Gustav Herzog (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Grunddaten
Gustav Herzog
Jahrgang
1958
Berufliche Qualifikation
Chemielaborant
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Kaiserslautern
Landeslistenplatz
5, Rheinland-Pfalz
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(...) Lassen Sie mich vorab sagen, dass der übermässige Verzehr so genannter Nahrungsergänzungsmittel nicht ganz unkritisch zu betrachten ist. (...) Nach meinen Informationen hat die EU-Kommission über die Verwendung anderer Stoffe als Vitamine und Mineralstoffe, z.B Enzyme, Prebiotika, essentielle Fettsäuren, in Nahrungsergänzungsmitteln einen Bericht vorgelegt [KOM (2008)824]. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
03.09.2008
Von:

Sehr geehrter Hr Herzog.

Ich bin einer von den vielen Pendlern, die morgens und mittags durch die Stadt fahren und dabei für Stau in der City sorgen. Dabei vermisse ich die grüne Welle speziell in der Lauterstr. Richtung Ludwigstr. Laut meinen Recherchen beträgt die Strecke von Lauterstr./ Kreuzung Mühlstr bis Ludwigstr./ Kreuzung Salzstr. 800m. Auf dieser Distanz muss man 5 Ampeln passieren und die grüne Welle erwischt man wenn man Glück hat nur vor 6.30 Uhr. Viele Autofahrer überschreiten hierbei die zulässige Höchst-Geschwindigkeit, um nicht vor der nächsten roten Ampel zu stehen.

Ich habe dieses Problem auch an die Verkehrsführung im Rathaus herangetragen. Das Personal hat mir die Rot-Grün-Schaltung auf Monitoren gezeigt und mich darüber sehr freundlich aufgeklärt.
Mir ist auch klar wenn ein Stadtbus kommt, dass die Rot-Grün-Schaltung aufgehoben wird und dass es dann 3 Minuten dauert, bis sich alles wieder eingependelt hat.

Jedoch vermisse ich eine Prioritätenschaltung für diese zweispurige Ost-Westachse der Stadt Kaiserslautern, denn wenn 1 Auto von einer Seitenstr. einfährt wird die Rot-Grün-Schaltung auch nach Meinung von vielen anderen Autofahrern aufgehoben. So kann es vorkommen das 20 Verkehrsteilnehmer auf der zweispurigen Str. auf einen einzigen Verkehrsteilnehmer warten müssen.

Probieren sie doch einfach mal diese Strecke aus über eine Rückmeldung würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüssen

Antwort von Gustav Herzog
6Empfehlungen
12.09.2008
Gustav Herzog
Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihren Hinweis auf die nach Ihren Erfahrungen unzureichende "Grüne Welle" der Lauterer Straße.
Ich finde es sehr gut, dass Sie sich selbst schon vor Ort informiert und engagiert haben.

Leider bin ich in der nächsten Zeit überwiegend in Berlin. Ich werde aber bei nächster passender Gelegenheit den Praxistest vornehmen und die Situation weiter beobachten. Ich nehme Ihre Anregung aber schon jetzt zum Anlass, dem Oberbürgermeister in dieser Frage zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog, MdB
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
25.09.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Herzog,
wie beurteilen sie die Einstellung und Haltung der "kommunistischen Plattform" der Partei der Linken zur Demokratie? Sehen Sie eine Grundlage zur Zusammenarbeit?
Antwort von Gustav Herzog
7Empfehlungen
01.10.2008
Gustav Herzog
Sehr geehrter Herr ,

im Rahmen meiner parteipolitischen Aktivitäten und als Bundestagsabgeordneter konzentriere ich mich vor allem auf Sachthemen der Bundespolitik, die Anliegen der Menschen in meinem Wahlkreis und die intensiven Kontakte zu meinen Parteifreunden vor Ort.

