Fragen und Antworten

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 15.09.2009

(...) Ich bin gegen ein garantiertes/bedingungsloses Grundeinkommen. Die Gefahr eines gewaltigen Missbrauchs wäre einfach zu groß. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 03.07.2009

(...) Das kürzlich verabschiedete Gesetz zu diesem Thema beschränkt sich auf präventive Zugangserschwerungen zu kinderpornographischen Inhalten. Bei dem Gesetz handelt es sich nicht um eine willkürliche Zensur des Internets. Hierbei geht es um die Verhinderung von Straftaten gem. (...)

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Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 03.07.2009

(...) Die Zugangserschwernis zu Internetangeboten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur ein Baustein einer Gesamtstrategie bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet. „Löschen vor Sperren“ war während der Verhandlungen immer der Ansatz der Union. (...)

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Über Hartmut Schauerte

Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, parlament. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Geburtsjahr
1944

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: CDU
Wahlkreis
Olpe - Märkischer Kreis I
Wahlkreisergebnis
50,80 %

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: CDU/CSU
Wahlkreis
Olpe - Märkischer Kreis I