Filiz Polat (DIE GRÜNEN)
Kandidatin Landtagswahl Niedersachsen 2013
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Angaben zur Person
Filiz Polat
Jahrgang
1978
Berufliche Qualifikation
Diplom-Volkswirtin
Ausgeübte Tätigkeit
Landtagsabgeordnete/Kreistagsmitglied Osnabrück/stellv. Fraktionsvorsitzende in Bramsche
Wohnort
-
Wahlkreis
Bramsche
Ergebnis
12,5%
Landeslistenplatz
7
(...) In welchem Ausmaße es dazu gelingen wird, die bestehenden Präventionskräfte bei den Sucht- und Drogenberatungsstellen flächendeckend auszubauen wird von der kommenden Haushaltslage des Landes wie auch der Kommunen abhängen. Wir befürworten zur Auswertung der bisherigen Präventionsbemühungen eine landesweite Evaluation und Konferenz über die Zukunft dieser wichtigen Arbeit. (...)
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Frage zum Thema Familie und Generationen
07.01.2013
Von:
Dr. -

hallo Filiz,

das Thema Beschneidung wird ja -zumindest in den Medien - noch sehr kontrovers diskutiert. Ich finde es gut, dass das Kölner Gericht dieses Thema in eine gesellschaftliche Diskussion gebracht hat.
Aber was sagen die Grünen denn allgemein zu dieser Thematik?
Und zum Kölner Fall? - juristisch ja nicht ganz einfach;
Und wie muss ich mir die Differenzierung zwischen Muslimen und Juden in diesem Punkt vorstellen?
Besonders schwierig fällt mir auf, dass ein Mitglied der Grünen (den Namen habe ich nicht parat) - sogar Landtagskandidat - sich öffentlich in einer Weise äußert, die schwer zu ertragen ist - was kann man da tun?

eine zweite Frage:
Und wenn ein berühmter Einwohner Frankreichs wegen zu hoher Steuern nach Russland auswandert, kann doch auch da was nicht stimmen - wie ist das aus Ihrer Sicht? Steuern zu hoch? oder begrüßen Sie, dass Prommis sich nach Russland aufmachen.

Dankeschön
Antwort von Filiz Polat
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08.01.2013
Filiz Polat
Sehr geehrter Herr Dr. -,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 07.01.2013.
Anbei meine Antworten zu Ihren Fragen.

Antwort zu Frage 1:

Am 19. Juli hat der Deutsche Bundestag darüber debattiert, wie die Rechtsunsicherheit, die durch das Kölner Urteil zur Beschneidung entstanden ist, und vor allem die jüdischen und muslimischen Gemeinden beunruhigt, beigelegt werden kann. Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass diese Debatte überhaupt stattfand, denn die schwarz-gelbe Koalition und SPD wollten ihren Antrag ganz ohne Debatte abstimmen. Diesem Hauruckverfahren hat unsere Fraktion nicht zugestimmt.

Zum Hintergrund des Urteils muss man vielleicht wissen, dass das Gericht in der Urteilsbegründung die Beschneidung von Jungen ohne medizinische Indikation als rechtswidrige Körperverletzung gewertet hat. Das Urteil hat darüber hinaus über den konkreten Fall keine rechtliche Bindungswirkung. Dennoch hat es für große Verunsicherung vor allem bei jüdischen und muslimischen Gläubigen gesorgt. Auch Berufsverbände der Medizinerinnen und Mediziner und Krankenhäuser sprechen von einer Rechtsunsicherheit, der sie nicht ausgesetzt sein wollten. Für uns ist selbstverständlich: Zu Deutschland gehören das Judentum und der Islam ebenso wie das Christentum und Konfessionsfreie. Wir wissen, dass die Beschneidung von Jungen für Juden und Muslime eine zentrale religiöse Bedeutung hat. Deswegen musste eine Lösung gefunden werden, die alle Grundrechte optimal verwirklicht. Es geht um zentrale Grundrechte wie die der von körperlicher Unversehrtheit des Kindes, Religionsfreiheit von Kind und Eltern sowie das elterliche Sorgerecht im Rahmen der Rechtsordnung.

Für Grüne ist entscheidend, dass sichergestellt werden muss, dass Beschneidungen medizinisch fachgerecht durchgeführt werden und dass sie für die Jungen möglichst schmerzfrei sein müssen.