Die internen Angelegenheiten der "Linke" gehören jedoch nicht zu meiner Arbeit. Die "Linke" ist eine konkurrierende Partei mit einer sehr differenzierten Mitglieder- und Wählerschaft. Ich sehe aufgrund sehr unterschiedlicher politischer Vorstellungen z. B. in der Außen- und Sicherheitspolitik keine inhaltliche Brücke der Zusammenarbeit.

Die "Kommunistische Plattform" ist das Problem der "Linke", nicht meins.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog, MdB
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Frage zum Thema Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
13.10.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Herzog,

Sie haben bei den jeweiligen Abstimmungen immer für den Auslandseinsatz deutscher Soldaten gestimmt.
Mich würde interessieren bei welcher Waffengattung Sie gedient haben und ob Sie Söhne oder nähere männliche Verwandte haben die sich im Auslandseinsatz befinden.
Antwort von Gustav Herzog
11Empfehlungen
17.10.2008
Gustav Herzog
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu Abstimmungsverhalten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Zu Ihren Fragen möchte ich vorab sagen, dass ich nicht immer für die jeweiligen Einsätze oder Mandatsverlängerungen gestimmt habe. Ich wäge jede Entscheidung im Bundestag immer wieder neu ab.

Ich war nicht bei der Bundeswehr. Bei den Einsätzen werden Berufssoldaten und Zeitsoldaten heran gezogen, keine Wehrdienstleistenden.

Im Jahr 2003 habe ich vor Ort in Afghanistan Soldatinnen und Soldaten aus meinem Wahlkreis besucht und mich über die Situation vor Ort informiert. Seitdem bin ich auch regelmäßig bei den Soldaten in Kusel. Wünsche und Kritik nehme ich dann mit nach Berlin und setze mich dort z. B. für mehr Sicherheit bei den Einsätzen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog, MdB
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Frage zum Thema Verbraucherschutz
01.11.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Herzog,

ich habe mich in den vergangenen Tagen mich über den Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) und im Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RfGebStV) informiert und dabei für mich erschreckende Fälle gefunden.

Leider ist für mich der Standpunkt der GEZ (auch wenn der rechtliche Ansprechpartner die Rundfunkanstalt ist) nicht verständlich. Als kurze Anmerkung: Den Ärger hat man zunächst mit der GEZ.

Eine erste Feststellung: Rundfunkempfangsgeräte, welche sich mit akzeptablem Aufwand reparieren lassen, sind GEZ pflichtig! Genauso sind Fernseher gebührenpflichtig, die zwar keine Sender mehr empfangen können (z.B. Umstellung auf DVB-T in Kaiserslautern!) aber mit "vertretbarem Aufwand" dazu gebracht werden können. Ich möchte erst gar nicht auf das nächste Thema "PC als Empfangsgerät" eingehen!

Kann man nicht mit vertretbarem Aufwand, d.h. unter 10€, ein Radio in jedem Elektromarkt kaufen? Heißt das nun, dass jeder Bürger sich bei der GEZ anmelden muss, da er sich ein solches Gerät kaufen könnte? Oder haben defekte oder alte analoge Geräte einen gewissen Bestandsschutz? Die Abmeldung meines "empfangsbereiten" Altgerätes wird mit bestimmter Sicherheit nicht möglich sein! Gerne werde ich ihnen diesbezügliche Nachweise nachreichen!

Ich würde mich sehr freuen, wenn ich zu meinem geschilderten Problem Ihre Meinung zukommen lassen würde. Diese Frage betrifft sicherlich einige Bürger.

