und der Bahn ist es uns gelungen, die Widerstände gegen die Lärmschutzmaßnahmen aus dem Weg zu räumen. Die Bauarbeiten beginnen nun im Jahr 2010.





Meine Aufgabe in der Hauptstadt – Verantwortung für Hamburg



In meiner ersten Mandatsperiode habe ich als marinepolitischer Sprecher im Verteidigungsausschuss gearbeitet. Dieses "maritime" Amt hat mich als Hamburger besonders begeistert. Nach der Bundestagswahl 2002 wechselte ich in den Haushaltsausschuss des Bundestages, in dem ich bis heute vertreten bin. Der Haushaltsausschuss wacht über die Ausgaben der Bundesregierung und überprüft einzelne Kostenpunkte, um dem Bundestag seine Einschätzung dazu mitzuteilen. Der Arbeitsmarkt, Rentenausgaben, Zinsen, staatliche Zuwendungen und Staatsbedienstete machen bereits über zwei Drittel der Ausgaben aus. Nun muss überlegt werden, wie der Rest sinnvoll investiert werden kann. Dabei sollen die im Vertrag über die Europäische Union festgelegten Grenzen der staatlichen Neuverschuldung eingehalten werden. Ich bin im Haushaltsauschuss für den Einzelplan Verteidigung zuständig. Zudem bin ich im Unterausschuss Rechnungsprüfung vertreten. Im Verteidigungsausschuss bin ich nach wie vor stellvertretendes Mitglied.



Ich bin stellvertretender Vorsitzender der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD und Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Schwulen und Lesben.



Ehrenamtliches Engagement



Neben der Arbeit in den Ausschüssen und der Arbeit für den Wahlkreis liegt ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit im Bundestag auf dem ehrenamtlichen Engagement. Als ehemaliges Beiratsmitglied einer Ehrenamtsagentur liegt mir die Förderung von freiwilligem Engagement sehr am Herzen. Über 23 Millionen Menschen engagieren sich in mehr als 600 000 Vereinen und Organisationen. Diese Arbeit spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft, sie stärkt den Zusammenhalt, überwindet soziale Schranken, verbindet und integriert. Dies Engagement kann jedoch nicht verordnet werden – es basiert auf Freiwilligkeit. Dafür muss die Politik Rahmenbedingungen schaffen, die motivieren und ermutigen. Die SPD hat durchgesetzt, dass das bürgerschaftliche Engagement von der Bundesregierung stärker unterstützt wird. Die Arbeit von Vereinen und Organisationen wird nun mit einem Programm von rund 500 Millionen Euro gefördert. Die steuerlichen Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement wurden erheblich verbessert, die Steuerbegünstigung von Spenden ausgeweitet.



Familien stärken



Auch Familien und Kinder sind ein wesentlicher Schwerpunkt sozialdemokratischer und auch meiner Politik. Wir haben mit vielen Gesetzesvorhaben Verbesserungen auf den Weg gebracht, darunter das Familienentlastungsgesetz, dem Schulgeld für Kinder aus Familien, die von Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe leben oder dem Anspruch ab dem Jahr 2013 auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Lebensjahr. Zudem setze ich mich im Bundestag insbesondere für Ausbildungs- und Arbeitsplätze für junge Menschen ein.



Dabei halte ich von weltfremden Ideologie-Diskussionen nicht viel. Ich spreche lieber über Lösungen, sehe mich als Pragmatiker, als "sozialdemokratischen Realo”. Was ich mir vorgenommen habe, versuche ich durchzusetzen.



Weitere Informationen auf www.kahrs.de