Selbstverständlich ist es legitim, in der Beschneidungsfrage auch grundsätzliche Kritik zu formulieren. Aber gerade aufgrund der hohen Sensibilität dieser Thematik ist es wichtig, eine klare Abgrenzung gegenüber antisemitischen und fremdenfeindlichen Einstellungen zu wahren.

Der Kandidat hat mittlerweile seinen Rückzug als Landtagskandidat erklärt. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand prüft derzeit unser Landesvorstand aktuell weitere rechtliche Maßnahmen.

Antwort zu Frage 2:

Selbstverständlich sollte jeder Einwohner seine Steuern dort zahlen, wo er lebt, arbeitet und meistens auch erfolreich ist oder war. Ich denke nicht, dass die Steuern in Frankreich für Reiche zu hoch sind - im Gegenteil die Regierung von Hollande hat dazu beigetragen, dass der Reichtum in Frankreich wieder gerechter verteilt werden kann.

Freundliche Grüße
Filiz Polat
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Frage zum Thema Soziales
09.01.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Polat,

in unserem vierten und zweitletzten Wahlprüfstein geht es um die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.

Im Aktionsplan des Landes Niedersachsen zur Umsetzung des Übereinkommens den vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen steht: "Die Unrechtserfahrung gesellschaftlicher Ausgrenzung macht es Menschen mit Behinderung schwer, ein Bewusstsein der eigenen Würde zu entwickeln. Ziel muss deshalb sein, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu gewährleisten."

Was wollen Sie/Ihre Partei dafür tun, um sicherzustellen, dass die gesellschaftliche und die rechtliche Stellung von Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden.

Im zweiten Teil der Frage geht es um einen sehr sensiblen Bereich: die vorgeburtliche Untersuchung in der Schwangerschaft bezüglich einer möglichen Behinderung des Babys. Wie wollen Sie und Ihre Partei ein umfassendes Beratungsangebot vor, während und nach pränataler Diagnostik flächendeckend gewährleisten?

Mit besten Grüßen

Ihr Caritasverband für die Diözese Osnabrück
Antwort von Filiz Polat
bisher keineEmpfehlungen
11.01.2013
Filiz Polat
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.01.2013. Anbei meine Antworten:

Was wollen Sie/Ihre Partei dafür tun, um sicherzustellen, dass die gesellschaftliche und die rechtliche Stellung von Menschen mit Behinderungen gewährleistet werden.

Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und ihre Rechte gibt es schon eine Fülle von Bundes- und Landesgesetzen, die allerdings verbessert werden müssen. So wollen wir in Weiterentwicklung der Sozialgesetzbücher IX und XII ein Bundesleistungsgesetz, in dem auch ein zukünftiges Bundesteilhabegeld in Weiterentwicklung der persönlichen Budgets verankert werden muss.
Auf Landesebene gilt es endlich zu einem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention Rechte von Menschen mit Behinderungen zu kommen. In diesem Zusammenhang ist zu beklagen, dass die jetzige Landesregierung die Verabschiedung eines Landesaktionsplans auf die lange Bank geschoben hat, sodass vor der Wahl kein Aktionsplan mehr vorliegen wird. Bündnis 90/Die Grünen wollen im übrigen eine Novellierung des Nieders. Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in der nächsten Wahlperiode initiieren.

Im zweiten Teil der Frage geht es um einen sehr sensiblen Bereich: die vorgeburtliche Untersuchung in der Schwangerschaft bezüglich einer möglichen Behinderung des Babys. Wie wollen Sie und Ihre Partei ein umfassendes Beratungsangebot vor, während und nach pränataler Diagnostik flächendeckend gewährleisten?

Für die Beratung Schwangerer steht über die Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ein umfangreiches Beratungsangebot zur Verfügung, das jede werdende Mutter, jedes Elternpaar nutzen kann. Eltern können sich auch in der genetischen Beratung an die Medizinische Hochschule Hannover wenden. Darüber hinaus stehen die Beratungsangebote der Organisationen der Wohlfahrtspflege, der Lebenshilfe und von Selbsthilfeorganisatonen zur Verfügung. Unabhängig davon gibt es ein medizinisches Beratungsangebot für den Fall, dass Spätabtreibungen vorgenommen werden sollen. Dieses medizinische Beratungsangebot sollte m.E. um ein psychosoziales Beratungsangebot ergänzt und zu einer pflichtigen Beratung gemacht werden.

