Johannes Jung (SPD)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre e-Mail in Sachen "EU - Markt für Milch und Butter". Die Landwirtschaft befindet sich insgesamt im Umbruch. Die Milchbauern sind derzeit besonders betroffen, da die Weltmarktpreise dazu geführt haben, dass Milchbauern zu Preisen produzieren sollen, die ihr Überleben zunehmend gefährden.

Die Politik wird keine Bestandsgarantie für einzelne Betriebe geben, aber dafür sorgen, dass jeder einzelne eine Chance hat, seine Zukunft zu überdenken und entsprechend zu Handeln. Aus Sicht der SPD sollen nach 2013, also mit der Neugestaltung der Agrarsubventionierung, die Landwirte für das honoriert werden, was sie tatsächlich an gesellschaftlichen Leistungen erbringen (Grünlanderhalt, Offenhaltung und Attraktivität der Landschaften, Wassermanagement, Artenvielfalt etc). An diesen Neuregelungen arbeitet die SPD gegenwärtig. Bei der Frage der Milch- und Butterpreise kann derzeit jeder Verbraucher sein eigenes Verhalten korrigieren, in dem er erstens nicht bei Discountern kauft und sich zweitens für Ökoprodukte entscheidet. Meine Frage an Sie: Wo kaufen Sie Ihre Milch und Butter? Eigenverantwortung ist das Schlagwort. Sie entscheiden mit, ob die Landwirte wieder zu auskömmlichen Preisen produzieren können und damit alte Instrumente wie Intervention oder Agrarexportsubventionen überflüssig werden.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Jung

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Sehr geehrter Herr Erb,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 12. August 2009.

Zu Ihren Fragen im Einzelnen:

1. In einem haben Sie Recht: Die Zugriffsperrung – oder "Stopp-Schild", wie Sie es nennen – kann umgangen werden. Dies bedeutet aber nicht, dass diese Maßnahme ineffektiv ist. Denn ein Teil der Zugriffe wird dadurch auf jeden Fall verhindert. Weiterhin – und das ist mindestens genauso wichtig – wird durch die Zugriffssperrung die Hemmschwelle, die in den letzten Jahren bezüglich der Kinderpornographie deutlich gesunken ist, wieder signifikant erhöht. Nur so können wir diejenigen schützen, die hilflos sind und deren Leiden durch die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet verstärkt wird: die Kinder.

2. Das verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz ermöglicht keine Ausweitung auf andere Bereiche. Im Gegenteil: Eine Ausweitung wird sogar deutlich ausgeschlossen. Leider wird das in den meisten Berichten und Diskussionen ausgelassen. Dies ist aus meiner Sicht aber ein zentraler Punkt, den die SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen zum Gesetzentwurf durchgesetzt hat.

3. Hierzu möchte ich auf meine Antwort vom 29.06.2009 verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Jung

Sehr geehrte Frau ,

besten Dank für Ihre e-Mail in Sachen Einladung in den Bundestag.
Bei entsprechendem Wahlausgang ist das kein Problem.

Ich würde Sie bitten, sich nächste Woche zwecks Organisation direkt mit unserem Berliner Büro in Verbindung zu setzen:

Tel: 030 - 227 - 71 381
johannes.jung@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Guido Laue
Büroleiter

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