Franz-Xaver Romer (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bin für ein hartes Vorgehen gegen die so genannten Killerspiele. Sollte eine Überprüfung ergeben, dass die aktuellen Gesetze - entgegen der Auffassung der Bundesjustizministerin - nicht ausreichen, so bin ich für eine Verschärfung, wie es beispielsweise Minister Beckstein fordert.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Romer, MdB

Sehr geehrter Herr ,

ich danke für Ihre Anfrage.

Sie zählen fünf sehr wichtige Politikfelder auf, bei denen nur schwer eine Rangfolge bestimmt werden kann. Dennoch würde ich den Bereichen Arbeit und Familie in der heutigen Zeit die größte Bedeutung beimessen. Ohne eine Familie, d.h. ohne Kinder, brauchen wir nicht mehr über Themen wie Bildung und Jugend sprechen. Ebenso müssen wir unseren Kindern eine lebenswerte Umwelt erhalten. Um Familien ernähren zu können, benötigen wir Arbeitsplätze.

Alle Bereiche hängen zusammen und können nicht völlig isoliert betrachtet werden. Wie ich bei konkurrierenden Interessen entscheiden würde, kann ich nicht pauschal beantworten. Dies ist abhängig vom jeweiligen Einzelfall.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Romer, MdB

Sehr geehrter Herr ,

danke, dass Sie sich mit Ihren Fragen an mich wenden.

Ich persönlich warte die Ergebnisse der weiteren Beratungen zur Gesundheitsreform ab und werde dann entscheiden, wie ich im Deutschen Bundestag abstimme. Aus der öffentlichen Anhörung werden mit Sicherheit einige Änderungen hervorgehen. Für jede sachliche Information und konstruktive Kritik bin ich dankbar.

Zur Zeit kann ich wirklich noch nicht sagen, ob ich für das Gesetz stimme. Es wird bestimmt eine namentliche Abstimmung geben, so dass das Stimmverhalten aller Abgeordneten genau nachzuvollziehen sein wird.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Romer

Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Anfrage nach einer Kurzfassung des Wettbewerbsstärkungsgesetzes. Aufgrund des komplexen Inhalts kann eine Kurzfassung in diesem Fall nicht auf einer Seite abgehandelt werden. Ich habe mich daher entschlossen, Sie mit diesem Link zu einer 12-seitigen Darstellung der Reform zu führen. Sie können sich dort die für Sie interessanten Punkte ansehen:

www.franz-romer.de

Es handelt sich hierbei nicht um eine verbindlich Endfassung: Die Vertreter der CDU/CSU-Fraktion sitzen auch in dieser Woche noch mit Fachleuten im Ministerium zusammen und versuchen die Anregungen, die vom Bundesrat und aus der Anhörung gekommen sind, umzusetzen. Und es soll der Zeitplan eingehalten werden, dass diese Änderungsanträge Mitte Januar in den Ausschüssen beraten werden.

Freundliche Grüße und Frohe Weihnachten
Franz Romer, MdB

Sehr geehrter Herr Rossbach,

vielen Dank für Ihre Email.

Kurz vorweg: Ich selbst bin Kassenpatient. Unser System der gesetzlichen Krankenversicherung ist in vieler Hinsicht noch nicht optimal gestaltet. Ich bin voll und ganz Ihrer Meinung, dass gerade bei den Verwaltungskosten gespart werden sollte.

In der Realität wird es aber schwierig sein, von den Kassenpatienten zu verlangen, für die Rechnungen in Vorleistung zu gehen und sich die Kosten im Anschluss erstatten zu lassen. Für viele Patienten ist dies schlicht nicht finanzierbar. Ebenso verhält es sich mit einem (wie auch immer gestafftelten) Eigenanteil. Schon die Bestimmung der Staffelung wäre wieder mit Verwaltungsaufwand verbunden.

Bürokratieabbau ist dann sinnvoll, wenn Verwaltungsaufwand verringert wird und die Transparenz, die Qualität und die Effizienz der medizinischen Versorgung erhalten bzw. erhöht werden können. Unter Federführung des Gesundheitsministeriums wurde gemeinsam mit Vertretern der Ärzte, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Bundesärztekammer und der Krankenkassen ein Massnahmekatalog zum Bürokratieabbau erstellt. Dieser ist in das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingeflossen.

Die Gesundheitsreform ist das meist diskutierte Gesetzesvorhaben. Der Gesetzgebungsprozess ist noch nicht abgeschlossen und es wird im Laufe des Verfahrens noch weitere Änderungen geben.

Die Vertreter der CDU/CSU-Fraktion sitzen auch in dieser Woche noch mit Fachleuten im Ministerium zusammen und versuchen die Anregungen, die vom Bundesrat und aus der Anhörung gekommen sind, umzusetzen. Und es soll der Zeitplan eingehalten werden, dass diese Änderungsanträge Mitte Januar in den Ausschüssen beraten werden.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen zum Fest
Franz Romer, MdB