Freundliche Grüße
Filiz Polat
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Frage zum Thema Soziales
14.01.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Polat,

hier erreicht Sie unser fünfter und letzter Wahlprüfstein verbunden mit einem herzlichen Dank für Ihre rege Beteiligung an unserem sozialpolitischen Kandidatencheck.

Diesmal geht es darum, welche Antworten Sie und Ihre Partei auf die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft anzubieten haben. Angesichts der demographischen Entwicklung muss Pflege zu einem gesellschaftlich breit diskutierten Thema werden. Die Tatsache, dass etwa 67 % der Menschen Angst vor Pflegebedürftigkeit haben, kann auch als Ausdruck der Sorge um nicht geklärte Zukunftsfragen in diesem Zusammenhang gewertet werden.
Was wollen Sie bzw. Ihre Partei aktiv dazu beitragen, dass die Pflege zu einem
gesellschaftlich breit diskutierten Thema wird?

Die Tatsache, dass die Pflegesätze in Niedersachsen immer noch um bis zu 17% unter dem Bundesdurchschnitt liegen wird auf dem Rücken der Mitarbeitenden ausgetragen. Wir fordern, gesetzlich zu regeln, dass alle Vertragspartner nach dem SGB XI verpflichtet sind, ihre Mitarbeitenden "tariftreu" zu bezahlen.
Wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zur Forderung des Caritasverbandes f.d. Diözese Osnabrück nach einer tarifgebundenen Entlohnung der Pflegenden?

Mit besten Grüßen

Ihr Caritasverband für die Diözese Osnabrück
Antwort von Filiz Polat
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16.01.2013
Filiz Polat
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14.01.2013. Anbei meine Antworten:

Das Thema der Alterung der Gesellschaft und der Zukunft der Pflege ist auch in der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere in den grünen Parlamentsfraktionen ein intensiv diskutiertes Thema. Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zu der letzten Gesetzesnovelle des Bundesgesundheitsministeriums (Pflegeneuausrichtungsgesetz) mehrmals kritisch Stellung genommen und eine zukunftsfähige nachhaltige Reform der Pflegeversicherung angemahnt, die die schwarzgelbe Koalition bisher nicht zustande gebracht hat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben darüber hinaus ein Konzept einer Pflegebürgerversicherung entwickelt, in die in Zukunft alle - auch die Privatversicherten und Beamten - einbezogen werden sollen.

Zum Tarifgeschehen in der Pflege:

Sie können davon ausgehen, dass sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Verbesserungen im Pflegebereich, auch bei der Entlohnung, einsetzen werden. Zuständig sind allerdings die Tarifpartner, also die Pflegekassen und die Einrichtungsträger.

Wir würden einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für Pflegeberufe sehr begrüßen und hoffen sehr, dass sich die Mehrheit der Arbeitgeber möglichst bald auf einen Tarifvertrag einigen wird, der dann für allgemeinverbindlich erklärt werden kann.

Leider hat die Bundesregierung mit dem Pflege-Neuausrichtungsgesetz die Lohnstruktur in der Pflegebranche geändert.
Arbeitgeber in der Pflegebranche sollen nicht mehr, wie bisher, die mindestens ortsüblichen Gehälter zahlen müssen. Seit 2008 gilt, dass Pflegeeinrichtungen nur dann einen Versorgungsvertrag erhalten, wenn sie ihren Beschäftigten mindestens die ortsübliche Vergütung bezahlen. Diese Koppelung ist nun aufgehoben worden. Künftig soll ein Versorgungsvertrag mit einer Pflegeeinrichtung auch dann abgeschlossen werden können, wenn die Einrichtung ihren Pflegekräften den Pflege-Mindestlohn zahlt. Dieser aber liegt oft weit unter tariflichen Regelungen vor Ort. In Westdeutschland erhalten examinierte Altenpflegekräfte tariflich zwischen 12,31 Euro und 16,73 Euro pro Stunde. Der Pflege-Mindestlohn beträgt hingegen nur 8,75 Euro. Die Bundesregierung will mit ihrem sogenannten Pflege-Neuausrichtungsgesetz also das Lohngefüge in der Pflegebranche aufweichen.
Es ist aus unserer Sicht ein völlig falsches Signal, in Zeiten eines sich abzeichnenden Mangels an qualifizierten Pflegekräften, für Beschäftigte nur noch den Mindestlohn als unterste Auffanglinie zu erhalten. Mit einer solchen gesetzlichen Regelung kann eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt werden. Die Regelung verschafft Einrichtungen Anreize, ihre Beschäftigten schlechter zu bezahlen als andere. Sie können Leistungen billiger anbieten und haben damit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Einrichtungen, die ortsübliche Entgelte zahlen. Das war nicht Sinn der Einführung eines Mindestlohnes in der Pflege. Ein Mindestlohn soll die Beschäftigten schützen und nicht zum Wettlauf um die niedrigsten Löhne führen.
Gutachten und Vorschläge zur Erweiterung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs liegen der Bundesregierung seit Jahren vor, werden aber nicht umgesetzt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diesen Reformstau, der auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, nach der nächsten Bundestagswahl so schnell wie möglich aufheben.

