Fragen und Antworten

Frage von Manfred A. • 22.08.2016
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Antwort von Heiko Schmelzle
CDU
• 02.09.2016

(...) Die Diät erhalten die Abgeordneten brutto, sie ist somit einkommensteuerpflichtig. Die Steuerpflicht für Abgeordnetenbezüge ist unter § 22 des Einkommenssteuergesetzes geregelt, Freibeträge werden dabei nicht gewährt. Neben Steuern zahle ich natürlich auch Sozialversicherungsbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. (...)

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CDU
• 30.06.2016

(...) Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD stellt daher zum Einsatz der Fracking-Technologie klar, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. Mit dem am 24. (...)

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CDU
• 13.05.2016

(...) Anlass für die aktuelle Diskussion ist die Einstufung von Glyphosat als wahrscheinlich krebserzeugend durch die „Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC)“, einer Unterorganisation der Weltgesundheits-organisation (WHO). Die Bewertung ist wissenschaftlich umstritten - auch innerhalb der WHO. Klar ist, die IARC verfolgt einen gefahrenbezogenen Ansatz, d.h. (...)

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Abstimmverhalten

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag 2013 - 2017
Mitglied des Parlaments 2013 - 2016

Fraktion: CDU/CSU
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Niedersachsen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Aurich - Emden
Wahlkreisergebnis
32,30 %
Wahlliste
Landesliste Niedersachsen
Listenposition
27

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Aurich - Emden
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Aurich - Emden
Wahlkreisergebnis
32,30 %
Listenposition
27