Erwin Huber (CSU)

Kandidat Landtagswahl Bayern 2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Sehr geehrter Herr ,

der Flughafen München wurde im Erdinger Moos im Jahr 1992 neu gebaut. Selbstverständlich ist der Neubau einer solchen Infrastruktureinrichtung, die im Gemeinwohlinteresse geschaffen wird, nicht aus eigener wirtschaftlicher Kraft eines Unternehmens, hier der FMG, möglich. Die Finanzierung setzt eine entsprechende Kapitalausstattung des Unternehmens voraus. Die öffentlichen Gesellschafter der FMG (Freistaat Bayern, Stadt München und Bundesrepublik Deutschland) sind seinerzeit vor der Entscheidung gestanden, diese Kapitalausstattung entweder in Form sofortiger Kapitaleinlagen zu gewähren oder in der gewählten Form als Darlehen, das aus Gewinnen zu bedienen und wenn möglich zu tilgen ist. Von einem Betrug am Steuerzahler kann angesichts dieser Fakten nicht die Rede sein.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Erwin Huber

Sehr geehrte Frau ,

der von Ihnen zitierte ÖDP-Kandidat scheint nicht auf dem aktuellen Stand der Dinge zu sein. Es gibt eine klare Vereinbarung der Finanzminister der Länder, dass die Vorgaben zum Elterngeld bundesweit einheitlich anzuwenden sind. Dem hat sich auch der Freistaat Sachsen angeschlossen. Deshalb darf ich Sie nochmals auf meine Antwort vom 10.9.2008 hinweisen, an deren Gültigkeit sich nichts geändert hat: Das Elterngeld selbst bleibt steuer- und abgabenfrei.

Bei der Unterstützung der Eltern gehört Bayern zu den Vorreitern in Deutschland: Der Freistaat gewährt bereits seit 1989 jungen Familien ein eigenes Landeserziehungsgeld. Damit gehört der Freistaat zu den wenigen Bundesländern, die in direktem Anschluss an die Förderung des Bundes eine weitergehende Unterstützung anbieten. Denn die Familie ist uns viel wert.

Unser familienpolitisches Grundanliegen ist die Wahlfreiheit für Eltern. Sie sollen selbst und frei entscheiden, wie Familie, Kinderbetreuung und Ewerbstätigkeit gelebt werden. Mit dem Bayeri-schen Landeserziehungsgeld wollen wir Ihnen die Entscheidung erleichtern, Ihr Kind gerade in den ersten Lebensjahren selbst zu betreuen.
Gleichzeitig honorieren wir damit den großen Beitrag, den Sie durch Ihre Erziehungsarbeit für unsere Gesellschaft leisten.

Mit dem neuen Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, das zum 1. Januar 2007 in Kraft trat und das bis dahin gültige Bundeserziehungsgeldgesetz ablöste, wurde auch eine Anpassung des Bayerischen Landeserziehungsgeldgesetzes nötig.

Das Bayerische Landeserziehungsgeld wird nunmehr maximal bezahlt beim ersten Kind in Höhe von 150 Euro für sechs Monate beim zweiten Kind in Höhe von 200 Euro für zwölf Monate beim dritten Kind und weiteren Kindern in Höhe von 300 Euro für zwölf Monate und ist einkommensabhängig.

Das Bayerische Landeserziehungsgeld wird bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen im Anschluss an die Auszahlung des Elterngeldes, frühestens ab dem 13. Lebensmonat und längstens bis zum 36. Lebensmonat des Kindes gewährt.

Nähere Informationen finden Sie hier:
www.arbeitsministerium.bayern.de

Mit besten Grüßen

Ihr
Erwin Huber

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Sehr geehrter Herr ,

nach meinem Verständnis dient dieses Forum zur Diskussion allgemeiner landespolitischer Themen. Sie haben mir im Rahmen von "Kandidatenwatch" hingegen eine sehr spezielle Einzelfallfrage gestellt, die ich beantwortet habe. Dieser Antwort habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß

Erwin Huber

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Auf diese Antwort warten bisher 2 Interessierte