Ein solcher neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff würde unmittelbare Auswirkungen auf die Personalsituation in den Einrichtungen haben. Flankierend ist aus meiner Sicht erforderlich ein valides Personalbemessungssystem zu etablieren. In Niedersachsen besteht das besondere Problem, dass die Pflegesätze etwa 20 % unter den Durchschnittswerten der westlichen Bundesländer liegen, wodurch sich die Situation in unserem Bundesland noch einmal verschärft. Zwar werden die Pflegesätze nicht politisch festgelegt, sondern in Verhandlung zwischen Kostenträger und den Trägern der Einrichtung verhandelt. Wir begrüßen, dass das Sozialministerium als Moderator in Gesprächen mit den Kostenträgern deutlich macht, das eine Angleichung der Pflegesätze politisch gewollt ist. Die Einrichtungen sollen sich unterstützt sehen, in Verhandlungen einzutreten. Wir setzen uns hier für eine Konvergenzphase ein, in der die Pflegesätze in Niedersachsen an den Bundesdurchschnitt angeglichen werden sollen.

Insgesamt müssen wir als Gesellschaft die Frage beantworten, wie viel uns eine gute und würdige Pflege wert ist. Ich persönlich bin der Meinung, dass dies nur gewährleistet werden kann, wenn insgesamt mehr Geld ins System kommt.

Freundliche Grüße
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Frage zum Thema Integration
18.01.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Polat,

ich würde gerne wissen, weshalb auf Ihrer Landtagsseite türkisch steht. Halten Sie es für vertretbar, dass Menschen, die hier leben wollen, sich so abschotten, dass sie kein deutsch lesen können und wollen und dennoch wählen können. Wenn man die Sprache nicht kann, kann man doch eigentlich gar nichts von der deutschen Kultur und Politik verstehen, in die sie sich doch alle integrieren sollen, wie ich jetzt überall lese. Halten Sie das selbst für nicht leistbar oder weshalb adressieren Sie Türken auf türkisch? Wäre nicht deutsch besser, das alle Deutschen sowieso verstehen und englisch als Weltsprache, das alle Neuankömmlinge verstehen, wie es in anderen Ländern auch ist (zum Beispiel in ganz Skandinavien).
Antwort von Filiz Polat
bisher keineEmpfehlungen
22.01.2013
Filiz Polat
Sehr geehrter Herr ,

eine mehrsprachige Seite sollte aus meiner Sicht heute eine Selbstverständlichkeit sein. In Niedersachsen leben sowohl Neuzugewanderte, die die deutsche Sprache noch nicht beherrschen sowie Zugewanderte, die deutsch sprechen, deren Muttersprache aber eben nicht deutsch ist. Als türkischtämmige Abgeordnete biete ich zumindest deshalb denjenigen eine Möglichkeit sich in ihrer Muttersprache über meine Arbeit im Landtag informieren zu können. Einen Zusammenhang von "Abschottung" und das Kommunzieren in der Muttersprache sehe ich nicht. Im Gegenteil es bereichert unsere Gesellschaft und unterstützt unseren wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte mit dem Ausland.

Freundliche Grüße

Filiz Polat-
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Ihre Frage an Filiz Polat
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