Mit freundlichen Grüßen aus Kaiserslautern!
Antwort von Gustav Herzog
4Empfehlungen
13.11.2008
Gustav Herzog
Sehr geehrte Frau ,

für Ihre Email zum Thema GEZ vom 01. November danke ich Ihnen. Allerdings liegt dieses Thema ausschließlich in der Kompetenz der Länder, so habe ich in diesem Fall keinerlei Entscheidungsbefugnis. Dennoch will ich Ihnen kurz meine Position dazu darstellen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen wichtigen, allgemeinbildenden Auftrag. Laut Gesetzgeber soll die Herstellung von abwechslungsreichen Programmen aus einem breiten Themenspektrum und das Angebot umfassender und objektiver Information sichergestellt werden. Dazu muss das notwendige Geld vorhanden sein. So finanziert sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem großen Teil durch die Erhebung der Rundfunkgebühren. Sie ist deshalb grundsätzlich von jedem Rundfunkteilnehmer zu zahlen, auch wenn er die Programme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nutzen möchte.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
04.11.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Herzog,

als SPD-Wähler frage ich Sie, ob das derzeitige Erscheinungsbild Ihrer Partei mich nicht dazu bewegen sollte, bei der nächsten Bundestagswahl einer anderen Partei meine Stimme zu geben.

  • der ehemalige Superminister, Herr Clement erteilt den Wählern der Hessenwahl den Rat, nicht für die SPD zu stimmen.

  • unser Landesvater, Herr Beck, wird aus seiner Funktion als Parteivorsitzender herausgeekelt

  • Herr Müntefering machte den doppelten "Oscar" und wird trotzdem als Rückkehrer im Parteivorsitz hochgejubelt

  • und in Hessen schlägt jetzt eine Gruppe von Abweichlern dem Faß ganz den Boden raus

Nun frage ich Sie;
Wie wollen sie mich davon überzeugen, nochmals SPD zu wählen, oder soll ich meine Stimme gleich der Partei "DieLinke" geben?

MfG
( L a u e r )
Antwort von Gustav Herzog
4Empfehlungen
13.11.2008
Gustav Herzog
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage nach dem derzeitigen Erscheinungsbild der SPD und den Gründen, auch in Zukunft SPD zu wählen.

Auch ich sehe die von Ihnen angeführten Vorgänge zum Teil sehr kritisch. Allerdings denke ich, dass diese als Anlass genommen werden sollten eine konstruktive Diskussion über die Art des parteiinternen Umgangs zu führen. So sollte Solidarität und Verantwortlichkeit für den großen Zusammenhang im Vordergrund stehen und nicht nur die Befindlichkeiten der Einzelnen. Mit dem Ergebnis, dass die Gesamtheit unter den Taten Einzelner zu leiden hat.
Ich will im Folgenden Ihre "Überzeugungsfrage" beantworten:
Der Aufschwung bis zur Finanzkrise ist mit ein Erfolg der Politik der SPD und ihrer Ministerinnen und Minister in der derzeitigen Bundesregierung und der rot-grünen Vorgängerregierung.
Ich möchte an dieser Stelle exemplarisch einige Punkte herausgreifen:

  • Mehr Wachstum: Die SPD hat das 25-Miliarden-Programm für mehr Investitionen in Forschung, Gebäudesanierung und Familien durchgesetzt. Es leistet einen Beitrag zu mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze.

  • Mehr Arbeit: Erstmals seit November 1992 ist die Zahl der Arbeitslosen im Oktober 2008 unter die 3-Millionen-Marke gefallen. Die Zahl der Erwerbstätigen lag mit 40,72 Menschen so hoch wie noch nie seit der Wiedervereinigung.

  • Bessere Politik für Familien: Auf Initiative der SPD wurde 2007 das Elterngeld eingeführt. Familie und Beruf lassen sich besser als bisher miteinander verbinden. Wir wollen, dass die Kinderbetreuung noch weiter verbessert wird und Familien gezielter gefördert werden.

  • Klimaschutz: Wir haben schon in der rot-grünen Bundesregierung auf konsequenten Klimaschutz gesetzt und dieses Ziel weiter verfolgt.

Das sind alles Schritte in die richtige Richtung und eine gute Basis auf der wir weiter aufbauen können.
Gerne biete ich Ihnen auch die Möglichkeiten zu einem persönlichen Gespräch an. Zur Terminabsprache setzen Sie sich bitte mit dem Wahlkreisbüro in Kaiserslautern oder Rockenhausen in Verbindung.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog
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